Wissenschaftliche Literatur Regel

Walter Appel

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen ohne diplomatischen Geschäftsweg

Eine Analyse aus Sicht der drei zentralen Verfahrensbeteiligten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen wird meist auf der Grundlage von zwischenstaatlichen Verträgen durchgeführt. Außerhalb von vertraglichen Bindungen und Zusicherungen ist kein Staat verpflichtet, einem anderen Staat Rechtshilfe in Strafsachen zu gewähren.

Neben der vertraglich geregelten und der vertragslosen Rechtshilfe existiert noch eine weitere Unterform von vertragsloser zwischenstaatlicher Zusammenarbeit: Die Rechtshilfe ohne diplomatischen…

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Benjamin Kumpf

Smart Cars – eine datenschutzrechtliche Analyse

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Weg zum autonomen Fahren führt zu intelligenten und im Idealfall zu selbstfahrenden Fahrzeugen, die dem menschlichen Fahrer ebenbürtig sind. Diese Entwicklung geht mit der Erhebung und Verarbeitung enormer Datenmengen einher. Ausschließlich mithilfe einer lückenlosen Erfassung der Informationen über den Fahrtvorgang, der Insassen und der Umgebung des Fahrzeugs wird ein autonomes Fahren technisch möglich werden. An der dabei entstehenden Informationsvielfalt haben…

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Željko Cekolj

Muslime und Katholiken in Bosnien und Herzegowina

Schwierigkeiten und Chancen des interreligiösen Dialogs

Schriften zur Religionswissenschaft

Der Islam von Bosnien und Herzegowina (BiH) fühlt sich als ein Faktor der Wirklichkeit in diesem Lande. Er bekennt sich zu Europa und hat bestimmte Erfahrungen mit dem interreligiösen Dialog gemacht.

Das Bewusstsein für den religiösen Wert des Dialogs und der Toleranz spielt bei den religiösen Führern eine immer größere Rolle. Das gilt vor allem für das Christentum und für die katholische Kirche, die sich seit dem II. Vatikanum der Welt geöffnet und das Wort…

Nicole Hattemer

The Shade of Fame:
Adelige weibliche Existenz im England des 19. Jahrhunderts am Beispiel der Frauen um die national heroes Nelson, Wellington und Lord Byron

Schriften zur Kulturgeschichte

Der Admiral – der Feldmarshall – der Poet: diese Schlagwörter beschreiben drei der aufsehenerregendsten Persönlichkeiten im England des 19. Jahrhunderts. Das Dreigestirn von Viscount Horatio Nelson, Arthur Wellesley, dem Duke of Wellington und Lord George Gordon Byron repräsentierte wie wenige andere Männer ihrer Zeit so präzise die zentralen Elemente der damaligen englischen Gesellschaft; Militär, Politik und Kultur. Neben ihren Erfolgen auf dem militärischen…

Christiane Werle

Aktuelle Probleme der Kodifikation des Arzthaftungsrechts

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Am 26.02.2013 ist das „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ kurz das „Patientenrechtegesetz“ in Kraft getreten. Als bedeutsamste Neuregelung wurde der Behandlungsvertrag, als eigener Vertragstyp, in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen und in den §§ 630a ff. BGB normiert. Der Gesetzgeber beabsichtigte, durch diese Kodifikation Transparenz und Rechtssicherheit zu schaffen und das Vertrauen zwischen Patienten und Ärzten zu stärken.…

Philipp Steinert

Die anonyme Internetnutzung als Herausforderung für den Ehrschutz im Internet

Recht der Neuen Medien

Mit der Eröffnung des Internets für die breite Öffentlichkeit in den 90er Jahren entwickelte sich das World Wide Web in kürzester Zeit zum dominierenden Kommunikationsmittel der Gesellschaft. Die heutige Gesellschaft ist derart vernetzt, dass das Internet nicht mehr wegzudenken ist. Neben den zahlreichen positiven Effekten, die es mit sich bringt, wird das Internet oftmals aber auch als Mittel für kriminelles Handeln genutzt. Insbesondere Beleidigungen und Ehrkränkungen…

Marc Hauser

Creeping-In – Notwendigkeit der Regulierung einer vermeintlichen Umgehung der Mindestpreisregeln des WpÜG?

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Übernahmen bei Porsche/Volkswagen, VW/MAN, Deutsche Bank/Postbank und ACS/Hochtief haben für zahlreiche Kritik an den geltenden Regelungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) zum Pflichtangebot gesorgt. Kritiker bemängeln, Minderheitsaktionäre würden mit völlig unattraktiven und unangemessenen Übernahmeangeboten konfrontiert. Sie fordern daher, zur Schließung dieser vermeintlichen Lücken, eine Verschärfung des WpÜG. Andere Juristen und Praktiker halten…

Arnt Syring

MErCoR – Semiformale Compliance-Regeln zur Überwachung automatisierter Geschäftsprozesse

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Der regulatorische Druck auf Unternehmen wächst beständig. Hieraus resultierende Compliance-Risiken erfordern eine wirtschaftlich-technische Lösung, die die Integration von Regulierungsanforderungen in den Unternehmenskontext wirksam und unter Berücksichtigung ökonomischer Aspekte unterstützt. Entsprechend liegt in dieser Studie der Fokus auf der Realisierung der Compliance automatisierter Geschäftsprozesse. Um zu vermeiden, dass erzielte Effizienzsteigerungen der…