Schadensersatzanspruch
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Philipp Bultmann
Der Agent im Sinne der §§ 11 und 17 des Markengesetzes
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Untersucht wird schwerpunktmäßig der Begriff des Agenten der §§ 11 und 17 des Markengesetzes.
Zugrunde liegt im wesentlichen folgende Konstellation: Ein ausländischer Geschäftsherr bedient sich des im Inland ansässigen Agenten als Vertriebspartner, um die Vermarktung seiner Waren oder Dienstleistungen auf Deutschland auszudehnen. Der Geschäftsherr ist Inhaber einer ausländischen, nicht aber auch einer entsprechenden Marke mit Schutz in Deutschland. […]
Johannes Hermann Bulling
Finanztermingeschäfte gem. §§ 37 d ff. WpHG
Die Pflicht zur Risikoinformation und ihre Bedeutung für den Anlegerschutz
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Recht der Finanztermingeschäfte nach den §§ 37 d ff. des Wertpapierhandelsgesetzes wurde im Zuge des 4. Finanzmarktförderungsgesetzes geschaffen. Es tritt an die Stelle der bis dahin in den §§ 50 ff. des Börsengesetzes enthaltenen Regelungen betreffend Börsentermingeschäfte. Finanztermingeschäfte sind – anders als Börsentermingeschäfte – im Grundsatz verbindlich. Die Risikoinformation, die bisher zur Herstellung der Börsentermingeschäftsfähigkeit privater […]
Andreas Saidi
„Wildes“ Plakatieren
Wettbewerb durch Behinderung und Rechtsbruch vor und nach der UWG-Reform 2004
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Verfasser beschäftigt sich mit der wettbewerbsrechtlichen Bewertung des „wilden“ Plakatierens vor und nach der UWG – Reform 2004.
Unter „wildem“ Plakatieren versteht man das Bekleben von öffentlichem oder privatem Eigentum mit Plakaten, für das entweder keine öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis vorliegt bzw. bei dem die Nutzungsrechte anderer verletzt werden. Plakate werden hierzu unerlaubt an bereits verpachtete Werbeflächen, an Litfaßsäulen, […]
Katharina Prüm
Die Folgen der Verletzung des Umgangsrechts
unter besonderer Berücksichtigung möglicher daraus resultierender Schadensersatzansprüche
Die ständig wachsende Zahl an Scheidungen, nichtehelichen Kindern und nichtehelichen Lebensgemeinschaften führt zu immer häufigeren und schwerwiegenderen Konflikten um das Sorge- und insbesondere auch das Umgangsrecht. Letzteres gewährt das Gesetz seit der Kindschaftsrechtsreform 1998 in erster Linie dem Kind, aber auch den – gleichzeitig verpflichteten – Eltern sowie weiteren Bezugspersonen wie Geschwistern und Großeltern. Der Gesetzgeber trug damit dem […]
Marc Hilber
Die Sicherung der Vertraulichkeit des Mediationsverfahrens
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Mediation ist ein effektives Mittel zur Beilegung von Konflikten. Dies schlägt sich nieder im Erfolg der Mediation in den USA und zunehmend auch in Deutschland. Für die erfolgreiche Durchführung eines Mediationsverfahrens ist die Vertraulichkeit der Mediation eine wichtige Voraussetzung.
Die Studie:
zeigt die zugrunde liegenden entgegengesetzten Interessen an Vertraulichkeit und Zugänglichkeit der Information auf, erörtert eingehend die rechtlichen […]
Georg-R. Schulz
Der arbeitsrechtliche Zeugnisanspruch
Unter besonderer Berücksichtigung der Grundsätze von Wahrheit und Wohlwollen sowie der Beweislast
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Insbesondere in Zeiten anhaltend hoher Arbeitslosigkeit beeinflussen Arbeitszeugnisse maßgeblich die Entscheidung über Erfolg oder Misserfolg einer Bewerbung. Sie sind wichtige Meilensteine im Berufsleben eines Arbeitnehmers. Daher kommt es auf jede einzelne Zeugnisformulierung und deren konkrete Bedeutung an. Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern ist eine erhöhte Sensibilität und Konfliktbereitschaft hinsichtlich des Inhalts und auch der äußeren Form von […]
Ying Chi
Verschulden bei Vertragsverhandlungen im chinesischen Recht
Die Rezeption des deutschen Rechts in China begann mit dem Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts. Dem ersten chinesischen Bürgerlichen Gesetzbuch, das in den Jahren 1929-1931 in Kraft trat, diente das deutsche BGB als Vorbild. Das 1999 erlassene Vertragsgesetz hat in mancher Hinsicht Regelungsmängel im chinesischen Recht beseitigt und einige neue Rechtsinstitute eingeführt.
Das von Rudolf von Jhering entdeckte Rechtsinstitut der culpa in contrahendo wurde mit dem […]
Oliver Smode
Die Haftung des Geschäftsführers der GmbH & Co. KG
unter besonderer Berücksichtigung des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Geschäftsführung der GmbH & Co. KG obliegt gem. §§ 161 II, 114 HGB ausschließlich der GmbH als Komplementär. Da die GmbH als juristische Person ihre Geschäftsführungspflichten nicht selbst ausüben kann, handelt sie durch ihren Geschäftsführer als Organ. Der Geschäftsführer der GmbH wird daher auch als mittelbarer Geschäftsführer der KG bezeichnet.
Bei schuldhaft schlechter Geschäftsführung treten die Schäden in der Regel nicht bei der GmbH, sondern […]
K. F. Johannes Hewicker
Ad-hoc-Publizität: Die Haftung des Vorstandes
Studien zur Rechtswissenschaft
Nach § 15 WpHG müssen börsennotierte Unternehmen kursrelevante Tatsachen, die bisher unbekannt waren, im Wege von Ad-hoc-Mitteilungen veröffentlichen. Anleger, die in Aktien investierten und dabei auf die Richtigkeit von Ad-hoc-Mitteilungen vertrauten, wurden bereits vielfach von geschönten oder falschen Mitteilungen getäuscht. Sank später der Aktienkurs, teilweise auch infolge des Bekanntwerdens falscher Meldungen, so sahen sich diese Anleger um ihr Investment […]
Markus Weber
Mitgliederschutz in Vereinen durch staatliche Gerichte
Die rechtliche Überprüfung von Vereinsentscheidungen hat für jeden Verein enorme praktische Bedeutung. Der Schutz des einzelnen Vereinsmitglieds oder einer Minderheit von Mitgliedern spielt hierbei eine wichtige Rolle. Die Arbeit sucht nach Wegen, wie angemessener und zugleich effektiver Mitgliederschutz erreicht werden kann. In diesem Rahmen werden materielle Kontrollmäßstäbe erörtert. Von zentraler Bedeutung ist darüber hinaus die weitere Frage, ob und inwieweit […]