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Die Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk
Die Präsenz der Rundfunkanstalten im Internet und die Möglichkeit über internetfähige Computer und Mobilfunkgeräte auch öffentlich-rechtliche Radio- oder Fernsehprogramme zu verfolgen, führt zur Frage der gebührenrechtlichen Einordnung dieser technischen Entwicklung. In § 5a RGebStV sind Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet…
GebührenpflichigkeitHandy-RundfunkInternet-RundfunkÖRRPC-RundfunkRechtswissenschaftRundfunkgebührenRundfunkgebührenstaatsvertragVerfassungsmäßigkeitDas Internet als "Rundfunkübertragungsweg"
Neue Rundfunkempfangsgeräte und Nutzung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Erstmals 1997 haben die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Zusammenhang mit dem Internet die Erhebung von Rundfunkgebühren thematisiert. Seit dem wird die Rundfunkgebührenpflicht für Personalcomputer, UMTS-Handys und andere Telekommunikationsgeräte kontrovers diskutiert. Im Vordergrund steht dabei die Frage, was den Begriff des "Rundfunkempfanggeräts"…
InternetInternetrundfunkÖRROnline-RundfunkRechtswissenschaftRundfunkgebührRundfunkrechtUMTSHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft