Wissenschaftliche LiteraturSchuld

Nils Graber

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und…

Henning Röser

Umwandlung, Gesamtrechtsnachfolge und Schuldverhältnis

Betrachtung der inhaltlich veränderten Leistungspflicht im umwandlungs- und schuldrechtlichen Schutzkonzept

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die umwandlungsrechtliche Gesamtrechtsnachfolge bewirkt, dass das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers (teilweise) kraft Gesetzes auf den übernehmenden oder neu gegründeten Rechtsträger übergeht. Der Autor untersucht die Auswirkung der Gesamtrechtsnachfolge auf das Schicksal der bestehenden Vertragsverhältnisse…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]

Emily Phuong Dang

Zur Nachhaltigkeit der Länderhaushalte

Handlungsbedarf vor dem Hintergrund steigender Versorgungsausgaben und der Schuldenbremse

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Der fiskalische Föderalismus gehört zu den grundlegenden Ordnungsprinzipien der deutschen Verfassung. Laut der darin verankerten Finanzverfassung sind Bund und Länder in der Aufgabenverteilung und -wahrnehmung grundsätzlich voneinander getrennt. Dieser Grundsatz wurde in der Vergangenheit jedoch nie konsequent…

Philipp W. Gold

Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren versus pacta sunt servanda

Solidarität versus Subsidiarität und Eigenverantwortung: Wann und unter welchen Voraussetzungen ist es gerechtfertigt, zahlungsunfähigen Privatpersonen wieder ein Leben ohne Schulden zu ermöglichen, und wann ist an einer Haftung für Schulden ohne Ende festzuhalten?

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Immer mehr Verbraucher sind zahlungsunfähig. Die Zahl der kostenintensiven Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren steigt stetig an. Angesichts der Tatsache, dass die Haushalte des Bundes und der Länder leer sind und es sich bei dem Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren um…

Gregor Weimer

Die Hebung stiller Lasten in der Steuerbilanz

Eine Untersuchung zur steuerbilanziellen Behandlung von Verpflichtungsübertragungen durch befreiende Schuldübernahme, Schuldbeitritt und Erfüllungsübernahme unter besonderer Berücksichtigung des §5 Abs. 4a EStG und der Neuregelungen in §4f und §5 Abs.

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hebung stiller Lasten ist eine Problematik, die in den letzten Jahren in Rechtsprechung und Literatur kontrovers diskutiert wurde und aufgrund Grund befürchteter Steuerausfälle in Milliardenhöhe zu den Neuregelungen in § 4f und § 5 Abs. 7 EStG geführt hat.

Der Autor nimmt diese Neuregelungen zum…

Stephan Lietzke

Das Rechtsverhältnis zwischen Insolvenzverwalter und Schuldner

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Insolvenzverwalter und Schuldner „haben viel miteinander zu tun“. Gleichwohl sind die zwischen ihnen bestehenden Beziehungen nur rudimentär rechtlich geregelt. Seit langem erscheint daher immer wieder der Topos einer schuldrechtlichen Verbindung in der Diskussion, um vermeintliche oder tatsächliche Regelungslücken…

Ingo Rinken

Der Schuldnerverzug in seiner Abhängigkeit von Mitwirkungshandlungen des Gläubigers

Zur Auswirkung unterlassener Mitwirkungshandlungen auf den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Schuldnerverzuges

Studien zum Zivilrecht

In der Mehrzahl der Schuldverhältnisse bedarf der Schuldner zur Erbringung seiner Leistungshandlung oder zumindest zur Herbeiführung des von ihm geschuldeten Leistungserfolges einer Mitwirkung seines Gläubigers. Das BGB betrachtet die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers - insbesondere in den §§ 293 ff. BGB -…

Sufang Ouyang

Gesamthypothek und Gesamtgrundschuld nach dem BGB

Studien zum Zivilrecht

Die Verpfändung von Grund und Boden war immer ein hochbedeutsames Mittel der Kreditsicherung. Das BGB hat mit seiner Regelung der Hypothek, Grundschuld und Rentenschuld die bis dahin recht vielgestaltige Rechtsentwicklung in den deutschen Ländern zu einem vorläufigen Abschluss gebracht. [...]

Martin Karl

Die Haftung des Wirtschaftsprüfers

Eine ökonomische Betrachtung des Verschuldenskonzeptes

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Der Autor widmet sich der Haftung des Wirtschaftsprüfers. Der Schwerpunkt der Untersuchung von Haftungsnormen liegt auf einer ökonomischen Betrachtung des Verschuldenskonzeptes einschließlich der Beweislastverteilung im Fall der gesetzlichen Pflichtprüfung. Als Forschungsarbeit im Bereich Law and Economics zeichnet…