Schranken
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Dong Hyok Hwang
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie
Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber.
Die Untersuchung bietet einen Rechtsvergleich zwischen den […]
Alexander Bleckat
Urheberwissenschaftsschranke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür wurden zunächst die […]
Philip Beck
Bildaufnahmen von Polizeibeamten
Möglichkeiten und Grenzen der Gefahrenabwehr gegen das Fotografieren und Filmen von Polizeibeamten
Schriften zum Persönlichkeitsrecht
Dass Personen Polizeieinsätze filmen und fotografieren und die Aufnahmen anschließend in den sozialen Netzwerken verbreiten, ist in den letzten Jahren relevanter denn je geworden.
In dieser Studie wird deshalb die Frage untersucht, ob Polizeibeamte sich gegen sie fotografierende oder filmende Personen mit gefahrenabwehrrechtlichen […]
Thomas Robl
Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass […]
Felix Schmitt
Erlaubte Stimmbindungsvereinbarungen und verbotener Stimmenkauf im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Obwohl die generelle Zulässigkeit von Stimmbindungsvereinbarungen allgemein anerkannt ist, sind die Schranken ihrer Zulässigkeit in vielen Bereichen umstritten und für die Praxis kaum zu überblicken. Eine dieser Zulässigkeitsschranken liegt in dem weitgehend unbekannten Stimmenkaufverbot des § 405 Abs. 3 Nrn. 6 und 7 AktG, welches über das […]
Lydia Tilch
Verwaiste Werke – Die Schrankenregelung der §§ 61 ff. UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Um die aktuellen technischen (Digitalisierungs-)Möglichkeiten auch für den Bildungs- und Arbeitsalltag ausschöpfen zu können und zu Zwecken der nachhaltigen Konservierung und Bewahrung kultureller Güter werden derzeit gesamte Bibliotheksbestände digitalisiert, um sie anschließend in Online-Bibliotheken zugänglich zu machen. Ein besonderes […]
Florian Steding
Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die […]
Claudia A. Denscherz
Veränderungen in analytischen Psychotherapien und deren Stabilität mit besonderer Betrachtung vier einzelner Langzeitverläufe
Konflikt und Struktur, Symptomatik, Umstrukturierung und Selbstbild
Forschungsarbeiten und Ergebnisse aus der psychosomatischen Medizin und Psychotherapie
Der Rechtfertigungsdruck, unter den immer wieder gerade kostenintensive Langzeitpsychotherapien geraten, erfordert Studien, die die spezifische Wirkung gerade dieser Langzeitbehandlungen untersuchen.
So werden in der vorliegenden Arbeit in einem naturalistischen Mixed-Methods-Design die analytischen Langzeitpsychotherapien von 17 […]
Annett Haberland
Diplomatische Immunität im Spannungsfeld des ius cogens
Rechtsverletzungen in Arbeitsverhältnissen privater Hausangestellter von Diplomaten
Studien zur Rechtswissenschaft
Private Hausangestellte in diplomatischen Haushalten stellen eine besonders vulnerable Personengruppe dar. Nicht nur sind sie nahezu rechtlos arbeitsrechtlichen Verstößen ausgesetzt, auch bei physischen und psychischen Übergriffen stehen ihnen kaum Möglichkeiten offen, ihre Rechte gerichtlich durchzusetzen. Dies liegt an der diplomatischen […]
Frederik Wesch
Material Adverse Change- und Earn-Out-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Unternehmenskaufverträge finden sich in der Praxis in mannigfaltigen Gestaltungsformen und vor dem Hintergrund verschiedener rechtlicher Institute. Vielfache Verwendung finden dabei sogenannte Material-Adverse-Change- und Earn-Out-Klauseln. Derartige Klauseln sollen Sicherungsinstrumente zu Gunsten des Käufers schaffen oder aber Differenzen […]