Wissenschaftliche Literatur Regel
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Konstantin Filbinger
Staatliches Steuerungsselbstvertrauen
Definition – Manifestation – Vergleich
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
Traut sich der Staat – wie von manchen attestiert – in Bezug auf die Lenkung gesellschaftlicher Realitäten mehr zu, als er zu leisten imstande ist? Dies setzt ein Auseinanderfallen (objektiver) staatlicher Steuerungsfähigkeit und (subjektiven) staatlichen Steuerungsselbstvertrauens voraus.
Der Autor leistet einen Beitrag zu der Steuerungsdebatte, indem er ein Konzept für staatliches Steuerungsselbstvertrauen entwirft und aufzeigt, wie sich dessen konkretes…
Kritischer RationalismusRechtsphilosophieRechtssoziologieRechtstheorieRechtswissenschaftStaatsrechtSteuerungsfähigkeitSteuerungsselbstvertrauenVerfassungsrechtVergleich
Johannes Metzler
Die Präambel der WTO
Auslegung und Bedeutung in der Praxis
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Wurzel eines jeden völkerrechtlichen Vertrages findet sich in seiner Präambel. Ihr Wortlaut dient nicht nur dem leichteren Verständnis dessen, was folgt, sondern weist auch den Weg zu den Motiven und Kernzielen der Vertragspartner. Kennzeichnend für diese Motive und Ziele sind dabei regelmäßig bestimmte Werthaltungen oder höhere Ideale. Die Präambel gibt den Bestimmungen eines Vertrages außerdem einen Rahmen. Sie schafft Struktur und Klarheit, obwohl sie des Öfteren…
Despite Settlement UnderstandingGATTHandelsabkommenLiberaler HandelMultilateralismusNachhaltigkeitPräambelProtektionismusRechtsmaximeVölkerrechtWelthandelWelthandelsorganisationWiener VertragsrechtskonventionWTO-Abkommen
Kristin Koch
Der Eid des Hippokrates gestern und heute – sein Einfluss auf das moderne Medizinstrafrecht
Ein Weg von „salus aegroti suprema lex“ zu „voluntas aegroti suprema lex“
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Der ca. 400 v. Chr. entstandene, nach dem griechischen Arzt Hippokrates von Kos benannte Eid des Hippokrates wird bis heute als Grundlage einer ärztlichen Ethik angesehen. Ein direkter Zusammenhang zwischen dem Eid und dem modernen Medizinstrafrecht ist sicherlich zunächst nur schwer erkennbar. Allerdings enthält der Eid neben medizinethischen Grundsätzen auch solche, die wesentliche Grundlagen des Medizinstrafrechts bilden. So bspw. die Regelungen über Sterbehilfe, die…
Ärztliche SchweigepflichtArzthaftungsrechtArztstrafrechtHaftungHippokrates von KosHippokratischer EidMedizinische EthikMedizinrechtMedizinstrafrechtPatientenautonomieRechtsethikRechtswissenschaftSchwangerschaftsabbruchSterbehilfe
Florestan Goedings
Die Befangenheit des Staatsanwalts
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Befangenheit des Staatsanwalts ist noch immer ein Dauerbrenner in Deutschland, zumal für Staatsanwälte – im Gegensatz zu Richtern – Befangenheitsvorschriften nicht existieren. Das ist unverständlich, zumal der Staatsanwalt in den meisten Verfahren richterähnliche Positionen einnimmt (§ 153 f. StPO; Strafbefehlsverfahren) und ebenfalls zur Neutralität verpflichtet ist.
