Wissenschaftliche LiteraturRundfunkgebührJura
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…
BerichterstattungBundesverfassungsgerichtFreiheit der BerichterstattungGrundgesetzGrundversorgungsauftragMedienberichterstattungsfreiheitMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentliches RechtRundfunkbeitragRundfunkgebührenRundfunkrechtsprechungVerfassungsrechtGebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht
Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens
Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese…
BeihilfekompromissBeihilferechtFinanzierungsgarantieGebührenfinanzierungGebühren MedienrechtGEZÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRechtswissenschaftRundfunkRundfunkanstaltenRundfunkgebührRundfunkordnungDas System der deutschen Rundfunkgebühr
Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?
Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die…
BegünstigungBeihilfeDienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem InteresseEuropäisches WettbewerbsrechtGebührenfinanzierungGemeinschaftsrechtGEZGrundversorgungsauftragÖffentlich-rechtlicher AuftragÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRechtswissenschaftRundfunkanstaltenRundfunkgebührenStaatliche MittelDer öffentlich-rechtliche Rundfunk und exklusive Sportberichterstattung
Geben ist öffentlich-rechtlicher denn Nehmen – Darf und/oder muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk exklusive Sportberichterstattung anbieten?
Mit seiner Studie "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und exklusive Sportberichterstattung" reiht sich der Autor nur auf den ersten Blick unauffällig in die große Schar der Abhandlungen ein, die der Frage nach einem anstaltseitigen Umgang mit Sportlizenzen nachgehen. Im Fokus dieses Manuskriptes steht nämlich nicht…
BeihilfeExklusive SportrechteFinanzierungFunktionsauftragGrundversorgungMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRRPostregulierende KomplementärgrundversorgungPrivatfunkRadioRechtswissenschaftRundfunkfreiheitRundfunkgebührenRundfunkstaatsvertragSportberichterstattungSportübertragungTVDie Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk
Die Präsenz der Rundfunkanstalten im Internet und die Möglichkeit über internetfähige Computer und Mobilfunkgeräte auch öffentlich-rechtliche Radio- oder Fernsehprogramme zu verfolgen, führt zur Frage der gebührenrechtlichen Einordnung dieser technischen Entwicklung. In § 5a RGebStV sind Rechner, die…
GebührenpflichigkeitHandy-RundfunkInternet-RundfunkÖRRPC-RundfunkRechtswissenschaftRundfunkgebührenRundfunkgebührenstaatsvertragVerfassungsmäßigkeitDie Verfassungsmäßigkeit der Rundfunkgebühr in ihrer gegenwärtigen Gestalt in der gegenwärtigen und einer zukünftigen Rundfunkordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage nach dem Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in einer gewandelten digitalen Fernsehwelt. Ausgangspunkt ist dabei die Prognose, dass innerhalb der nächsten 20 Jahre eine vollständige Umstellung von der analogen auf eine digitale Verbreitung von…
DigitalisierungFinanzgarantieGrundversorgungÖffentlich-RechtlichÖRRRechtswissenschaftRundfunkRundfunkgebührSpartenprogrammVerfassungsrechtDas Internet als "Rundfunkübertragungsweg"
Neue Rundfunkempfangsgeräte und Nutzung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Erstmals 1997 haben die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Zusammenhang mit dem Internet die Erhebung von Rundfunkgebühren thematisiert. Seit dem wird die Rundfunkgebührenpflicht für Personalcomputer, UMTS-Handys und andere Telekommunikationsgeräte kontrovers diskutiert. Im Vordergrund steht dabei die…
InternetInternetrundfunkÖRROnline-RundfunkRechtswissenschaftRundfunkgebührRundfunkrechtUMTS