Wissenschaftliche Literatur Schranken

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Grundrechte-Charta (GRCh) eine engere Beziehung mit der EU eingehen. In dieser Situation ist es sinnvoll, das Verhältnis von EMRK und…

Mario Rehse

Zulässigkeit und Grenzen ungeschriebener Schranken des Urheberrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Wissensgesellschaft unterliegt stetem technischen und sozialen Wandel. Dem Urheberrecht als bestimmendem Rechtsgebiet für Informationsprozesse werden daher interessengerechte Lösungen abverlangt. Der Gesetzgeber kann dem nur zeitverzögert gerecht werden. Diese Lösungen zu finden, ist daher vorrangig Aufgabe der Rechtsprechung. Dabei wird sie aber durch die starren Schrankenbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes eingeschränkt. Der Autor untersucht Schranken jenseits…

Florian Bucher, Felix A. Dörstelmann, Tomaž Mesarič, Erik Pelters, Claus Pöhlmann (Hrsg.)

Gegenwärtige Entwicklungen und Herausforderungen in der Europäischen Union – Die Rolle von Institutionen

Beiträge der 2. Interdisziplinären Konferenz für Nachwuchswissenschaftler an der Andrássy Universität Budapest 20.–21. November 2020

Schriften zur Europapolitik

In diesem Konferenzband zur 2. Interdisziplinären Doktorandenkonferenz an der Andrássy Universität Budapest werden Lösungsvorschläge für aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen der Europäischen Union herausgearbeitet.

Besonderes Augenmerk innerhalb der Beiträge liegt auf der Rolle von Institutionen. Als von Menschen gemachte Regeln und Gesetze, die politische, ökonomische und soziale Interaktionen innerhalb von Gesellschaften beschränken (Douglas C. North),…

Franziska Strich

Grundrechtliche Schranken bei der staatlichen Förderungsgewährung

Inwieweit ist der Staat an grundrechtliche Beschränkungen gebunden, wenn er fördernd in Erscheinung tritt?

Studien zur Rechtswissenschaft

Aus den heutigen gesellschaftlichen und sozialen Gegebenheiten ergibt sich vielfach die Schwierigkeit, dass vom Grundgesetz zwar bestimmte Freiheiten rechtlich gewährleistet werden, aber nicht real genutzt werden können. Der Einzelne ist in der tatsächlichen Ausübung der Grundrechte oftmals auf finanzielle und sachliche Unterstützung durch den Staat angewiesen.

Durch entsprechende Unterstützungsleistungen wird dem Staat gleichzeitig die Möglichkeit eröffnet, auf…

Ina Bruns

Löschungs- und Berichtigungsansprüche bei Online-Pressearchiven

Recht der Neuen Medien

Online-Pressearchive speichern Informationen in Form alter Zeitungsartikel dauerhaft und machen sie für die Öffentlichkeit im Internet zugänglich. Daraus entsteht zum einen eine wertvolle Recherchequelle für die Allgemeinheit. Jedoch können sich Personen, die in den archivierten Berichten genannt werden, in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlen und ein „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet geltend machen. Zudem sind bei einer dauerhaften Onlinearchivierung auch…

Felix Schmitt

Erlaubte Stimmbindungsvereinbarungen und verbotener Stimmenkauf im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Obwohl die generelle Zulässigkeit von Stimmbindungsvereinbarungen allgemein anerkannt ist, sind die Schranken ihrer Zulässigkeit in vielen Bereichen umstritten und für die Praxis kaum zu überblicken. Eine dieser Zulässigkeitsschranken liegt in dem weitgehend unbekannten Stimmenkaufverbot des § 405 Abs. 3 Nrn. 6 und 7 AktG, welches über das allgemeine Sittenwidrigkeitsverbot des § 138 Abs. 1 BGB auch auf die GmbH Anwendung findet. Im Rahmen dieser Untersuchung soll der…

Konstantin Filbinger

Staatliches Steuerungsselbstvertrauen

Definition – Manifestation – Vergleich

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Traut sich der Staat – wie von manchen attestiert – in Bezug auf die Lenkung gesellschaftlicher Realitäten mehr zu, als er zu leisten imstande ist? Dies setzt ein Auseinanderfallen (objektiver) staatlicher Steuerungsfähigkeit und (subjektiven) staatlichen Steuerungsselbstvertrauens voraus.

Der Autor leistet einen Beitrag zu der Steuerungsdebatte, indem er ein Konzept für staatliches Steuerungsselbstvertrauen entwirft und aufzeigt, wie sich dessen konkretes…

Lukas Johannes Zietlow

Zum Fallenlassen einzelner unzulässiger Streikforderungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Gewerkschaften ziehen regelmäßig mit einem ganzen Forderungsbündel in den Arbeitskampf. Das ist ein durchaus risikoreiches Unterfangen, denn nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes führt jede unzulässige Einzelforderung – selbst wenn sie nur einen unbedeutenden Nebenpunkt betrifft – zur Rechtswidrigkeit des Streikes (sog. Rührei-Theorie).

Erkennt die Gewerkschaft, dass sie ein in Teilen rechtswidriges Forderungspaket ‚geschnürt‘ hat, wird sie also…

Jasmin Nuxoll

Vereinbarkeit des Artenschutzstrafrechts mit Art. 103 Abs. 2 GG am Beispiel der Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Umweltschutz steht auf der politischen Agenda weit oben. Die Gesellschaft misst dem Umweltschutz einen hohen Stellenwert bei und übt mit Forderungen zu dessen Verbesserung einen deutlichen Einfluss auf die Umweltpolitik aus.

Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 ging ein starker Ruck durch viele Gesellschaftsschichten, der letztlich zu einem überraschend schnellen (Wieder-) Ausstieg aus der Kernenergie führte. Nur wenige Monate zuvor hatte die…

Maria Meinert

Gesellschaftliche Anforderungen an die Landwirtschaft – Adaptionsstrategien landwirtschaftlicher Betriebe

Schriftenreihe agrarwissenschaftliche Forschungsergebnisse

Bei der Erfüllung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben, die im Konzept der multifunktionalen Landwirtschaft zusammengeführt werden, treten der Landwirtschaft einschränkend individuelle Bedürfnisse der Nichtlandwirte entgegen. Angesichts hoher Anforderungen an die landwirtschaftliche Produktion und einer hohen Bedeutungszuweisung an die Wohn- bzw. Erholungs-/ Freizeitnutzungsfunktion sind Konflikte zwischen Landwirten und Nichtlandwirten zu beobachten. [...]