Regel
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Julien Mahieu
OTT-Kommunikationsdienste im Kontext der Telekommunikationsregulierung
am Beispiel von WhatsApp, Skype und Gmail unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung des Europäischen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation
Schriften zum Kommunikationsrecht
Nicht selten stellen technische Innovationen die bestehende Markt- und Rechtsordnung vor neue Herausforderungen. Dies gilt im besonderen Maße auch für den Telekommunikationssektor, der in den letzten Jahren einen rasanten Umbruch der Telekommunikationsformen erfahren hat. Seit etwa 2012 verdrängen sogenannte Over-the-top-(OTT)-Kommunikationsdienste wie WhatsApp, Facebook Messenger, Viber oder Skype zunehmend die klassischen Telekommunikationsdienste SMS/MMS, Festnetz- […]
Philipp Lucks
Die Umsetzung der Vorgaben der zweiten Aktionärsrechterichtlinie 2017/828 zu den Related Party Transactions
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
In Art. 9c der zweiten Aktionärsrechterichtlinie 2017/828 hat der europäische Gesetzgeber erstmals ein unionsweit einheitliches Regelungsregime für den Problemkreis der Related Party Transactions kodifiziert. Der Terminus der Related Party Transactions meint Geschäfte zwischen nahestehenden Personen, bei denen - vereinfacht dargestellt – aufgrund des Einflusses der nahestehenden Personen auf beiden Seiten einer Transaktion ein Interessenkonflikt entstehen […]
Nikola Vujčić
Das Konzept »Jugoslawien« in SPIEGEL-Artikeln: Bildung und Wandel
Eine benennungsfokussierte Diskursanalyse
PHILOLOGIA – Sprachwissenschaftliche Forschungsergebnisse
Das Buch stellt eine diskurslinguistische Untersuchung dar. Der Untersuchungsgegenstand ist die Analyse des im Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL konstruierten Diskurses über den Zerfall Jugoslawiens und die daraus hervorgegangenen Länder. Ziel ist es herauszufinden, wie eines der führenden deutschsprachigen Wochenmagazine über die jugoslawischen Konflikte berichtete und welches Wissen über Jugoslawien, dessen Teilrepubliken, ihre Einwohner und einige prominente Politiker sie […]
Michael Herold
Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet
Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.
Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ Handlungsform auch den Zweck der Markt- bzw. Verhaltenssteuerung (Prävention und Sanktion). Denn Informationen über Rechtsverstöße […]
Johannes Metzler
Die Präambel der WTO
Auslegung und Bedeutung in der Praxis
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Wurzel eines jeden völkerrechtlichen Vertrages findet sich in seiner Präambel. Ihr Wortlaut dient nicht nur dem leichteren Verständnis dessen, was folgt, sondern weist auch den Weg zu den Motiven und Kernzielen der Vertragspartner. Kennzeichnend für diese Motive und Ziele sind dabei regelmäßig bestimmte Werthaltungen oder höhere Ideale. Die Präambel gibt den Bestimmungen eines Vertrages außerdem einen Rahmen. Sie schafft Struktur und Klarheit, obwohl sie des Öfteren […]
Florian Schmitt
Die (unangekündigte) Datenschutzkontrolle des BfDI im Anwendungsbereich des BDSG und des TKG
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Datenschutzkontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) im Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auseinander, wobei Vor-Ort-Kontrollen und die damit potentiell für die jeweiligen Adressaten der Kontrolle einhergehenden Grundrechtsbeeinträchtigungen im Fokus stehen.
Im Rahmen des BDSG wird die Kontrolle öffentlicher […]
Doreen Humbert
Staatliche Regelungsbefugnisse für Arbeitsentgelte und -bedingungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die normative Tarifwirkung tritt nur zugunsten der beiderseits "Tarifgebundenen" ein. Zwar wird dieses Ergebnis in der Arbeitswirklichkeit durch mannigfaltiges "Überwirken" der tarifautonomen Regelungen auf die Arbeitsverhältnisse nicht organisierter Arbeitnehmer durch individualvertragliche Bezugnahmeklauseln relativiert - dennoch aber ist festzustellen, dass die durch Art. 9 Abs. 3 GG gewährleistete Tarifautonomie quasi "systembedingt" gewisse Lücken offen lässt. Hier […]
Doreen Diane Schrems-Scherbarth
Die Bankgarantie als nationales Sicherungsinstrument
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Bankgarantie ist in Deutschland nicht geregelt. Im internationalen Recht gibt es mannigfaltige Regelwerke unverbindlicher Art. Die Autorin untersucht unter Zugrundelegung der juristischen Streitstände im deutschen Recht die internationalen Regelwerke auf ihre Geeignetheit zur Heranziehung bei nationalen Bankgarantien. [...]
Doreen Julia-Bianka Schenkel
Whistleblowing und die Strafbarkeit wegen Geheimnisverrats
Strafrecht in Forschung und Praxis
„Die Aufmerksamkeit und das Verantwortungsbewußtsein des Staatsbürgers, der Mißstände nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern sich auch für deren Abstellung einsetzt, ist eine wesentliche Voraussetzung für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Ordnung.“
(BVerfG NJW 1970, 1498, 1500)Mit dieser prägnanten Aussage betonte das Bundesverfassungsgericht bereits im Jahr 1970 die besondere gesellschaftliche Bedeutung der Personen, die beobachteten […]
Doreen Dorin Bauer
Strafrechtliche Aspekte bei rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich in zivilrechtlicher als auch strafrechtlicher Hinsicht mit dem Phänomen der Massenabmahnungen, welche in letzter Zeit in der Praxis vermehrt anzutreffen gewesen sind. Abmahnungen, eigentlich für die kostengünstige Streitvermeidung gedacht, werden zunehmend von Rechtsanwälten zweckentfremdet eingesetzt und geraten damit immer mehr in Verruf.
Durch diese Praxis hat sich ein regelrechtes Abmahnunwesen mit zahlreichen Facetten entwickelt, […]