Wissenschaftliche Literatur Schuld

Philip T. Reimann

Die Notwendigkeit der Verstärkung des Schuldnerschutzes im Privatrechtsverkehr

Die Einwilligung des privaten Schuldners als Wirksamkeitsvoraussetzung der Zession einer vertraglich begründeten Forderung gemäß §398 BGB

Studien zum Zivilrecht

Die meisten Menschen haben ein Interesse daran, dass Dritten nicht bekannt wird, ob und bei wem sie Schulden haben. In vielen Fällen ist gerade der Anlass der Schulden Grund für dieses Verschwiegenheitsinteresse. Der Verfasser geht daher der Frage nach, ob der private Schuldner im Rahmen der Forderungszession im Hinblick auf seine Persönlichkeitsrechte bzw. seine Geheimhaltungsinteressen einen hinreichenden Schutz genießt, oder ob nicht die schutzwürdigen Interessen des…

Bastian Bayer

Stigmatisierungen des Beschuldigten durch Verfahrenseinstellungen der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen

Eine Rechtsschutzanalyse de lege lata

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Werk befasst sich mit der Frage, inwieweit ein Beschuldigter Rechtsschutz gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen begehren kann. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht hierbei der in realiter unschuldige Beschuldigte, dessen Verfahren gem. §§ 153 ff. StPO statt nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt wurde. Während der zu Recht Beschuldigte eine Verfahrenseinstellung gem. §§ 153 ff. StPO häufig wohlwollend entgegennehmen wird, hat ein…

Gregor Weimer

Die Hebung stiller Lasten in der Steuerbilanz

Eine Untersuchung zur steuerbilanziellen Behandlung von Verpflichtungsübertragungen durch befreiende Schuldübernahme, Schuldbeitritt und Erfüllungsübernahme unter besonderer Berücksichtigung des §5 Abs. 4a EStG und der Neuregelungen in §4f und §5 Abs.

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hebung stiller Lasten ist eine Problematik, die in den letzten Jahren in Rechtsprechung und Literatur kontrovers diskutiert wurde und aufgrund Grund befürchteter Steuerausfälle in Milliardenhöhe zu den Neuregelungen in § 4f und § 5 Abs. 7 EStG geführt hat.

Der Autor nimmt diese Neuregelungen zum Anlass, die steuerbilanziellen Grundlagen herauszuarbeiten, die alte Rechtslage zu analysieren und die neue Rechtslage im Lichte dieser Erkenntnisse zu bewerten.…

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.

Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen und Ausgaben ausgleichen ohne neue Schulden aufzunehmen. Auch wenn dieses nachvollziehbare Ziel grundsätzlich breite Zustimmung…

Henning Röser

Umwandlung, Gesamtrechtsnachfolge und Schuldverhältnis

Betrachtung der inhaltlich veränderten Leistungspflicht im umwandlungs- und schuldrechtlichen Schutzkonzept

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die umwandlungsrechtliche Gesamtrechtsnachfolge bewirkt, dass das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers (teilweise) kraft Gesetzes auf den übernehmenden oder neu gegründeten Rechtsträger übergeht. Der Autor untersucht die Auswirkung der Gesamtrechtsnachfolge auf das Schicksal der bestehenden Vertragsverhältnisse des übertragenden Rechtsträgers. Die Schrift befasst sich mit dem Spannungsfeld, einerseits die Umwandlungsfreiheit des übertragenden Rechtsträgers zu wahren,…

Tobias Schönhaar

Die kollektive Wahrnehmung der Gläubigerrechte in der Gläubigerversammlung nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

Eine rechtsvergleichende Darstellung des alten und neuen Rechts

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das neue Schuldverschreibungsgesetz ist am 5. August 2009 in Kraft getreten. Heute, nach nur knapp zwei Jahren, steht fest, dass das neue Schuldverschreibungsgesetz als Erfolg gewertet werden kann, da die Begebung von Schuldverschreibungen nach deutschem Recht und unter Nutzung der neuen Gestaltungsmöglichkeiten, die das neue Schuldverschreibungsrecht eröffnet hat, deutlich zugenommen hat. Das Buch beschäftigt sich mit der kollektiven Wahrnehmung von Gläubigerrechten in…

Anna Kristina Wiehen

Zur Haftung des Beliehenen

– zugleich ein Beitrag zum aktuellen Stand der Beleihung in der Rechtswissenschaft und zu den Grundsätzen des verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisses –

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Beleihung ist ein fest anerkanntes und bereits mehrfach diskutiertes Rechtsinstitut. Wenn es auch über die Jahre hinweg immer wieder Gegenstand vieler Diskussionen und Abhandlungen gewesen ist und dadurch die verwaltungsrechtliche Diskussion stets belebt hat, ist die zugehörige Haftungsfrage bisher vernachlässigt worden und daher nur unzureichend geklärt.

Allgemein anerkannt ist jedoch, dass im Falle eines Schadenseintritts im Rahmen eines…

Nils Graber

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte zurückrufen muss.

Die Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners hat sich in der Folgezeit zu einer der umstrittensten Fragen…

Martin Karl

Die Haftung des Wirtschaftsprüfers

Eine ökonomische Betrachtung des Verschuldenskonzeptes

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Der Autor widmet sich der Haftung des Wirtschaftsprüfers. Der Schwerpunkt der Untersuchung von Haftungsnormen liegt auf einer ökonomischen Betrachtung des Verschuldenskonzeptes einschließlich der Beweislastverteilung im Fall der gesetzlichen Pflichtprüfung. Als Forschungsarbeit im Bereich Law and Economics zeichnet sich die Arbeit durch die starke Einbindung von berufsständischen Verlautbarungen in die theoretischen Konzepte der ökonomischen Analyse des Rechts aus.…

Ingo Rinken

Der Schuldnerverzug in seiner Abhängigkeit von Mitwirkungshandlungen des Gläubigers

Zur Auswirkung unterlassener Mitwirkungshandlungen auf den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Schuldnerverzuges

Studien zum Zivilrecht

In der Mehrzahl der Schuldverhältnisse bedarf der Schuldner zur Erbringung seiner Leistungshandlung oder zumindest zur Herbeiführung des von ihm geschuldeten Leistungserfolges einer Mitwirkung seines Gläubigers. Das BGB betrachtet die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers - insbesondere in den §§ 293 ff. BGB - allein unter dem Aspekt des Gläubigerverzuges, während es diese in den Bestimmungen zum Schuldnerverzug (§§ 286 ff. BGB) keinen ausdrücklichen Regelungen…