Wissenschaftliche Literatur Schadensersatz
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Dirk Smielick
Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH
Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen Schutzrechtes geschützten Immaterialgutes von der Rechtsordnung grundsätzlich einzig dem (eingetragenen) Inhaber zugestanden wird. Allein der Inhaber ist positiv dazu…
Allgemeines ZivilrechtAngemaßte EigengeschäftsführungEnforcement-RichtlinieGemeinkostenanteilGeschmacksmusterrechtGewerblicher RechtsschutzHaftungMarkenrechtPatentrechtSchadensersatzUrheberrechtVerletzergewinnVerletzerketteWettbewerbsrechtWirtschaftsrecht
Julian Cahn
Der allgemeine Beschäftigungsanspruch von Arbeitnehmern im Berufssport
Unter besonderer Berücksichtigung vertraglicher Gestaltungsoptionen und des Weisungsrechts nach § 106 GewO
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinen Grundsatzentscheidungen aus den Jahren 1955 und 1985 einen allgemeinen Beschäftigungsanspruch begründet. Dieser Anspruch erlaubt es Arbeitnehmern, von ihrem Arbeitgeber neben der vertraglichen Vergütung auch eine tatsächliche Beschäftigung zu verlangen. Kein Anspruch auf Beschäftigung besteht, wenn überwiegende schutzwerte Interessen des Arbeitgebers einer tatsächlichen Beschäftigung entgegenstehen. [...]
BerufssportBeschäftigungsanspruchDirektionsrechtFreistellungRechtsfortbildungSportlerTrainerVersetzungWeisungsrecht
Daniela Fiedler
Die Wirksamkeit der Kündigung des Bauvertrages durch den Auftraggeber in der Insolvenz des Auftragnehmers
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Insolvenzen im Baugewerbe sind ein häufiges Problem. Die Insolvenz eines Auftragnehmers kann ein Bauvorhaben in erhebliche Schwierigkeiten bringen. Oftmals erbringen verschiedene Firmen in einem engen zeitlichen Rahmen zahlreiche, aufeinander aufbauende Leistungen, sodass der Ausfall von nur einem Gewerk zu größeren Störungen des Gesamtprojektes führen kann. Aus diesem Grund beenden die Auftraggeber in aller Regel den bestehenden Vertrag durch eine Kündigung gemäß § 8…
AuftraggeberAuftragnehmerAuftragskündigungBaugewerbeBauvertragInsolvenzInsolvenzbedingte KündigungInsolvenzverwalterKündigungLösungsklauselnRechtswissenschaft§ 8 Abs. 2 VOB/8§ 119 Insolvenzordnung
Mathias Pajunk
Konsumentenschutz im Rahmen privater Kartellrechtsdurchsetzung
Bestandsaufnahme und Entwicklung von Lösungsansätzen zur Gewährleistung subjektiver Befugnisse für mittelbare Kartellopfer unter besonderer Berücksichtigung deutscher und europarechtlicher Initiativen
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Die Entwicklung des Kartellzivilrechts hat in den letzten Jahren durch europarechtliche Vorgaben und die Rechtsprechung des EuGH eine enorme Dynamik erfahren. Der Autor legt im Rahmen seiner Untersuchung einen Schwerpunkt auf die verbraucherschützende Wirkung der privaten Rechtsbehelfe im Kartellrecht. Er analysiert die für Verbraucher bestehenden Rechtszugangsschranken und plädiert im Ergebnis für eine Stärkung kollektiver Rechtsbehelfe. [...]
