Wissenschaftliche LiteraturSchrankenJura

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist. Diese…

Kündigungsschranken eines Kreditinstitutes gegenüber einem Unternehmensträger bei einem Sanierungsdarlehen

Studien zum Zivilrecht

Die Studie behandelt einen Ausschnitt aus dem Kreis juristischer Fragen, der entsteht, wenn ein in der Krise befindlicher Unternehmensträger durch finanzwirtschaftliche Maßnahmen, insbesondere durch die Gewährung von weiteren Darlehen, saniert werden soll. Sie beschränkt sich hierbei im Wesentlichen auf die Frage,…

Staatliche Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse im Rahmen des EU-Kartellrechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Aufgabe der Untersuchung war es, die EU-kartellrechtliche Kontrolle staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf DAWI zu analysieren und zu bewerten.

Der Fokus der Studie liegt auf der Analyse des EU-Kartellrechts und der EU-Rechtspraxis im Bereich der DAWI, wobei vor allem die Merkmale „Struktur…

Notwehr zur Verteidigung von Sachwerten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der allseits bekannte und einschlägig diskutierte Rechtfertigungsgrund der Notwehr gemäß § 32 StGB wirft gerade im Zusammenhang mit der Verteidigung von Sachwerten weiterhin Fragen auf. Die Studie beleuchtet daher zunächst die geschichtliche Entwicklung des Notwehrrechts. Weiterhin werden die Einschränkungen des…

Die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen…

Marktuntersuchung und Branchendialog im kommunalen Wirtschaftsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Vorschriften zu Marktuntersuchungen und zum Dialog der Kommunen mit den Wettbewerbern haben sich in den Gemeindeordnungen mehr und mehr durchgesetzt. Das Buch gibt – soweit ersichtlich – erstmalig in dieser Form einen Überblick über die geltenden Regelungen im deutschen Kommunalrecht. Es erläutert die…

Allgemeine Schranken des Forderungseinzugs nach Abschluss eines außergerichtlichen Sanierungsvergleichs

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit dem Problem der Akkordstörer bei außergerichtlichen Sanierungsverhandlungen zur Abwendung der Insolvenz eines in die Krise geratenen Schuldners. Als Akkordstörer wird ein Gläubiger bezeichnet, der sich an einem kollektiven außergerichtlichen Vergleich mit dem Schuldner nicht…

Das Bodenreformeigentum und die Eigentumsgewährleistungen

Eine vergleichende Betrachtung von Art. 14 GG und Art. 1 ZP 1 der EMRK

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin greift ein rechtshistorisches Thema auf, das unter dem Aspekt der fortzuschreibenden Dogmatik des Art. 1 des ersten Zusatzprotokolls der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EKMR) auch zukünftig von großem Interesse ist. [...]

Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück

im Lichte des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück wird in der Fachliteratur sehr kontrovers diskutiert und ist auch bereits Gegenstand der deutschen und internationalen (Frankreich, Luxemburg) Rechtsprechung gewesen.

In Zukunft wird sich der Europäische Gerichtshof für…

Pressekonkurrenz und Meinungsvielfalt

Voraussetzungen und Schranken des Meinungskampfs und Wettbewerbs im Zeitungs- und Zeitschriftenwesen

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Presse ist Medium und Wirtschaftsbetrieb. Namentlich die periodische Presse dient in erster Linie der Information der Bevölkerung und ist essentieller Faktor der öffentlichen Meinungsbildung. In ihrer Eigenschaft als Wirtschaftsbetrieb verfolgt die Presse eigene Interessen. [...]