Schranken
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Jermaine Atilla Washington
Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Anhand prominenter Fälle wie dem Hausverbot gegen den damaligen NPD-Vorsitzenden oder dem Deplatforming Donald Trumps wird die Brisanz deutlich: Politisch motivierte Ungleichbehandlungen werfen eine besondere Konfliktdimension auf, da sich Differenzierende häufig selbst auf Freiheitsrechte berufen können – etwa die Meinungs- oder […]
Konstantina Ntzemou
Die rufschädigende Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses eines GmbH-Geschäftsführers
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Im Zuge der globalen Finanzkrise erhielten die Diskussion um das Selbstverständnis und die Verantwortung von Leitungsorganen ein beträchtliches Maß an Aufmerksamkeit. Insbesondere Geschäftsleiter größerer Unternehmen sind hinsichtlich ihrer persönlichen Haftung für unternehmerische Misserfolg und für persönliche Versäumnisse zu einem […]
Lena Güldenstein
Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik
Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen […]
Mario Rehse
Zulässigkeit und Grenzen ungeschriebener Schranken des Urheberrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Wissensgesellschaft unterliegt stetem technischen und sozialen Wandel. Dem Urheberrecht als bestimmendem Rechtsgebiet für Informationsprozesse werden daher interessengerechte Lösungen abverlangt.
Der Gesetzgeber kann dem nur zeitverzögert gerecht werden. Diese Lösungen zu finden, ist daher vorrangig Aufgabe der Rechtsprechung. […]
Aeryung Jung
Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene
– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die […]
Franziska Strich
Grundrechtliche Schranken bei der staatlichen Förderungsgewährung
Inwieweit ist der Staat an grundrechtliche Beschränkungen gebunden, wenn er fördernd in Erscheinung tritt?
Studien zur Rechtswissenschaft
Aus den heutigen gesellschaftlichen und sozialen Gegebenheiten ergibt sich vielfach die Schwierigkeit, dass vom Grundgesetz zwar bestimmte Freiheiten rechtlich gewährleistet werden, aber nicht real genutzt werden können. Der Einzelne ist in der tatsächlichen Ausübung der Grundrechte oftmals auf finanzielle und sachliche Unterstützung durch den […]
Tobias van Berkum
Die Regula Catoniana
Die Regula Catoniana wird von dem römischen Juristen Celsus im 35. Buch seiner Digesten (D. 34,7,1 pr.) wie folgt definiert: „Ein Vermächtnis, das unwirksam gewesen wäre, wenn der Erblasser im Zeitpunkt der Testamentserrichtung gestorben wäre, ist unwirksam, wann immer der Erblasser verstirbt.“ Die Regel betrifft damit eine zeitlose […]
Dieter Martin
Spezifizierung der Haftung der gesetzlichen Organe von Kapitalgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung der Thesaurierungspflicht einer Unternehmergesellschaft
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der deutsche Gesetzgeber hat in 2008, insbesondere als Antwort auf die international sehr gut akzeptierte Ltd. und vor dem Hintergrund der EuGH-Rechtsprechung zu den Rechtssachen Centros, Überseering und Inspire Art, entschlossen, auf der Grundlage des § 5a GmbHG eine Rechts- und Organisationsform mit der Bezeichnung „Unternehmergesellschaft […]
Lutz Ohneseit
Kündigungsschranken eines Kreditinstitutes gegenüber einem Unternehmensträger bei einem Sanierungsdarlehen
Die Studie behandelt einen Ausschnitt aus dem Kreis juristischer Fragen, der entsteht, wenn ein in der Krise befindlicher Unternehmensträger durch finanzwirtschaftliche Maßnahmen, insbesondere durch die Gewährung von weiteren Darlehen, saniert werden soll. Sie beschränkt sich hierbei im Wesentlichen auf die Frage, inwieweit ein Darlehensgeber […]
Ina Bruns
Löschungs- und Berichtigungsansprüche bei Online-Pressearchiven
Online-Pressearchive speichern Informationen in Form alter Zeitungsartikel dauerhaft und machen sie für die Öffentlichkeit im Internet zugänglich. Daraus entsteht zum einen eine wertvolle Recherchequelle für die Allgemeinheit. Jedoch können sich Personen, die in den archivierten Berichten genannt werden, in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt […]