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Vom Republikschutz zum Verfassungsschutz? Der Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung in der Weimarer Republik
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Emunds vergleicht den „Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung“ mit dem 1950 gegründeten Bundesamt für Verfassungsschutz. Hierbei widerlegt er die in der Vergangenheit aufgestellte These, der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland sei ohne Beispiel in der deutschen Geschichte.…
BfVBundesamt für VerfassungsschutzExtremismusGeheimdiensteGeschichteInnere SicherheitNachrichtendienstÖffentliche OrdnungReichskommissarReichskommissariatRepublikschutzSpionageÜberwachungVerfassungsschutzVerwaltungswissenschaftWeimarer RepublikDie Familienstiftung
Eine rechtsvergleichende Darstellung der Stiftungsrechte der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Österreich, des Fürstentums Liechtenstein und der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Berücksichtigung von Anfechtungs- und Pflichtteilsrecht sowie Aufsichts- und Steuerrecht
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Stiftungen sind en vogue. Privatnützige Familienstiftungen sind sehr unterschiedlich geregelt. Sie helfen nur, wenn die jeweilige Rechtsordnung dem oder der Stifter/in ausreichende Planungssicherheit gewährt und die allgemeinen Rahmenbedingungen – insbesondere auch das Steuerrecht – akzeptabel sind. [...]
AnfechtungsrechtBundesrepublik DeutschlandFamilienstiftungFürstentum LiechtensteinPflichtteilsrechtPrivatnützige FamilienstiftungPrivatstiftungRechtsvergleichungRepublik ÖsterreichSchweizStiftungsrechtStiftungssteuerrechtStiftungszivilrechtInternationale Verwaltungsabkommen
Eine rechtstatsächliche, vergleichende und empirische Untersuchung der völkervertraglichen Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Globalisierung ruft nach internationaler Kooperation. Die internationale Kooperationsnotwendigkeit verlangt einen rechtlichen Rahmen. Diesen bieten völkerrechtliche Abkommen. Doch gehen mit der Proliferation von fallspezifischen Regelungen in Form von völkerrechtlichen Abkommen Herausforderungen für die…
Empirische UntersuchungExecutive AgreementPrärogative der ExekutiveRechtsvergleichRechtswissenschaftRichtlinien für die Behandlung völkerrechtlicher VerträgeTreatyVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche PrüfungVerwaltungsabkommenVölkerrechtliche AbkommenVölkerrechtliche VerträgeVölkervertragliche StaatspraxisDie Verfahrensanweisungen der Koordinierungsstelle nach § 11 Abs. 1a S. 2 TPG und die staatliche Aufsicht im Transplantationswesen der Bundesrepublik Deutschland
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Das Zutagetreten der Manipulationen der allokationsrelevanten Daten in deutschen Transplantationszentren hat für eine breite und öffentlichkeitswirksame Diskussion um die Lauterbarkeit der Transplantationsmedizin gesorgt. In der Folge wurde der Gesetzgeber aktiv und hat neben neuen Straftatbeständen auch…
BundesärztekammerDemokratische LegitimationDeutsche Stiftung OrgantransplantationGesundheitsrechtÖffentliches RechtOrganstransplantationStaatsaufsichtTransplantationsgesetzDie bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Bundesrepublik Deutschland für einen Verstoß gegen das Kartellverbot nach dem europäischen Kartellrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Dem Wortlaut nach adressieren die europäischen Kartellrechtsvorschriften gemäß Art. 101 AEUV und Art. 23 VO Nr. 1/2003 ausschließlich Unternehmen sowie Unternehmensvereinigungen. Diese können gegen das Kartellverbot verstoßen und bußgeldrechtlich belangt werden.
Es ist unbestritten, dass sich nicht nur…
Bußgeldrechtliche VerantwortlichkeitDeutschlandEuropäisches KartellrechtEuropäisches KartellverfahrenEuroparechtKartellrechtKartellrechtliches BußgeldÖffentliche UnternehmenRechtswissenschaftWirtschaftliche EinheitDas Besteuerungsrecht der Bundesrepublik Deutschland als Tatbestandsmerkmal der Entstrickung nach § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Durch das Gesetz über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) wurden die sog. Entstrickungsregeln des § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG sowie des § 12 Abs. 1 HS 1 KStG in das deutsche Steuerrecht aufgenommen. Die Vorschriften…
BesteuerungsrechtDeutschlandEntstrickungErsatzrealisationEStGSteuerrechtStille ReservenTatbestandsmerkmalÜberführungWirtschaftsgüterDie Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie RL 2008/48/EG
Ein Rechtsvergleich der Umsetzungsvorschriften im Verbraucherkreditrecht in der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Der Verfasser setzt sich mit der Umsetzung der neuen Verbraucherkreditrichtlinie RL 2008/48/EG auseinander, die die alte Verbraucherkreditrichtlinie RL 87/102/EWG abgelöst hat und nimmt einen Rechtsvergleich des polnischen und deutschen Verbraucherkreditrechts vor. Hierdurch unterzieht er das primäre Ziel der neuen…
BinnenmarktDeutsches und polnisches VerbraucherkreditrechtDeutschlandPolenRechtsvergleichRichtlinie RL 2008/48/EGRL 87/102/EWGtargeted harmonisationtertium comparationisÜberschießende UmsetzungUmsetzungsspielräumeUmsetzungsvorschriftenVerbraucherkreditrechtVerbraucherkreditrichtlinieVollharmonisierende RichtlinieVollharmonisierungMarkenverletzungen nach dem chinesischen Markengesetz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Volksrepublik China stellt einen gigantischen Absatzmarkt und einen kostengünstigen Produktionsort für Unternehmen sowie gewerblich tätige Einzelpersonen dar. Um sich die dargebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten zunutze zu machen, ist es für ausländische Markeninhaber unerlässlich, ihre Marke in China…
Chinesisches MarkengesetzFirst-to-File PrinzipInternet-Service ProviderMarkenrechtMarkenschutzMarkenverletzungenMittelbare MarkenverletzungenOriginal Equipment ManufacturingParallelimportProduktpiraterieRechtsdurchsetzungVolksrepublik ChinaVerdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland
Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert. [...]
BundeskriminalamtgesetzBundesverfassungsgerichtDeutschlandDigitale BeweiseInfiltrationInformationstechnisches SystemIT-ForensikKernbereich privater LebensgestaltungÖffentliches RechtOnline-DurchsuchungRechtsprechungRemote Forensic SoftwareSmart DevicesStaatstrojanerStrafprozessordnungStrafrechtVertraulichkeit und Integrität informationstechnischer SystemeDie Verfassung der DDR
Zur verfassungsgeschichtlichen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949–1990
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die grundlegende Intention der Studie ist es, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik mit ihren insgesamt vier Konstitutionen von 1949, 1968, 1974 und 1990 aus verfassungsgeschichtlicher Perspektive zu betrachten. Insofern wird die gesamte verfassungsrechtliche Entwicklung der DDR, sowohl hinsichtlich…
DDRGründungsverfassung von 1949Grundgesetz für die DDRPlebiszitäre VerfassungPolitikwissenschaftRechtswissenschaftSozialistische Verfassung von 1968StrafrechtTotalitär durchgesetzte Verfassung von 1974VerfassungVerfassung des Runden TischesVerfassungsgeschichteVölkerrechtVolksausspracheVolksdiskussionVolksentscheid