Wissenschaftliche Literatur Schuld
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Philipp W. Gold
Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren versus pacta sunt servanda
Solidarität versus Subsidiarität und Eigenverantwortung: Wann und unter welchen Voraussetzungen ist es gerechtfertigt, zahlungsunfähigen Privatpersonen wieder ein Leben ohne Schulden zu ermöglichen, und wann ist an einer Haftung für Schulden ohne Ende festzuhalten?
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Immer mehr Verbraucher sind zahlungsunfähig. Die Zahl der kostenintensiven Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren steigt stetig an. Angesichts der Tatsache, dass die Haushalte des Bundes und der Länder leer sind und es sich bei dem Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren um personen- und kostenintensive Verfahren handelt, wird deshalb immer wieder der Ruf nach einer grundlegenden Reform des gegenwärtigen Verbraucherinsolvenz- und…
EigenverantwortungEntschuldungHaftungInsolvenzrechtRechtswissenschaftRestschuldbefreiungSolidaritätSubsidiaritätVerbraucherinsolvenzVerschuldungZahlungsunfähigkeit
Markus Klett
Kooperationspflichten im privaten Baurecht
Eine notwendige Ergänzung in Schuldnermehrheiten
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Gesetzgeber hat Anfang 2018 mit der Baurechtsreform eine umfassende Modernisierung im privaten Baurecht vorgenommen. Dabei wurde u. a. der § 650t BGB eingeführt.
Mit dieser Vorschrift wird das Ziel verfolgt mittels einer Einrede des überwachenden Architekten gegenüber dem Bauherrn die Nacherfüllungsbefugnis des Bauunternehmers zu stärken, sofern dieser neben dem überwachenden Architekten für einen Baumangel gesamtschuldnerisch haftet.…
ArchitektBauherrBauunternehmerGesamtschuldGestufte HaftungGleichstufigkeitKooperationKooperationspflichtenLeistungsverweigerungsrechtPrivates BaurechtSchuldnermehrheitSpieltheorie
Christian Strunck
Der schuldrechtlich wirkende Tarifvertrag und Unternehmensentscheidungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Diese Dissertation beschäftigt sich im Kern mit der Frage, welche unternehmerischen Entscheidungen Gegenstand einer schuldrechtlichen Regelung innerhalb eines Tarifvertrags sein können, welchen Grenzen die Tarifparteien hierbei unterliegen und ob die Durchsetzung solcher tariflichen Inhalte ein rechtmäßiges Ziel eines Arbeitskampfes sein können. In der Praxis stellen sich diese Fragen u.a. bei von einer Gewerkschaft getragenen Arbeitskampfmaßnahmen, die sich gegen die…
Arbeits- und WirtschaftsbedingungenArbeitskampfArbeitsrechtKoalitionsvertragSchuldrechtlicher TarifvertragSchuldrechtlich wirkende TarifbestimmungenSchutzintensität der GrundrechteStandortentscheidungStreikzielTarifautonomieTarifvertragTarifvertragsrechtUnternehmensentscheidung
Sindy Schubert
Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug im Lichte der Unschuldsvermutung
unter besonderer Berücksichtigung des Thüringer Untersuchungshaftvollzugs
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Untersuchung zeigt anhand nationaler und internationaler Regelungen umfassend, inwieweit ein Spannungsverhältnis zwischen der Untersuchungshaft und der Unschuldsvermutung besteht und dieses ggf. gelöst werden kann. Die Untersuchungshaft wird im Rahmen des Ermittlungsverfahrens grundsätzlich zur Strafverfolgung eingesetzt. Die Unschuldsvermutung verspricht den Beschuldigten so lange als unschuldig anzusehen, bis dessen Schuld tatsächlich nachgewiesen wurde. Wie kann…
EMRKEntschädigungGrünbuch zur UnschuldsvermutungHaftanstaltHaftgründeTatverdachtThüringenUnschuldsvermutungUntersuchungshaftUntersuchungshaftvollzugVerdachtsberichterstattung
Stephan Lietzke
Das Rechtsverhältnis zwischen Insolvenzverwalter und Schuldner
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Insolvenzverwalter und Schuldner „haben viel miteinander zu tun“. Gleichwohl sind die zwischen ihnen bestehenden Beziehungen nur rudimentär rechtlich geregelt. Seit langem erscheint daher immer wieder der Topos einer schuldrechtlichen Verbindung in der Diskussion, um vermeintliche oder tatsächliche Regelungslücken schließen oder gewisse Zusammenhänge dogmatisch verdeutlichen zu können.