KartellopferKartellrechtKartellrechtlicher SchadensersatzKollektiver RechtsschutzRechtswissenschaftSchadensabwälzungseinwandStreuschädenVerbandsschadensersatzklageVerbraucherVerbraucherschutzVerbraucherschutzrechtVorteilsabschöpfungWeißbuch
Carmen Saule
Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen
Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung
In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass…
AmtshaftungBundesgerichtshofBundesverwaltungsgerichtForderungsverletzungHaftungHaftung der öffentlichen HandHaftungsbegründungHaftungsbeschränkungÖffentlich-rechtliches SchuldverhÄltnisÖffentlich-rechtliche VerwahrungÖffentliches RechtRechtswissenschaftReichsgerichtSchadensersatzanspruchSchuldrechtsmodernisierungStaatshaftungsrechtVerjährungVerwaltungsrechtVerwaltungsrechtliches Schuldverhältnis
Heinrich-Alexander Graf von Moltke
Mittelverwendungskontrolle und Dritthaftung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Mittelverwendungskontrolle ist ein Schutzinstrument, das nach seiner Grundfunktion dem Schutz sowohl der Anleger als auch der Anlagegesellschaft vor Fehlleitungen des Vermögens der Anlagegesellschaft durch die Geschäftsführung dient. Obwohl sie aufgrund des mit ihrer Einrichtung verbundenen Aufwands zumeist im Rahmen von Kapitalanlagen in Erscheinung tritt, ist ihr Anwendungsbereich nicht darauf beschränkt. Von den gesetzlichen Spezialfällen abgesehen, ist sie…
DritthaftungKapitalmarktrechtMittelverwendungskontrolleSchutzwirkung zugunsten DritterTreuhänderVertrag zugunsten DritterVerwahrstelleWirtschaftsrechtZeichnungsschadenZivilrecht
Annkathrin Böckmann
Die Haftung des ausführenden Verfrachters nach dem deutschen Seehandelsrecht
mit Bezügen zu Übereinkommen zur internationalen Rechtsvereinheitlichung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die Haftung des ausführenden Verfrachters wurde im Zuge der Reform des Seehandelsrechts 2013 in § 509 HGB erstmalig normiert. Anlass war die Tatsache, dass die Beförderung des Guts über See immer seltener durch den Hauptverfrachter selbst und immer öfter durch Unterverfrachter ausgeführt wird. Die daraus resultierenden Mehrpersonenverhältnisse verkomplizieren die Situation für die Ladungsbeteiligten erheblich. Die unpräzise Formulierung des § 509 HGB hat zahlreiche…
Actual carrierAusführender VerfrachterHaftungHamburg RegelnHandelsrechtHauptverfrachterLadungsbeteiligteMaritime performing partyMultimodaltransportRechtsvereinheitlichungRotterdam RegelnSeehandelsrechtUnterverfrachter§ 509 HGB
Aljona Wilhelm
Die vorläufige Vollstreckbarkeit von Gerichtsentscheidungen erster Instanz im deutschen und spanischen Zivilprozess
Eine rechtsvergleichende Darstellung unter Berücksichtigung der Möglichkeiten einer Rechtsangleichung
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Angesichts einer immer engeren Zusammenarbeit im europäischen Binnenmarkt gewinnt die justizielle Zusammenarbeit und dabei auch die Vollstreckung von Zivilgerichtsurteilen zwischen den europäischen Mitgliedstaaten stetig an Bedeutung. Für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr kann dabei die Vollstreckung vor Rechtskraft des Urteils von besonderer Bedeutung sein. Ein rascher Zugriff auf das Vermögen des Schuldners wäre etwa ratsam, sofern der Titelgläubiger insbesondere…
Aufhebung des Urteils in SpanienDeutschlandEuropäische VerordnungenGerichtsentscheidungenLey de Enjuiciamiento Civil (LEC)PolitikwissenschaftRechtsvergleichungSicherheitsleistung in SpanienSpanienSpanische KostenvollstreckungSpanische VollstreckungsvoransetzeVorläufige VollstreckbarkeitVorläufig vollstreckbare spanische UrteileWiderspruch gegen VollstreckungZivilprozess
Sarah Boisai
Wissensklauseln im Unternehmenskaufvertrag
Zur Risikoverteilung zwischen Käufer und Verkäufer
Diese Studie widmet sich der Frage, wie die vertragliche Risikoverteilung bei Unternehmenskäufen durch Wissensklauseln geregelt bzw. beeinflusst wird.
Im Rahmen von Unternehmenskaufverträgen und diesen zugrundeliegenden Verhandlungsprozessen spielen Haftungsfragen eine erhebliche Rolle. Entwickelt sich das vertragsgegenständliche Zielunternehmen anders als erwartet, so ist die Frage, ob der Käufer (im Rahmen vereinbarter Garantiezusagen) vom Verkäufer…
KäuferM&AMergers & AcquisitionsÖkonomische AnalyseRechtswissenschaftRisikoRisikoverteilungUnternehmenskaufvertragVerkäuferVertragsrechtWissenWissensklauseln
Johannes Schaub
Lohnansprüche gegen den Betriebsveräußerer für Arbeit beim Betriebserwerber im Fall des Widerspruchs nach dem Betriebsübergang
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Als Folge eines Betriebsübergangs wird der Erwerber kraft Gesetzes neuer Arbeitgeber der Arbeitnehmer, die zum Zeitpunkt des Übergangs in dem Betrieb beschäftigt sind. Die davon betroffenen Arbeitnehmer haben jedoch gemäß § 613a Abs. 6 BGB das Recht, diesem Übergang ihres Arbeitsverhältnisses auf den Erwerber innerhalb eines Monats nach Unterrichtung zu widersprechen. Die dem Arbeitnehmer zur Ausübung seines Widerspruchs zur Verfügung stehende Monatsfrist läuft aber erst…
ArbeitsrechtBetriebsübergangFehlende UnterrichtungHaftungLohnanspruchnachträglicher WiderspruchSchadensersatzUnterrichtungsfehlerWiderspruchZivilrecht