Wissenschaftliche Literatur Schadensersatzanspruch

Dario Struwe

Zivil- und urheberrechtliche Aspekte virtueller Waren

Recht der Neuen Medien

Trotz der elementaren Bedeutung virtueller Waren im Wirtschaftsleben stehen nur wenige wissenschaftliche Veröffentlichungen zu diesem Themenbereich zur Verfügung. Diese sind zumeist geprägt von einem singulären Ansatz. Virtuelle Waren werden nicht in ihrer Gesamtheit gewürdigt, sondern isoliert bezüglich einer konkreten Fragestellung betrachtet. Gewährleistungsrechte werden diskutiert, nicht aber der Rechtscharakter virtueller Waren. Immaterielle Unterlassungs- und…

Thomas Gennert

Informationshaftung am Sekundärmarkt und Vermögensbindung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Will eine Aktiengesellschaft Aktien emittieren, um ihren Kapitalbedarf an einer Börse zu decken, ist sie gem. § 15 WpHG zur Veröffentlichung von Insiderinformationen verpflichtet. Veröffentlicht sie insoweit relevante Informationen zu spät, unvollständig oder unrichtig, erhalten Aktionäre, die dadurch Vermögenseinbußen erlitten haben, einen Schadensersatzanspruch gem. §§ 37b, c WpHG.

Dies widerspricht dem kapitalgesellschaftsrechtlichen Prinzip der…

Daniel J. Zimmer

Konkretisierung des Auswirkungsprinzips bei Hard-core-Kartellrechtsverstößen

Das Internationale Kartellprivatrecht nach „Rom II“ und „Empagran“

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Schadensersatzklagen wegen Kartellrechtsverstößen gewinnen zunehmend an praktischer Relevanz. Gegenstand solcher „follow-on“ Kartellschadensersatzklagen sind regelmäßig Kartellabsprachen, die über die territorialen Grenzen eines Staates hinausreichten und zum Teil sogar den Weltmarkt betrafen. In all diesen Fällen kommt der privaten Kartellrechtsdurchsetzung („private enforcement“) eine internationale Dimension zu. Es stellen sich somit Fragen der extraterritorialen…

Dirk Smielick

Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH

Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen Schutzrechtes geschützten Immaterialgutes von der Rechtsordnung grundsätzlich einzig dem (eingetragenen) Inhaber zugestanden wird. Allein der Inhaber ist positiv dazu…

Carmen Saule

Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen

Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung

Studien zum Verwaltungsrecht

In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass…

Nina Richrath

Probleme im Anwendungsbereich der Spezialverjährungsvorschrift des § 37a WpHG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Vorschrift des § 37a WpHG ist eine spezielle Verjährungsvorschrift. Sie regelt die Verjährung von Schadensersatzansprüchen von Kunden gegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Dabei findet die Vorschrift lediglich auf Schadensersatzansprüche Anwendung, die auf einer Informationspflichtverletzung oder auf einer fehlerhaften Beratung beruhen. § 37a WpHG wurde im Jahr 1998 durch das 3. Finanzmarktförderungsgesetz eingeführt. § 37a WpHG führte für die in seinen…

Jörg Schädlich

Die objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Insolvenzantragspflicht (§ 15a Abs. 1 InsO)

Die Manifestation der Insolvenzreife als Voraussetzung eines eingeschränkt-objektiven Sorgfaltspflichtmaßstabes bei der fahrlässigen Insolvenzantragspflichtverletzung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die bis 2008 in Einzelgesetzen rechtsformspezifisch geregelte Insolvenzantragspflicht ist mit § 15a Abs. 1 InsO durch das MoMiG in der Insolvenzordnung rechtsformneutral geregelt worden. Das Problem der subjektiven Voraussetzungen der Insolvenzantragspflicht ist nach wie vor ungelöst.

Im Kern geht es dabei um die Frage, ob die Kenntnis des Vertretungsorganmitglieds vom objektiven Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung (Insolvenzreife) bzw.…

Thomas Vogt

Die gesetzliche Ausgestaltung von Direktansprüchen des Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer des Schädigers

Eine Betrachtung des deutschen und norwegischen Rechts unter Berücksichtigung kollisionsrechtlicher Aspekte

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Haftungs- bzw. Schadensfälle werfen – soweit der Schädiger haftpflichtversichert ist – die Frage auf, in welcher Beziehung der Geschädigte zum Schädiger einerseits und zu dessen Haftpflichtversicherer andererseits steht. Dem Geschädigten ist oftmals alleine mit einem Schadensersatzanspruch gegen den Schädiger nicht hinreichend gedient, da der Schädiger insolvent oder der eingetretene Schaden so erheblich sein kann, dass die finanziellen Mittel des Schädigers…

Jens Grobelny

Die Rechtsdurchsetzung im Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gabe der Kreativität gilt gemeinhin als Motor der menschlichen Entwicklung. Der Schutz dieser bedeutenden Ressource der Menschheit – in ihrer Relevanz weit vor Ressourcen wie Erdöl, Erzen oder Erdgas – ist daher ein wesentliches Merkmal jedes fortschrittlichen Gemeinwesens. In Zeiten einer ständig wachsenden, weltweiten sozialen und wirtschaftlichen Vernetzung gewinnen die juristischen Mechanismen zur Regelung dieser Ressource zunehmend an Relevanz. [...]

Michael Schmitz

Die Erstreckung von Wettbewerbsverboten auf nahestehende Dritte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein Näheverhältnis zwischen zwei Personen begründet häufig die Gefahr, dass man es mit der Rechtstreue nicht mehr so genau nimmt. Die Untersuchung beschäftigt sich mit einem Teilbereich dieser Problematik. Es kommt häufig vor, dass Wettbewerbsverbote durch das Vorschieben eines Strohmanns umgangen werden, bei dem es sich oftmals um einen nahen Verwandten oder engen Freund handelt. Problematisch sind auch die Fälle, in denen unter Verstoß gegen ein Wettbewerbsverbot in…