Regel
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Konstantin Filbinger
Staatliches Steuerungsselbstvertrauen
Definition – Manifestation – Vergleich
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
Traut sich der Staat – wie von manchen attestiert – in Bezug auf die Lenkung gesellschaftlicher Realitäten mehr zu, als er zu leisten imstande ist? Dies setzt ein Auseinanderfallen (objektiver) staatlicher Steuerungsfähigkeit und (subjektiven) staatlichen Steuerungsselbstvertrauens voraus.
Der Autor leistet einen Beitrag zu der Steuerungsdebatte, indem er ein Konzept für staatliches Steuerungsselbstvertrauen entwirft und aufzeigt, wie sich dessen konkretes […]
Dorothea Elisabeth Bötzel
Schwerbehindertenvertretung und Betriebsrat als Interessenvertretung schwerbehinderter Menschen im Betrieb
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Diese Studie beschäftigt sich mit der Frage, ob die seit 100 Jahren im Gesetz bestehende Schwerbehindertenvertretung eine Institution ist, die als veraltet und neben dem Betriebsrat als überflüssig angesehen werden muss. Dabei wird ihre Entwicklung in den letzten 100 Jahren untersucht. Die verschiedenen Gesetze, in welchen die Schwerbehindertenvertretung geregelt war, werden dargestellt und die Position der Schwerbehindertenvertretung wird herausgearbeitet. Insbesondere […]
Stephan Häfele
Die Vermischung von Umwandlungsarten
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Im Rahmen der durch das Umwandlungsgesetz geregelten Umwandlungsvorgänge der Verschmelzung, Spaltung und Vermögensübertragung können Vermögen(steile) im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übertragen werden. Darin liegt ein wesentlicher Teil der „Vereinfachungsfunktion des gesetzlichen Umwandlungsrechts“. Mit dem Umwandlungsgesetz hat der Gesetzgeber 1995 zahlreiche Umwandlungsmöglichkeiten geregelt: Die auf verschiedene Gesetze verteilten Umwandlungsarten wurden im […]
Manuela Binder
Die Globalisierung und das Recht
Die Gesetzgebung zur Gesellschafterfremdfinanzierung im Gesellschafts- und Steuerrecht in der interdisziplinären Betrachtung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Welche Auswirkungen zeitigt die Globalisierung auf die Gesetzgebungstätigkeit des (deutschen) Nationalstaates? Konkret wird dieser Frage für den Bereich des Gesellschafts- und des Unternehmenssteuerrechts anhand zweier Reformgesetze im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung und im Recht der Körperschaftsteuer nachgegangen.
Um den Kontext der nationalen Rechtssetzungstätigkeit umfassend zu betrachten, sind für die Verwendung des Begriffes der […]
Huanmin Lin
Zivilrechtliche Kernfragen des Franchiserechts und Vorschläge für ihre Lösung im chinesischen Recht
Deutschland als Modell für die Weiterentwicklung des chinesischen Franchiserechts
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Franchising, ein vergleichsweise neues Geschäftsmodell, stellt eine Herausforderung für das bestendende Rechtssystem sowohl in Deutschland als auch in China dar. Hierbei stellen sich ähnliche Fragen, etwa die Aufklärungspflicht des Franchisegebers, die Inhaltskontrolle des Franchisevertrags, der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers und die Außenhaftung beim Franchising. In Deutschland untersucht das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) […]
Christian Fanter
Die Einziehung von GmbH-Geschäftsanteilen und der Ausschluss von an einer GmbH beteiligten Mitarbeitern
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Einführung des GmbH-Gesetzes im Jahr 1892 führte dazu, dass das Deutsche Rechtssystem eine Kapitalgesellschaft erhielt, welche den Gesellschaftern in Bezug auf die Regelungsfreiheit im Gesellschaftervertrag einen größtmöglichen Spielraum im Gegensatz zur bereits bestehenden Aktiengesellschaft gewährte.
Das GmbH-Gesetz enthielt daher lediglich ein unverzichtbares Grundgerüst an Regelungen für eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, welches durch […]
Hongrui Zhu
Die Einpersonen-GmbH im deutschen und chinesischen Recht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
In dieser Studie wird hauptsächlich das Recht der Einpersonen-GmbH von Deutschland und China verglichen. Ziel ist, Verbesserungsvorschläge für das chinesische Recht zu machen. In dieser Studie wird hierzu auf folgende Punkte eingehen: die Theorie der Einpersonengesellschaft mit der Lehre von der juristischen Person, der Vergleich zum chinesischen Recht, Bewertung der Einzelregelungen.
Die Theorie der juristischen Person wird in Deutschland intensiver diskutiert […]
Carolin Schumann
Rechtsprobleme der Nachlassinsolvenz
Für das Nachlassinsolvenzverfahren sind sowohl die Vorschriften des Insolvenz- als auch die des Erbrechts von Bedeutung. Es existieren nur wenige spezielle Regelungen für das Nachlassinsolvenzverfahren, wodurch der Einfluss der allgemeinen Regeln des Erb- und Insolvenzrechts sehr groß ist. Genügen die vorhandenen Vorschriften, um die Interessen der Verfahrensbeteiligten angemessen zu regeln? Diese Frage stellt sich insbesondere beim Auftreten verschiedener […]
Katarina Dierig
§ 181 BGB: Interessengerechte Schutznorm oder Störfaktor
Eine Untersuchung zum Insichgeschäft unter besonderer Berücksichtigung des Konzernrechts
§ 181 BGB bezweckt den Schutz des Vertretenen vor Interessenkonflikten in der Person des Vertreters unter größtmöglicher Wahrung der Rechtssicherheit. Die Norm sieht eine Beschränkung der Vertretungsmacht für Insichgeschäfte, also Fälle des Selbstkontrahierens und der Mehrfachvertretung, vor. Diese sind mangels Vertretungsmacht schwebend unwirksam, es sei denn, sie bestehen ausschließlich in der Erfüllung einer Verbindlichkeit oder der Vertretene hat sie zuvor gestattet. […]
Yas Froemel
Facilitation Payments
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin befasst sich mit der Strafbarkeit von im Ausland geleisteten Facilitation Payments nach nationalem und internationalem Recht. Die der Studie zugrundeliegende Definition sieht Facilitation Payments als eine Leistung, gerichtet auf eine pflichtgemäße Handlung eines Amtsträgers, auf die der Leistungsgeber ohnehin einen Anspruch hat.
Während im Inland geleistete Facilitation Payments in nahezu allen Ländern der Welt unter Strafe gestellt sind; gelten sie […]