Wissenschaftliche Literatur Richtlinien

Sofie Luise Eich

Die Einwilligung Minderjähriger in sozialen Netzwerken aus persönlichkeitsrechtlicher, datenschutzrechtlicher und urheberrechtlicher Perspektive

Recht der Neuen Medien

Die Autorin betrachtet die datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen und persönlichkeitsrechtlichen Implikationen von Bildveröffentlichungen Minderjähriger in sozialen Netzwerken wie Instagram. Ein Fokus liegt auf den rechtlichen Auswirkungen der technischen Gegebenheiten sozialer Netzwerke beim Posten von Fotos, den Unterschieden zwischen den betroffenen Rechtsgebieten sowie die europarechtliche Überlagerung durch die DSGVO und die urheberrechtlichen Richtlinien und die…

Sarah-Sophie Jacob

Steuerrechtliche Implikationen der Restrukturierungsrichtlinie

Berührungspunkte und Divergenzen der Richtlinie (EU) 2019/1023 in Bezug auf das nationale Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG) hat der Gesetzgeber zum 1. Januar 2021 ein neues außergerichtliches Restrukturierungsverfahren geschaffen. Diese neuen nationalen Regelungen sind zurückzuführen auf die Richtlinie über Restrukturierung und Insolvenz (EU) 2019/1023. Neben der Einführung eines präventiven Restrukturierungsrahmens sieht diese Richtlinie unter anderem auch eine Verkürzung der Entschuldungsfrist sowie Maßnahmen zur…

Armin Hans

Whistleblowing durch Beamte

Rechtslage und Regelungsbedarf

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus einem internationalen Blickwinkel eröffneten erst die Hinweise des US-amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden den Blick auf das tatsächliche Ausmaß an den weitreichenden, weltweiten Überwachungs- und Spionageaktivitäten der Geheimdienste der Vereinigten Staaten und von deren Partnerdiensten. Edward Snowden floh, wohlwissend um die Konsequenzen seiner Offenbarung, anschließend nach Russland ins Exil. Er wurde wegen Spionage angeklagt und verlor seinen…

Anika Hartig-Petersen

Koalitionsfreiheit und Aufnahmezwang im Lichte des Diskriminierungsschutzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

„Die Buntheit der freiheitlichen Gesellschaft litte Not, wenn es nicht mehr möglich wäre, unter Ausschluss anderer einen Verein der Dicken, der Zwei-Meter-Männer, der Glatzköpfigen, der Veteranen eines Krieges, der Blauäugigen, der Schwarzhaarigen, der Millionäre, der landsmannschaftlich Verbundenen oder der Vorbestraften zu gründen.“

Dieser prägnante Satz von Traub (WRP 1985, 591, 598) beschreibt die grundrechtlich verankerte Freiheit jeder Vereinigung, ihren…

Ferry Tahan

Sukuk und deren zeitgemäße Anwendung

Der Einfluss der Usmani-Kritik und der AAOIFI-Resolution auf die strukturellen Maßnahmen von Sukuk-Zertifikaten

Finance, Insurance & Law

Dieses Buch untersucht den Einfluss der Kritik des bekannten Scharia-Gelehrten Taqi Usmani Ende des Jahres 2007 und der darauffolgenden Resolution der Accounting and Auditing Organisation for Islamic Financial Institutions (AAOIFI) im Februar 2008. Der Vorwurf bezieht sich hauptsächlich auf die strukturellen Maßnahmen von Sukuk-Zertifikaten welche laut Usmani nur implementiert werden um die Eigenschaften von konventionellen Anleihen nachzuahmen. [...]

Martin Uhl

Richtlinien der Bundesärztekammer

Ein verfassungsrechtlicher Beitrag zur exekutiven Rechtsnormsetzung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Hochleistungsmedizin westlicher Industrienationen verfügt heute über vor etwa zwei Jahrzehnten noch ungeahnte Möglichkeiten. Diagnostische und therapeutische Verfahren der Biomedizin haben ärztliches Handeln an den Grundlagen und Grenzen menschlichen Lebens zum Gegenstand. Diese Entwicklung begründet einen hohen Normierungsbedarf. Allgemeine Regelungen zu berufswürdigem Verhalten in den Berufsordnungen der ärztlichen Selbstverwaltung vermögen längst nicht mehr, die…

Hannes Reccius

Das einheitliche digitale Werkexemplar

Bezugsobjekt der „körperlichen“ Verwertungsrechte und weiterer urheberrechtlicher Bestimmungen im digitalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Spätestens seit der UsedSoft-Entscheidung des EuGH im Jahr 2012 wurde in der urheberrechtlichen Literatur und Praxis in Deutschland wie in Europa gestritten, ob sich das Verbreitungsrecht an digitalen Werkkopien erschöpfen könne, die im Wege der Online-Übertragung erstellt wurden. Nach neueren Entscheidungen des Gerichtshofs, etwa in Sachen Tom Kabinet Ende 2019, wurde die Diskussion abermals aufgegriffen und fortgeführt. [...]

Elika Schneider

Die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union als Grenze des europäischen Arbeitnehmerschutzes

Die Notwendigkeit eines gerechten Ausgleichs zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen im Rahmen europäischen Primär- und Sekundärrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anstoß zu dieser Unstersuchung gab das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18.7.2013 in der Rechtssache C-426/11 (Alemo-Herron). Der EuGH führte aus, dass die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Rahmen arbeitsrechtlicher Vorgänge berücksichtigt werden muss. Die grundlegende Überlegung lautet, dass zwischen Unternehmer- und Arbeitnehmerinteressen ein gerechter Ausgleich herzustellen ist. [...]

Vera Christopeit

Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren Partizipation sowie Repräsentation werden differenziert dargestellt. Die ermittelten Defizite der personellen Legitimation des G-BA finden - nach ausgiebiger Prüfung…

Carola Krauße

Die Berücksichtigung der Interessen der Kinder des Annehmenden und des Anzunehmenden nach § 1769 BGB bei der Adoption eines Volljährigen

Studien zum Familienrecht

Mit dem Gesetz über die Annahme als Kind und zur Änderung anderer Vorschriften (Adoptionsgesetz) vom 02.07.1976 (BGBl. I S. 1749) wurde das Adoptionsrecht neu geregelt. Das Erfordernis der Kinderlosigkeit des Annehmenden wurde nicht in das neue Gesetz übernommen. Es wurde als Adoptionshemmnis gesehen und daher ersatzlos gestrichen.

Neu eingeführt für die Adoption Volljähriger wurde die Verbotsnorm des § 1769 BGB. Hiernach ist die Adoption zu versagen, wenn ihr…