Wissenschaftliche Literatur Richter

Marc Hilber

Die Sicherung der Vertraulichkeit des Mediationsverfahrens

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Mediation ist ein effektives Mittel zur Beilegung von Konflikten. Dies schlägt sich nieder im Erfolg der Mediation in den USA und zunehmend auch in Deutschland. Für die erfolgreiche Durchführung eines Mediationsverfahrens ist die Vertraulichkeit der Mediation eine wichtige Voraussetzung.

Die Studie:

Ralf Battenstein

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen Rechtsschutz zukommt.

Was aber heißt „besichtigen“? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Und wie wird der Besichtigungsanspruch verfahrensrechtlich am…

Tobias Laub

Allgemeine Schranken des Forderungseinzugs nach Abschluss eines außergerichtlichen Sanierungsvergleichs

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit dem Problem der Akkordstörer bei außergerichtlichen Sanierungsverhandlungen zur Abwendung der Insolvenz eines in die Krise geratenen Schuldners. Als Akkordstörer wird ein Gläubiger bezeichnet, der sich an einem kollektiven außergerichtlichen Vergleich mit dem Schuldner nicht beteiligt1, während die übrigen Gläubiger bereit sind, durch Stundungen und teilweisen Verzicht auf ihre Forderungen dem Schuldner die Bewältigung einer Krise zu…

Karsten Schaudinn

Der Schutz vertraglicher Drittaufrechnungsbefugnisse im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Seit dem 1.1.19991 hat die Insolvenzordnung das Nebeneinander von Konkurs-, Vergleichs- und Gesamtvollstreckungsordnung beendet und für das gesamte Bundesgebiet einheitliche wurden.2 Eine wesentliche Abweichung zum bisherigen Recht ist die Erweiterung der insolvenzrechtlichen Aufrechnungsvorschriften um den Schutz auch der kraft Vereinbarung geschaffenen Aufrechnungslage vor den Folgen des Insolvenzverfahrens, § 94 2. Alt. InsO, die nach dem Wortlaut des Gesetzes nunmehr…

Markus Vierling

Die Abschöpfung des Planungsgewinns durch städtebauliche Verträge

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Baulandausweisungen sind in der Regel mit einer erheblichen Wertsteigerung des betroffenen Grund und Boden verbunden. Da die entsprechenden Kosten für Planung und Urbanisierung ebenfalls beträchtlich sind, werden heute bei nahezu jeder Aufstellung eines Bebauungsplanes Gegenleistungsvereinbarungen geschlossen. In Zeiten desolater öffentlicher Haushalte verstärken sich jedoch die Bemühungen der Kommunen, am Wertzuwachs, den „ihre“ Planung geschaffen hat, beteiligt zu…

Steffen Ernemann

Das Reguläre Delisting

Ein Diskussionsbeitrag zur Deregulierung des Börsenrückzugsverfahrens

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Für viele börsennotierte Unternehmen bietet ein Rückzug von der Börse ein erhebliches Wertschöpfungspotenzial. In der Macrotron-Entscheidung aus dem Jahr 2002 hat jedoch der BGH aus Gründen des Anlegerschutzes hierfür hohe Hürden errichtet.

Der Autor zeigt, wie das Delisting nach den höchstrichterlichen Vorgaben umzusetzen ist. Zugleich werden diese Vorgaben in rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Hinsicht einer kritischen Würdigung unterzogen.…

Peter Günter

Rechtssicherheit vs. materielle Gerechtigkeit - Außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess

Zugleich ein Beitrag zum fachgerichtlichen Rechtsschutz bei der Verletzung von Verfahrensgrundrechten nach dem In-Kraft-Treten des Anhörungsrügengesetzes vom 9. Dezember 2004

Schriften zum Zivilprozessrecht

Gegenstand des Buches sind außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess, die von Rechtsprechung und Literatur neben den vom Gesetzgeber normierten Rechtsmitteln entwickelt wurden, um bei unanfechtbaren gerichtlichen Entscheidungen, die an schwerwiegenden Fehlern leiden oder unter Verletzung von Verfahrensgrundrechten zu Stande gekommen sind, eine weitere Korrekturmöglichkeit zu schaffen.
Dieses bereits in der Vergangenheit stets äußerst kontrovers diskutierte…

Sven Harms

Das Augenscheinsersatzobjekt im Strafprozess

Strafrecht in Forschung und Praxis

Augenscheinsersatzobjekte sind Gegenstände, die anstelle eines an sich gebotenen Ortstermins in der Hauptverhandlung durch das Gericht einer Betrachtung unterzogen und ggfs. im Urteil verwertet werden. Typische und in der Praxis sehr häufige Beispiele sind Fotografien des Tatorts, Skizzen des Unfallortes, Karten oder auch Modelle. So hatte sich etwa der Bundesgerichtshof vor einigen Jahren mit der Zulässigkeit der Verwertung des Modells einer Segelyacht durch das…

Oliver Milde

Die Entwicklung der Normen zur Anordnung der Sicherungsverwahrung in den Jahren von 1998 bis 2004

Strafrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein anderes strafrechtliches Thema hat die Gesetzgebung, die Rechtsprechung und die Literatur in der Vergangenheit derart beschäftigt, wie das der Sicherungsverwahrung. Aufgrund des "überragenden Interesses der Allgemeinheit an effektivem Schutz vor hochgefährlichen Straftätern" hat der Gesetzgeber die Normen zur Anordnung der Sicherungsverwahrung in den Jahren von 1998 bis 2004 durch vier verschiedene Gesetze verschärft.

Das Buch gliedert sich in zwei…

Nico Meinzenbach

Die Steueranmeldung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand dieser Studie ist das Selbstveranlagungsverfahren der Steueranmeldung. Im Vordergrund steht dabei die gesetzliche Fiktion der Steueranmeldung als Steuerfestsetzung. Diese Fiktion einer Erklärung des Bürgers als hoheitlicher Rechtsakt wird auf Vereinbarkeit sowohl mit verfassungsrechtlichen, als auch mit steuerrechtlichen Prinzipien geprüft.

Die Untersuchung erfolgt insbesondere im Hinblick auf die für jedes Steuererhebungsverfahren vom…