Rundfunkrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Florian Lichtnecker
Die kommerziellen Tätigkeiten öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten unter besonderer Berücksichtigung des 12. RÄStV
Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten haben sich, nicht zuletzt durch ihre zahlreichen Tochtergesellschaften, partiell zu Wirtschaftsunternehmen entwickelt. Sie betätigen sich dabei auf unterschiedlichen Märkten. Die kommerziellen Tätigkeiten erzielen Umsätze von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr und schaffen Arbeitsplätze für tausende Mitarbeiter.
Kommerzielle Tätigkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind jedoch kein neues Phänomen. Seit […]
Torben Behrens
Die Liberalisierung des Fernsehwerberechts im Kontext der Rundfunkregulierung
Der Einfluss des Europarechts auf das deutsche Fernsehwerberecht
Die Regulierung der Fernsehwerbung in Deutschland ist im Zuge der Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste fundamentalen Änderungen unterzogen worden. Diese Neuausrichtung der Fernsehwerberegelungen im deutschen und europäischen Recht steht im Fokus der Untersuchung. Die von der Europäischen Kommission angestoßene grundlegende Neuausrichtung in Bezug auf zum Teil bislang als ehern angesehene mediale Rechtsgrundsätze wird zum […]
Ulrike Behrns
Pluralismussicherung durch die Beschränkung ausländischer Beteiligungen an deutschen Rundfunkunternehmen
Eine Untersuchung im Lichte des Unions- und Welthandelsrechts
Die voranschreitende Globalisierung macht auch vor dem Rundfunksektor nicht halt. Die Forderung nach der Einführung von Beteiligungsgrenzen für ausländische Unternehmen führt reflexartig zum Vorwurf des Protektionismus. Für den Bereich des Rundfunks scheinen andere Maßstäbe zu gelten. Neben Frankreich, Italien und Österreich haben auch die „Musterländer“ der freien Marktwirtschaft, die USA und Großbritannien, entsprechende Schutzklauseln, welche die Beteiligung […]
Jörg Lips
Das Internet als "Rundfunkübertragungsweg"
Neue Rundfunkempfangsgeräte und Nutzung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Erstmals 1997 haben die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Zusammenhang mit dem Internet die Erhebung von Rundfunkgebühren thematisiert. Seit dem wird die Rundfunkgebührenpflicht für Personalcomputer, UMTS-Handys und andere Telekommunikationsgeräte kontrovers diskutiert. Im Vordergrund steht dabei die Frage, was den Begriff des "Rundfunkempfanggeräts" ausmacht und ob sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk (überhaupt) des Internets als "Rundfunkübertragungsweg" […]
Tobias Grau
Das Recht der Gegendarstellung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Unter besonderer Berücksichtigung öffentlich-rechtlicher Gemeinschaftsprogramme
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Rundfunkgegendarstellung erweist sich gegenüber ihrer presserechtlichen Schwester als Problem eigenständiger Art. Insbesondere die audiovisuelle Suggestivkraft des Rundfunks, die naturgemäß begrenzte Sendezeit und die Flüchtigkeit des gesprochenen Worts, wirken sich auf den Gegendarstellungsanspruch spürbar und mannigfaltig aus.
Darüber hinaus verkompliziert die föderale Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten das Gegendarstellungsrecht für […]
Ernst-Stephan Kuper
Internet Protocol Television – IPTV
Rechtlicher Rahmen und Besonderheiten im Rundfunk- und Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht und im Wettbewerbs- und Kartellrecht
Im Rahmen der Digitalisierung des Rundfunks entstehen neue Formen des Fernsehens. Der Übertragung über IP-basierende Netze unter Anwendung des Internet Protocol (IPTV) kommt hierbei eine wesentliche Rolle zu. IPTV kann Surrogat für die herkömmlichen Verbreitungswege sein. Aufgrund der vielfältigen technischen Möglichkeiten geht IPTV zudem über die reine Weiterverbreitung von Programmen hinaus. Insbesondere die Rückkanalfähigkeit, also die Fähigkeit, mit dem Endverbraucher […]
Claudia Wildmann
Das Europäische Kurzberichterstattungsrecht im Lichte der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
Ende 2007 trat die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (kurz: AVMDR) in Kraft. Diese Richtlinie änderte die bis dahin geltende Fernsehrichtlinie mit dem Ziel, diese an die geänderten tatsächlichen Gegebenheiten und den medialen sowie technischen Fortschritt anzupassen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Konvergenz sollte plattformneutral ein zukunftsfähiger Rechtsrahmen nicht nur für den Rundfunk, sondern für audiovisuelle Medien ganz allgemein geschaffen […]
Oliver Wegner
Kommunikationsherrschaft des Hausherrn oder Freiheit der Massenmedien?
Zum Spannungsverhältnis zwischen dem privaten Hausrecht und den Medienfreiheiten im öffentlich zugänglichen Raum
Der Verfasser beschäftigt sich thematisch mit dem Spannungsverhältnis zwischen dem privaten Hausrecht und den Medienfreiheiten im öffentlichen zugänglichen privaten Raum. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, ob der Informationsbeschaffung und der Berichterstattung durch das Hausrecht Grenzen gesetzt werden. Kurz gesagt: Kann der Hausherr die medienspezifische Tätigkeit im öffentlich zugänglichen privaten Raum kontrollieren und […]
Wolf Peter Georg Wöller
Die rechtliche Behandlung von Produktplatzierungen im Fernsehen nach Inkrafttreten des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrags
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Programmintegrierte Werbebotschaften im Fernsehen sind bereits seit Jahrzehnten fester Bestandteil der deutschen Rundfunkrealität. Das sogenannte Product Placement ist insbesondere in der US-amerikanischen Werbeindustrie ein beliebtes Marketinginstrument, um die Nachteile klassischer Blockwerbung effektiv zu umgehen. In Deutschland war die rechtliche Behandlung dieser Werbeform seit langem problematisch und umstritten. [...]
Anja Matthies
Virtuelle Werbung
Rechtliche Fragen bei der Übertragung von Sportereignissen im Fernsehen
Der Einführung virtueller Werbung in der deutschen Fernsehwerbelandschaft standen bis zur Novellierung der Fernsehwerberichtlinien im Zuge des 4. Rundfunkänderungsstaatsvertrags die geltenden Rechtsnormen entgegen. Das Gebot der Trennung von Werbung und Programm als zentrales Werberegulativ fordert eine strikte Trennung von Werbung und Programm und eine Kennzeichnungspflicht der Werbung. Neue Werbeformen wie virtuelle Werbung, bei der es den Fernsehveranstaltern […]