Wissenschaftliche Literatur Sanktion

Ines Kristine Johnen

Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes

Die Entwurfsentwicklung vom abgelehnten 2. MietNovG-E über die BT-Drs. 19/4672 zum MietAnpG

Studien zum Immobilienrecht

Die Mietpreise bei Neuvermietungen stiegen primär in den städtischen Ballungszentren. Diesem Trend sollte das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung entgegenwirken. Zuvor begrenzte einzig § 558 BGB die Mietpreise für Bestandsmietverhältnisse.

Die Mietpreisbremse des MietNovG 2015 brachte jedoch nicht den erhofften Erfolg. Zudem kristallisierte sich für Mieter die…

Jens Borchers

Umweltstrafrecht und Sanktionen

Unter besonderer Berücksichtigung des Potentials der Gewinnabschöpfung für den Umweltschutz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Umweltschutz gehört zu den wichtigsten Themen dieser Zeit und wenige Materien des Strafrechts dürften in der Öffentlichkeit auf so viel grundsätzliche Zustimmung stoßen wie das Umweltstrafrecht.

Gegenstand der Untersuchung ist die Fragestellung, ob das Umweltstrafrecht in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen geeignet ist.

Diesbezüglich ist häufig von der Wirkungslosigkeit des Umweltstrafrechts die Rede,…

Daniel Adler

Die (un)verzichtbare Nation? Politische Führung Deutschlands in der Europäischen Union am Beispiel der Flüchtlingskrise ab 2015

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Der sprunghafte Anstieg der Flüchtlingszahlen in Europa im Jahr 2015 hat in der EU zu einer Flüchtlingskrise geführt, die rasche Antworten erforderte. Es galt, die Interessen von 28 gleichberechtigten Mitgliedsstaaten zu berücksichtigen. In schwierigen Verhandlungsprozessen und unter krisenbedingtem Handlungsdruck können Akteure, die als Vermittler oder politische Führer wirken, entscheidende Impulse geben. Eine Führungsrolle wurde und wird innerhalb der EU vermehrt von…

Michael Herold

Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet

Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.

Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ Handlungsform auch den Zweck der Markt- bzw. Verhaltenssteuerung (Prävention und Sanktion). Denn Informationen über Rechtsverstöße…

Arno Riethmüller

Der Beweiswert und die Verwertbarkeit von Whistleblowerangaben im Kartellverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Aufdeckung und der Nachweis von Kartellen stellen für Kartellbehörden eine ihrer Kernaufgaben und eine der größten Herausforderungen dar. Diese Aufgabe kann ohne den Rückgriff auf Insiderwissen nicht effektiv bewältigt werden. So stellen die Kronzeugen-programme der Kartellbehörden das wirksamste Instrument bei der Entdeckung und Sanktionierung von Kartellabsprachen dar. Daneben wird seit wenigen Jahren verstärkt versucht, Hinweise von Einzelpersonen für die…

Kristin Koch

Der Eid des Hippokrates gestern und heute – sein Einfluss auf das moderne Medizinstrafrecht

Ein Weg von „salus aegroti suprema lex“ zu „voluntas aegroti suprema lex“

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der ca. 400 v. Chr. entstandene, nach dem griechischen Arzt Hippokrates von Kos benannte Eid des Hippokrates wird bis heute als Grundlage einer ärztlichen Ethik angesehen. Ein direkter Zusammenhang zwischen dem Eid und dem modernen Medizinstrafrecht ist sicherlich zunächst nur schwer erkennbar. Allerdings enthält der Eid neben medizinethischen Grundsätzen auch solche, die wesentliche Grundlagen des Medizinstrafrechts bilden. So bspw. die Regelungen über Sterbehilfe, die…

Dunja Barkow-v. Creytz

Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der Weise stärken soll, dass bei nicht fristgerechter Entscheidung die beantragte Leistung als genehmigt gilt und die Versicherten daraufhin Anspruch haben auf die…

Ali Akbar Mohammadi Ghahdarijani

Internationales Investitionsrecht im Iran

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch befasst sich mit dem Recht ausländischer Investoren, die ihr Kapital in den Iran bringen und dort investieren wollen. Besonderes Augenmerk wird auf die Hindernisse gelegt, die diesen Investitionen im Weg stehen. Dadurch soll ausländischen Investoren Klarheit verschafft werden, ob es sich lohnt, im Iran zu investieren. Ebenso wird ein Überblick darüber gegeben, mit welchen rechtlichen Ansprüchen und Verpflichtungen ausländische Investoren im Iran zu rechnen haben.…

Taehi Hwang

Das Sanktionensystem des europäischen Kartellrechts nach der VO 1/2003

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor befasst sich mit den Rechtsproblemen und deren Lösungen im Sanktionensystem des europäischen Kartellrechts nach der VO 1/2003. Er hat das Ziel, zur Verbesserung des EG-kartellrechtlichen Sanktionensystems beizutragen; dieses dient sowohl der Ahndung und Abschreckung von kartellrechtlichen Zuwiderhandlungen als auch der Gewährleistung eines funktionsfähigen Wettbewerbs. Zugleich kann das Buch ggf. Verwendung in Rechtssystemen anderer Länder finden, in denen die…

Erik Gebauer

Strafzumessung bei Vergewaltigung

Dogmatik und Rechtswirklichkeit, insbesondere Ausschöpfung von Strafrahmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Über die Strafzumessung bei Vergewaltigungstaten wird seit jeher äußerst kontrovers diskutiert. Immer wieder sind spektakuläre Fälle, wie zuletzt die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung in Freiburg, in der Medienlandschaft präsent. Neben den Tatumständen stehen dabei die am Ende von den Gerichten verhängten Strafen im Fokus. Hier herrscht häufig ein gewisses Unverständnis für das Ergebnis der richterlichen Strafzumessung. Zudem wird immer wieder die Frage aufgeworfen, ob…