Wissenschaftliche Literatur Schadensersatzanspruch

Jens Grobelny

Die Rechtsdurchsetzung im Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gabe der Kreativität gilt gemeinhin als Motor der menschlichen Entwicklung. Der Schutz dieser bedeutenden Ressource der Menschheit – in ihrer Relevanz weit vor Ressourcen wie Erdöl, Erzen oder Erdgas – ist daher ein wesentliches Merkmal jedes fortschrittlichen Gemeinwesens. In Zeiten einer ständig wachsenden, weltweiten sozialen und wirtschaftlichen Vernetzung gewinnen die juristischen Mechanismen zur Regelung dieser Ressource zunehmend an Relevanz. [...]

Michael Schmitz

Die Erstreckung von Wettbewerbsverboten auf nahestehende Dritte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein Näheverhältnis zwischen zwei Personen begründet häufig die Gefahr, dass man es mit der Rechtstreue nicht mehr so genau nimmt. Die Untersuchung beschäftigt sich mit einem Teilbereich dieser Problematik. Es kommt häufig vor, dass Wettbewerbsverbote durch das Vorschieben eines Strohmanns umgangen werden, bei dem es sich oftmals um einen nahen Verwandten oder engen Freund handelt. Problematisch sind auch die Fälle, in denen unter Verstoß gegen ein Wettbewerbsverbot in…

Jutta Laws

Die Haftung des Insolvenzverwalters nach der Insolvenzordnung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

In Insolvenzkreisen wird gemeinhin die Auswahl des Insolvenzverwalters zur „Schicksalsfrage des Insolvenzverfahrens“ erhoben.

Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens geht das Recht des Schuldners, das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen zu verwalten und über es zu verfügen, auf den Insolvenzverwalter über. Fortan entscheiden sein Können und seine Fähigkeiten über die Erreichung des Verfahrensziels der bestmöglichen Befriedigung der Gläubiger und damit über…

Alfred Maier

Lastschriftverfahren und Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit der Bestellung eines (vorläufigen) Insolvenzverwalters wird diesem auch die Verpflichtung auferlegt, das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen zu sichern.

Wurden vom Konto des Schuldners auf Veranlassung des Gläubigers Abbuchungen im Wege des Lastschrifteinzugs vorgenommen, stellt sich die Frage, ob der Insolvenzverwalter zu diesem Zweck von dem kontoführenden Kreditinstitut verlangen kann, dass dem Konto der abgebuchte Betrag wieder gutgeschrieben wird.…

André Stoffer

Das Verhältnis von Leistungsbeschreibung, geschuldetem Erfolg und Vergütung des Unternehmers beim Bauvertrag

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Heute machen ca. 10 % aller Streitigkeiten vor den Landgerichten solche des Bau- und Architektenrechtes aus. Eine der meistdiskutierten Fragen ist dabei das Verhältnis von Leistungsbeschreibung, (bau-)werkvertraglich geschuldetem Erfolg und der Vergütung des Unternehmers. An diesem Problemkreis setzt der Verfasser an. Nach einer Darstellung der Grundlagen des Bauvertrages untersucht er, was der geschuldete Erfolg beim BGB-Bauvertrag ist und welche Leistungen der…

Alexander Seidenberg

Mischkalkulationen im Bauvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Alexander Seidenberg untersucht, welche Auswirkungen die Mischkalkulation auf das Bauvergabeverfahren und das Nachprüfungsverfahren hat, ferner welche Besonderheiten bei einem Zuschlag trotz Mischkalkulation zu beachten sind.

Zur Untersuchung der Mischkalkulation ist zunächst die Darlegung der wesentlichen Prinzipien und Strukturen des Bauvergaberechts notwendig. Das Bauvergaberecht ist sowohl öffentlich- als auch privatrechtlich geprägt. Es handelt sich um…

Christian Röck

Zweckfortfall beim genehmigten Kapital

Eine Untersuchung zu bestehenden Vorstandspflichten bei gescheiterter Bar- und Sachkapitalerhöhung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Ist das Bezugsrecht im Rahmen einer genehmigten Kapitalerhöhung ausgeschlossen, können sich während des mehrstufigen Kapitalerhöhungsverfahrens die dem Bezugsrechtsausschluss zugrunde liegenden Begleitumstände ändern und der Ausschlusszweck nachträglich entfallen. Dann stellt sich die Frage, ob und welche Pflichten den Vorstand treffen, um den mit ihrem Bezugsrecht ausgeschlossenen Altaktionären den Bezug der jungen Aktien zu ermöglichen. Gelingt dies nicht, gilt es…

Theresa Elsner

Die Behinderung des Unternehmers

Ein Vergleich der Regelungen des §6 VOB/B mit den Regelungen des gesetzlichen Werkvertragsrechts

Studien zum Zivilrecht

Das Buch beinhaltet einen Vergleich der Regelungen des § 6 VOB/B mit denen des gesetzlichen Werkvertragsrechts. § 6 VOB/B erfasst die Behinderung des Unternehmers bei einem Bauvorhaben. Diese schließt sämtliche störenden Umstände ein, sofern sie vorübergehender Natur sind. Gegenstand des Paragrafen sind Anzeigepflichten, Weiterführungs- und Mitwirkungspflichten der Vertragsparteien, Fristverlängerungen sowie Möglichkeiten zur Abrechnung, zur Kündigung und zum…

Nicolai Ticic

Die bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.

In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet worden sind. Ursprünglich stellte Bösgläubigkeit nur einen nachträglichen Löschungsanspruch (§ 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG…

Anja Marie Tilsen

Die beschränkte Haftung des Minderjährigen im Deliktsrecht

Zugleich ein Beitrag zur Beschränkung der Haftung des Minderjährigen aus verfassungs-, sozialversicherungs- und insolvenzrechtlicher Sicht

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Eltern haften für ihre Kinder! So heißt es im Volksmund.

Mitnichten! Tatsächlich hat der Minderjährige nach §§ 823 Abs. 1, 828 Abs. 3 BGB ab dem vollendeten siebenten Lebensjahr auch bei leichter Fahrlässigkeit, grundsätzlich selbst für den von ihm zu verantwortenden Schaden einzustehen. Dies hat zuweilen fatale Folgen nicht nur für den Geschädigten, sondern auch für den minderjährigen Schädiger. Verfügen Minderjährige in der Regel doch weder über nennenswertes…