Wissenschaftliche LiteraturRichterPolitik
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…
BerichterstattungBundesverfassungsgerichtFreiheit der BerichterstattungGrundgesetzGrundversorgungsauftragMedienberichterstattungsfreiheitMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentliches RechtRundfunkbeitragRundfunkgebührenRundfunkrechtsprechungVerfassungsrechtBlinde Menschen im Richteramt
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Problematik des blinden Richters besitzt angesichts divergierender Rechtsprechungsansätze und unterschiedlicher Verwaltungspraxis seit Jahrzehnten unmittelbare praktische Relevanz. Aufgrund der defizitären Rechtsprechung und der bisher fehlenden inhaltlichen Klärung durch das Bundesverfassungsgericht will die…
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GGBlindeEinzelrichterfair-trial-GrundsatzKollegialrichterRechtswissenschaftRichterRichteramtVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes,…
AutomatisierungDigitalisierungE-JusticeFunktionsfähigkeit der RechtsprechungGerichteIT-RechtJustizLegal TechnologyRechtsstaatRichterliche UnabhängigkeitRoboterRoboterrichterUrteilsvorhersagenVerfassungStaats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhältnis im deutschen und französischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die deutsche und die französische Verfassung besitzen eine beträchtliche Flexibilität, was das Staatsoberhaupt und somit auch was den Regierungschef betrifft.
In vielerlei Hinsicht erleben oder können beide Länder sehr ähnliche Situationen erleben. Es ermöglicht dem amtierenden Staatsoberhaupt, einen sehr…
KanzlerPolitische PraxisPräsidentPremierministerRechtsvergleichungRegierungschefSchiedsspruchStaatschefVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche FlexiblilitätVerfassungsrechtsvergleichungVerfassungsrichterPräsidialverfassung und gesetzlicher Richter
Zur Entwicklung des Begriffs des gesetzlichen Richters und seiner Bedeutung für die Präsidialverfassung des Gerichtsverfassungsgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Abhandlung untersucht die Interdependenz der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des gesetzlichen Richters und der gerichtsverfassungsrechtlichen richterlichen Geschäftsverteilung. Sie behandelt die Frage, ob und warum das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG abgeleitete Recht auf den gesetzlichen Richter ein…
GeschäftsverteilungGesetzlicher RichterGewaltenteilungPräsidialverfassungPräsidiumRechtswissenschaftVerfahrensgrundrechteVerfassungsrechtDie liberale Vorstellung ethischer Neutralität in der richterlichen Entscheidungsfindung und -begründung
Annäherungen aus methodenrechtlicher Perspektive
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
Der Neutralitätsliberalismus gründet auf der Vorstellung, dass der Staat keine partikulare Ansicht des Guten verfolgen, sondern stattdessen die für jedermann geltenden Grundsätze des Rechten fördern und schützen müsse. Er betont die Gleichheit und Freiheit der Menschen und dadurch das Recht jedes Einzelnen, sich…
DiskursethikDiskurstheorieEntscheidungsfindungEthikEthischer LiberalismusMethodenrechtNeutralitätRechtsprechungUnabhängigkeitUniversalpragmatismusUnparteilichkeitVerfassungsrechtVerfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten
Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration
Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform wird gleichzeitig die…
GerichtsurteileGesetzmäßigkeitGroßbritannienGrundrechteMenschenrechteNormenkontrolleStaatsrechtTschechische RepublikUSAVerfassungsbeschwerdeVerfassungsgerichtsbarkeitVerfassungsmäßigkeitVerfassungsorganeVerfassungsrechtVerfassungsrichterGrundzüge einer realistischen Rechts- und Verfassungstheorie
Teil 1: Methodenlehre
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
Richter und Rechtsanwender berücksichtigen bei ihren Entscheidungen in der Realität nicht nur die vier „klassischen“ Auslegungskriterien. Auch außerrechtliche und subjektive Umstände können eine maßgebliche Rolle spielen. Dies wird von der überkommenen Methodenlehre bislang aber kaum thematisiert. [...]
AuslegungInterpretationMethodenlehreRechtsfortbildungRechtsrealismusRechtstheorieRichterVerfassungstheorieBundesverfassungsgericht und Schwangerschaftsabbruch
Der Einfluss der Weltanschauung von Bundesverfassungsrichtern auf die Rechtsprechung in weltanschaulichen Fragen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ob Kruzifixurteil oder Zuwanderungsgesetz, das Bundesverfassungs- gericht in Karlsruhe greift mit seinen Entscheidungen tief in das politische Leben Deutschlands ein. Oft genug müssen sich die Richter dabei den Vorwurf gefallen lassen, ihre eigene politische Überzeugung zum Maßstab eines Urteils zu machen. Dieser…
AbtreibungBundesverfassungsgerichtBundesverfassungsrichterRechtswissenschaftRichterwahlSchwangerschaftsabbruchVerfassungsrechtWeltanschauungVerfassungsrechtliche Parameter positiver Diskriminierung
Eine rechtsvergleichende Analyse der Equal Protection Clause der amerikanischen Bundesverfassung und des Gleichheitssatzes des Grundgesetzes anhand der Merkmale »Rasse« und »Geschlecht« unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Verbotene Diskriminierung, also die ungerechtfertigte Benachteiligung von Individuen oder Kollektiven, ist ein Phänomen, das so alt ist wie die Menschheit; entsprechend vielfältig sind die Ursachen und Theorien hierzu. Dagegen ist positive Diskriminierung, im englischen Sprachkreis unter dem Ausdruck ‘affirmative…
Affirmative ActionArtikel 3 GrundgesetzDiskriminierungDiversityEqual Protection ClauseFrauenquoteGleichbehandlungMinderheitPositive DiskriminierungPostitive ActionRechtsvergleichungUngleichbehandlung