Nach Klärung der grundlegenden Begriffe werden die Regelungen der InsO, die…
AuftragsrechtGesetzliches SchuldverhältnisInsolvenzrechtInsolvenzschuldnerInsolvenzverwalterRechtsverhältnisRechtswissenschaftSchuldnerSchuldrecht allgemeiner TeilSonderrechtsverhältnis
Steffen Koch
Der vorläufige Treuhänder im Entschuldungsverfahren
Aufgaben und Kompetenzen nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Entschuldung mittelloser Personen etc.
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das geltende Insolvenzrecht weist eine wesentliche Schwachstelle auf: Es ermöglicht dem Schuldner eine Restschuldbefreiung nur unter der Voraussetzung, dass zuvor ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. In massearmen Verfahren, also in den praktisch die Regel bildenden Fällen, in denen der Schuldner aktuell über kein oder kein ausreichendes pfändbares Vermögen verfügt, ist ein eröffnetes Insolvenzverfahren allerdings entbehrlich; denn das Ziel des eröffneten…
EntschuldungsverfahrenEröffnungsverfahrenInsolvenzrechtMassearmutPrivatinsolvenzRechtswissenschaftReformRegierungsentwurfRestschuldbefreiungVerbraucherinsolvenzverfahrenVorläufiger TreuhänderZivilprozessrecht
Yvette Hennig
Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht
Welcher Verschuldensmaßstab ist bei der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV heranzuziehen?
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Die Sozialstaatlichkeit wird über die Staatszielbestimmungen in Art. 20 Abs. 1 GG und die Homogenitätsklausel in Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG in den Rang eines Verfassungsgutes gehoben. Die Gewährleistung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit ist dabei insbesondere der Sozialversicherung überantwortet. Deren Finanzierung durch eine vollständige und rechtzeitige Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen kommt deshalb eine besondere Bedeutung für die…
BeitragsüberwachungBundessozialgerichtExkulpationFahrlässigkeitKenntnisSäumniszuschlägeSGB IVSozialversicherungSozialversicherungsbeiträgeSozialversicherungsrechtUnverschuldetVerschuldensmaßstabVorsatz
Anna Seipelt
Aktienrechtliche Elemente in der Gläubigerversammlung nach dem Schuldverschreibungsgesetz
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin beschäftigt sich mit dem Minderheitenschutz im Schuldverschreibungsgesetz von 2009 und stellt diesen in einen Vergleich mit den aktienrechtlichen Normen. Die Reform des Schuldverschreibungsgesetzes hat sich in diesem Bereich mitunter stark an das Aktienrecht angelehnt, was für eine Angleichung an internationale Standards sorgen sollte. Sogleich entsteht damit die Frage, ob durch unterschiedliche Interessenlagen eine andere Lösung im Schuldverschreibungsrecht…
AktienrechtAnleihenAußergerichtliche SanierungGläubigerversammlungRechtswissenschaftReformRestrukturierungSanierungSchuldverschreibungsgesetzSchuldverschreibungsrechtSchVG
Daniel Hartmann
Überschuldungsprüfung im Kontext des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit Art. 5 FMStG wurde im Kontext der Finanzmarktkrise der in § 19 Abs. 2 der InsO legal definierte Überschuldungsbegriff geändert. Gesetzgeberisches Ziel war es, rechnerisch überschuldeten Unternehmen, die an sich überlebensfähig erscheinen, nicht lediglich aufgrund von Zufälligkeiten des Marktes in die Insolvenz zu zwingen.
Der neue, „modifiziert“ zweistufige Überschuldungsbegriff sieht daher vor, dass bereits eine positive Fortführungsprognose die…
FinanzmarktstabilisierungsgesetzFortführungsprognoseInsolvenzrechtModifiziertRechtswissenschaftÜberschuldungÜberschuldungsstatusZweistufig
Emily Phuong Dang
Zur Nachhaltigkeit der Länderhaushalte
Handlungsbedarf vor dem Hintergrund steigender Versorgungsausgaben und der Schuldenbremse
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
Der fiskalische Föderalismus gehört zu den grundlegenden Ordnungsprinzipien der deutschen Verfassung. Laut der darin verankerten Finanzverfassung sind Bund und Länder in der Aufgabenverteilung und -wahrnehmung grundsätzlich voneinander getrennt. Dieser Grundsatz wurde in der Vergangenheit jedoch nie konsequent praktiziert. Vielmehr wurden gemeinschaftliche Finanzierungsinstrumente zwischen den beiden Staatsebenen wie die Mischfinanzierung, Zuweisungen und…
BeamtenversorgungExplizite SchuldenFinanzwissenschaftFöderalismusImplizite SchuldenLänderfinanzausgleichLänderhaushaltNachhaltigkeitNachhaltigkeitsindikatorenSchuldenbremseTragfähigkeitVersorgungsausgabenVolkswirtschaftslehre