Wissenschaftliche LiteraturSchrankenJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie
Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber. [...]
Allgemeine GrundrechtslehreGrundrechteGrundrechtsprüfungÖffentliches RechtSchrankenSchranken-SchrankeSchrankenschrankenVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzWesensgehaltsgarantieUrheberwissenschaftsschranke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür…
InformationsfreiheitUnionsrechtskonformitätUrheberrechtUrheberrechtliche SchrankenUrheberwissenschaftsschrankeVerfassungsmäßigkeitWissenschaftsfreiheitEinfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht…
BVerfGEGMREMRKEuGHEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteRechtsprechungRechtsschutzRechtswissenschaftUrheberrechtUrheberrechtsschrankenSchrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?
Eine Untersuchung der Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu und unbekannt sind, wird die…
Art. 4 GGArt. 136 WRVGrundrechteRechtswissenschaftReligiöse ToleranzReligionsfreiheitReligionsgemeinschaftenSchrankenSchutzbereichVerfassungsrechtVerwaiste Werke – Die Schrankenregelung der §§ 61 ff. UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Um die aktuellen technischen (Digitalisierungs-)Möglichkeiten auch für den Bildungs- und Arbeitsalltag ausschöpfen zu können und zu Zwecken der nachhaltigen Konservierung und Bewahrung kultureller Güter werden derzeit gesamte Bibliotheksbestände digitalisiert, um sie anschließend in Online-Bibliotheken zugänglich…
BibliotheksbeständeDigitalisierungelektronische NutzungsrechteGrundrechteKulturgüterSchrankenSchrankenregelungUrheberpersönlichkeitsrechtUrheberrechtVerwaiste WerkeGrundrechtsschutz auf europäischer Ebene
– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische…
Art. 8 EMRKArt. 8 GRChDatenschutzDatenschutzrechtDatenschutzrichtlinienEMRKEUEuGHEuropäischer RechtsschutzEuroparechtGoogle-Urteil des EuGHGrundgesetzGrundrechtsschutzInformation PrivacyPersonenbezogene DatenPrivatlebenRecht auf informationelle SelbstbestimmungRechtsprechungSchrankenSchrankensystemGrundrechtliche Schranken bei der staatlichen Förderungsgewährung
Inwieweit ist der Staat an grundrechtliche Beschränkungen gebunden, wenn er fördernd in Erscheinung tritt?
Studien zur Rechtswissenschaft
Aus den heutigen gesellschaftlichen und sozialen Gegebenheiten ergibt sich vielfach die Schwierigkeit, dass vom Grundgesetz zwar bestimmte Freiheiten rechtlich gewährleistet werden, aber nicht real genutzt werden können. Der Einzelne ist in der tatsächlichen Ausübung der Grundrechte oftmals auf finanzielle und…
Bindungen des StaatesFörderungFörderungsgewährungGrundrechtegrundrechtliche EinschränkungenJuraKunstfreiheitRechtswissenschaftReligionsfreiheitSchrankenStaatliche FörderungWissenschaftsfreiheitLöschungs- und Berichtigungsansprüche bei Online-Pressearchiven
Online-Pressearchive speichern Informationen in Form alter Zeitungsartikel dauerhaft und machen sie für die Öffentlichkeit im Internet zugänglich. Daraus entsteht zum einen eine wertvolle Recherchequelle für die Allgemeinheit. Jedoch können sich Personen, die in den archivierten Berichten genannt werden, in ihrem…
BerichtigungDatenschutzDatenschutzrechtliches MedienprivilegGegendarstellungLöschungOnline-ArchivePersönlichkeitsrechtPressearchivPresserechtSchrankenStraftatberichterstattungUrheberrechtUrheberrechtliche SchrankenVerbreitungZulässigkeit und Grenzen ungeschriebener Schranken des Urheberrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Wissensgesellschaft unterliegt stetem technischen und sozialen Wandel. Dem Urheberrecht als bestimmendem Rechtsgebiet für Informationsprozesse werden daher interessengerechte Lösungen abverlangt. Der Gesetzgeber kann dem nur zeitverzögert gerecht werden. Diese Lösungen zu finden, ist daher vorrangig Aufgabe der…
AusschließlichkeitsrechteCachingInformationsgesellschaftInteressentenabwägungParodieRechtsfortbildungRechtswissenschaftSchrankenUrheberrechtUrheberrechtsschrankenZitatDie Entschädigungsregelungen des § 17e EnWG bei der Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See
Nach § 17e EnWG kann der Betreiber einer Windenergieanlage auf See eine Entschädigung vom anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber verlangen, wenn ihm die Netzanbindung nicht zur Einspeisung von elektrischer Energie zur Verfügung steht. Gegenstand dieser Untersuchung sind einerseits die Voraussetzungen…
AnlagenbetreiberAusgleichspflichtige Inhalts- und SchrankenbestimmungEigentumsgarantieEnergierechtEntschädigungEntschädigungsregelungHaftungsausschlussNetzanbindungNetzanschlussOffshore-WindenergieÜbertragungsnetzbetreiberVerfassungsrechtWindenergieanlage auf See§ 17e EnWG