Wissenschaftliche LiteraturRechtswissenschaftPolitik

Legal Context in the Chosen Order and Security Area

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Ein Gefühl der Sicherheit ist eines der Grundbedürfnisse des Menschen. Heutzutage gewinnt es angesichts der Zunahme der Bedrohungen sowohl durch das Verhalten anderer Menschen als auch durch Naturphänomene sowie wirtschaftliche Veränderungen oder diese Aspekte zusammen wieder an Bedeutung. Dabei ist es lohnend,…

Tertiärnormsetzung in der Europäischen Union

Eine Untersuchung der Normsetzungsbefugnisse der Europäischen Kommission nach Art. 290 und Art. 291 Abs. 2–4 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Möglichkeit der Übertragung von Normsetzungsbefugnissen vom Gesetzgeber auf die Verwaltung im weitesten Sinne ist ein nicht nur in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sondern auch auf Unionsebene selbst bekanntes Phänomen. Traditionell nimmt die rechtsetzende Konkretisierung und Handhabbarmachung des…

Security and Law in the Cognitive and Utilitarian Context

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Derzeit wächst stetig die Zahl an dramatischen Ereignissen, welche die Sicherheit vieler Staaten bedrohen, die ihre Sicherheitssysteme auf Grundlage ihrer Tradition und im Einklang mit ihrer Kultur, vor allem dem Gesetz, aufgebaut haben. In dieser Veröffentlichung werden deshalb die wichtigsten Bedrohungen für…

Die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG

Herkunftsland- oder Bestimmungslandprinzip?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie ist einer der bedeutsamsten Rechtsakte der Europäischen Union. Als gemeinsamer allgemeiner Rechtsrahmen stellt sie die Basis zur Verwirklichung des Binnenmarktes für Dienstleistungen dar. Die Richtlinie soll dazu dienen, Beschränkungen zu beseitigen und die Tätigkeitsausübung über…

The Procedure of the European Court of Human Rights Regarding Countries in Transition

The ECtHR‘s Transitional Justice Cases against Latvia

Studien zum Völker- und Europarecht

After the collapse of the Soviet Union, all post-communist states in Europe were countries in transition facing specific judicial problems when they acceded to the European Convention on Human Rights.

These new Member States applied various transitional justice tools resulting in numerous applications…

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Grundrechtsverzichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verzicht auf Grundrechte. Juristische Fachliteratur und Rechtsprechung diskutieren diese Problematik seit langer Zeit. Dabei hat das Thema nicht an Aktualität verloren. Big Brother, Peep-Shows, Genomanalysen und der Einsatz von Lügendetektoren sind einige der diskutierten Fälle. Nach…

Challenges Towards Security and Delinquency in the 21st Century

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Heutzutage sieht sich die Menschheit mit einer Informationsflut über unterschiedliche Arten von Bedrohungen konfrontiert. Im 21. Jahrhundert erfordern die neuen Bedrohungen der Menschen, wie z. B. Terrorismus, Kriminalität von globalem Ausmaß, bewaffnete Konflikte oder die erhöhte Intensität von…

Reaktionen des Staates auf die Bedrohung der Finanzsystemstabilität durch Insolvenz systemrelevanter Kreditinstitute

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Finanzsystemstabilität ist ein bedeutendes öffentliches Gut, dessen Erhalt im gesamtwirtschaftlichen Interesse liegt und daher besonders beaufsichtigt werden muss. Diese Stabilität wird durch die Insolvenz eines systemrelevanten Kreditinstituts fundamental bedroht.

Das Buch zeigt die Ursachen dieser…

Die Besoldung und Versorgung des Bundespräsidenten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der bundesdeutschen Geschichte stellt die Häufung der vorzeitigen Rücktritte der Bundespräsidenten Köhler und Wulff einen einmaligen Vorgang dar. In der Folge rückte die Besoldung und Versorgung im höchsten Staatsamt in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei stellten sich einige Rechtsfragen…

Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens

Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen. [...]