Wissenschaftliche Literatur Rechtsstellung

Dominik Schnieder

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage, wie viel Freiheit die Verfassung ihren Feinden gewährt. Es ist ihr vielleicht größtes Paradoxon, dass sie – jedenfalls in der Theorie – gerade auch die…

Alexander Martin Saba

The Place of Independent Judiciary in Promoting and Protecting Democratic Governance in East Africa

Schriften zum ausländischen Recht

Die Förderung und der Schutz demokratischer Herrschaft in drei Mitgliedern der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), Kenia, Uganda und Tansania, bedingt die Mitwirkung vieler Einrichtungen und eine stabile Gewaltenteilung.

Gerichtsbarkeit ist zweifellos ein unverzichtbarer staatlicher Bereich, der Förderung und Schutz demokratischer Tugenden, wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Volksherrschaft und soziale Gerechtigkeit unterstützen kann. Daher müssen auch…

Stephan Carduck

Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz

Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH (M2Trade/TakeFive)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Große Investitionen in ein urheberrechtliches Werk machen nur dann Sinn, wenn der Bestand der eingeräumten Lizenz für den Zeitraum des Lizenzvertrages gesichert ist. Besteht jedoch für potenzielle Investoren die Gefahr, dass ihr Recht in Folge des Fortfalls der Hauptlizenz entfällt, so werden diese vermehrt Abstand davon nehmen,…

Ünsal Demir

Unentgeltliche Einspeisung von Fernsehprogrammen ins Kabelnetz als Rechtsproblem

– eine vergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Rechtsstellung der Kabelnetzbetreiber unter Berücksichtigung anderer Fallgruppen unentgeltlicher Leistungserbringung

Schriften zum Medienrecht

Die zunehmende Digitalisierung und die Konvergenz der Medien haben insgesamt zu einer gewissen Entspannung hinsichtlich des Engpasses an Kapazitäten für die Übertragung von Fernsehprogrammen gesorgt. In dem für die Fernsehübertragung in Deutschland weiterhin bedeutsamsten Übertragungsweg – dem analogen Kabelnetz – steht jedoch nach wie vor nur eine beschränkte Anzahl von Kanälen einer deutlich höheren Zahl von an einer Einspeisung interessierten…

Bongcheol Kim

Die Rechtsstellung fraktionsloser Volksvertreter

Gleichheit, Minderheitenschutz und Minderheitenrechte im Bundestag und Gemeinderat sowie Verbesserungsvorschläge zu den Minderheitenrechten der südkoreanischen Volksvertreter

Studien zur Rechtswissenschaft

Angesichts der Bedeutung der Fraktionen für die einzelnen Volksvertreter müssen diejenigen unter ihnen, welche keiner Fraktion angehören, als „Einzelkämpfer“ in der Volksvertretung Randfiguren bleiben. Insofern stellt sich die Frage, welche Rechtsstellung die fraktionslosen Volksvertreter besitzen. Die Rechtsstellung der fraktionslosen Volksvertreter ist ein wissenschaftlich aktuelles Thema, weil die Fraktionslosen eine häufige Erscheinung sind. [...]

Thorsten Herms

Die Haftung der unmittelbar Beteiligten bei der Eigenverwaltung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Eigenverwaltung findet ein reguläres Insolvenzverfahren statt. Die Eigenverwaltung ist weder ein gegenüber dem Regelinsolvenzverfahren eigenständiger Verfahrenstyp noch ein besonderes Sanierungsinstrument. Abweichend vom Regelinsolvenzverfahren kommt es bei der Eigenverwaltung nicht zu einem Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen des Schuldners auf einen Insolvenzverwalter. [...]

Diana Fährmann-Li

Das Recht des Beschuldigten auf einen Verteidiger im ungarischen Strafprozessrecht

Schriften zum ausländischen Recht

Die Verfasserin stellt in ihrer Abhandlung das Recht des Beschuldigten auf einen Verteidiger im ungarischen Strafverfahrensrecht dar. Zunächst erfolgt eine Übersicht über das ungarische Strafverfahren im Allgemeinen, wozu der Ablauf des ungarischen Strafverfahrens, die Darstellung der einzelnen Verfahrensabschnitte und Verfahrensbeteiligten zählen. Anschließend setzt sie sich mit den Rechten des Beschuldigten im ungarischen Strafverfahren auseinander, wobei im Besonderen…

Johannes Reisinger

Die Rechtsstellung des Spielervermittlers im österreichischen Berufssport

Am Beispiel des Fußballsports

Sportrecht in Forschung und Praxis

Die Spielervermittlung war lange Zeit weder Gegenstand öffentlicher noch rechtlicher Würdigung, was darauf zurückzuführen ist, dass diese Tätigkeit oftmals im Hintergrund ausgeübt wurde. Auch die Sportverbände und die staatlichen Gesetzgeber schenkten dem Bereich der Spielervermittlung wenig Aufmerksamkeit. Dass die Spielervermittlung aber jetzt verstärkt in das öffentliche Blickfeld, aber auch der Rechtswissenschaft, geraten ist, steht wohl im unmittelbaren Zusammenhang…

Markus Gortan

Die Stellung des stellvertretenden Aufsichtsratsmitglieds

Dargestellt unter besonderer Berücksichtigung fakultativer Aufsichtsräte

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Es kommt nicht selten vor, dass ein Mitglied eines Aufsichtsrats durch Urlaub oder Krankheit an der Teilnahme einer Aufsichtsratssitzung gehindert ist. Um die Aufsichtsratssitzung nicht zu gefährden, kann die physische Teilnahme des abwesenden Mitglieds durch verschiedene fernmündliche Kommunikationsmittel ersetzt werden.

In fakultativen Aufsichtsräten, vor allem in den Beteiligungen von Bund, Ländern und Kommunen, hat sich der Einsatz von stellvertretenden…

Mark Andre Meding

Der Wirtschaftsreferent bei der Staatsanwaltschaft

Rechtsstellung und Befugnisse im Strafverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch widmet sich der Rechtsstellung der Wirtschaftsreferenten, welche zunehmend für die Bearbeitung von Wirtschaftsstrafverfahren eingesetzt werden. Dies geschieht insbesondere bei den Schwerpunktstaatsanwaltschaften zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen.

Die Pflichten und Befugnisse der Wirtschaftsreferenten sind bislang kaum Gegenstand von Gerichtsentscheidungen oder wissenschaftlichen Werken gewesen, obwohl die Arbeit der Wirtschaftsreferenten in…