Demgegenüber hat der österreichische und schweizerische Gesetzgeber vor und nach den…
AusschlussBefangenheitDeutschlandEntwurfFair TrialGesetzÖsterreichRechtsvergleichRevisionRichterSchweizStaatsanwaltUSA
Christoph Johannes Gerhard
Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Zur Rechtmäßigkeit der Neuregelung des §87f UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Publikation widmet sich dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das der Gesetzgeber mit Wirkung ab dem 01.08.2013 durch das achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes in § 87f UrhG normiert hat. Darin wird dem Presseverleger das ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung seiner Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken zugestanden. Vom Schutzbereich ausgenommen sind gemäß § 87f I UrhG a.E. „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“.…
AuslegungEinzelne WörterGewerblicher RechtsschutzKleinste TextausschnitteLeistungsschutzrechtPresseverlegerRecht der öffentlichen ZugänglichmachungRechtmäßigkeitSnippetsUrheberrechtZivilrecht§ 87f UrhG
Daphne Petry
Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen
Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende Rechtsgrundlage für Grundrechtseingriffe durch Akte der Bundeswehrsoldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen. Sie regeln nur die völkerrechtliche und…
AuslandseinsätzeBewaffneter KonfliktDefensivnotstandHumanitäres AutonomieprinzipKörperverletzungsdeliktMilitärisches HandelnPutativnotwehrRechtfertigungSoldatenTötungsverletzungsdeliktVN-MandatVölkerrecht
Gregor Weimer
Die Hebung stiller Lasten in der Steuerbilanz
Eine Untersuchung zur steuerbilanziellen Behandlung von Verpflichtungsübertragungen durch befreiende Schuldübernahme, Schuldbeitritt und Erfüllungsübernahme unter besonderer Berücksichtigung des §5 Abs. 4a EStG und der Neuregelungen in §4f und §5 Abs.
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Hebung stiller Lasten ist eine Problematik, die in den letzten Jahren in Rechtsprechung und Literatur kontrovers diskutiert wurde und aufgrund Grund befürchteter Steuerausfälle in Milliardenhöhe zu den Neuregelungen in § 4f und § 5 Abs. 7 EStG geführt hat.
Der Autor nimmt diese Neuregelungen zum Anlass, die steuerbilanziellen Grundlagen herauszuarbeiten, die alte Rechtslage zu analysieren und die neue Rechtslage im Lichte dieser Erkenntnisse zu bewerten.…
BilanzrechtDrohverlustrückstellungErfüllungsübernahmeHebung stiller LastenJubiläumsrückstellungenSchuldbeitrittSchuldübernahmeSteuerbilanzStille LastenVerfassungsrechtVerpflichtungsübertragung§ 5 Abs. 4a EStG
Manfred Groh
Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik Deutschland
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen ist für die Funktionsfähigkeit eines Föderalismus von elementarer Bedeutung. Ob dabei die derzeitige Gliederung der Bundesrepublik Deutschland in 16 selbstständige Bundesländer dem Finanzausgleichssystem gerecht wird, ist nicht nur vor dem Hintergrund von Wirtschaftlichkeitsaspekten umstritten.
Das Grundgesetz geht von der Wahrung einheitlicher Lebensverhältnisse aus, die nachweislich von einigen Ländern…
BundessteuerverwaltungBundesverfassungsgerichtsurteileFinanzbeziehungenLänderfinanzausgleichNeugliederung der Bundesrepublik DeutschlandNeuordnungStaatsschuldenSteuereinnahmenWohnsitzproblematikZwischenstaatlich
Thắng-Quốc Nguyễn
Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat
Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen
Studien zur Rechtswissenschaft
Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ ausüben. Dagegen genießt der Abgeordnete schier unbeschränkte Freiheitsrechte.
Die Freiheit, neben dem Mandat anderen Tätigkeiten nachzugehen, ist verfassungsrechtlich im Art.…
AbgeordnetendiätenÄmterinkompatibilitätEntscheidung in eigener SacheInteressenkolisionKarenzzeitLobbyregisterMittelpunktregelungNebentätigkeitRechtsschutzverfahrenRügeverfahrenTransparenzVerfassungsrecht
Jens-Hendrik Hörmann
Rechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze
Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.
Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar, zeigt die Gründe der Verfassungswidrigkeit dieser Rechtslage auf und beleuchtet sodann die gesetzlichen Neuregelungen aus verfassungsrechtlicher Perspektive.…
AsylAsylbewerberleistungsgesetzAsylrechtExistenzminimumGrundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen ExistenzminimumsGrundrechteGrundsicherungsrechtHartz IVLeistungserbringungMenschenwürdiges ExistenzminimumRegelsatzSGB IISGB XIISozialfallSozialgesetzeSozialrechtWohngeldrecht