Wissenschaftliche Literatur Rechtsstaat

Lena-Maria Gaese

Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrates bei völkerrechtskonformem Staatenverhalten?

Studien zum Völker- und Europarecht

Nach den beiden verheerenden Weltkriegen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurde die Organisation der Vereinten Nationen gegründet, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und den Menschen von der Geißel des Krieges zu befreien. Man hatte aus dem Versagen des Völkerbundes, der nicht in der Lage gewesen war, das Versinken der Welt in zwei kurz aufeinanderfolgende Kriege zu verhindern, die Lehren gezogen. Mit dem Sicherheitsrat wurde ein…

Saniye Öcal

Die Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung im Lichte der Meinungsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Meinungsfreiheit gehört zu einem der bedeutungsvollsten Grundrechte. Sie wird in einer Verfassung als ein gegen die Macht des Staates gerichtetes Grundrecht gewährleistet.

Das Werk befasst sich mit dem Recht der Meinungsfreiheit in der Türkei und untersucht dabei ihre Konformität mit der Europäischen Konvention der Menschenrechte (EMRK). Als am 4. November 1950 die unterzeichnenden Regierungen der Staaten des Europarats in Rom die Einhaltung der in der EMRK…

Carsten Justenhoven

Die Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Recht der Ordnungswidrigkeiten führt in der juristischen Ausbildung – Studium und Referendariat – gemeinhin eher ein Schattendasein. In der Praxis hingegen ist dieses Rechtsgebiet von herausragender tatsächlicher Bedeutung. Die in dieser Studie durchgeführte Untersuchung zur Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung (§§ 73, 74 OWiG) befasst sich mit einem besonders relevanten Einzelthema, das zahlreiche rechtliche und praktische Schwierigkeiten…

Sebastian Krull

Der „Hängebeschluss“ im System des vorläufigen Rechtschutzes der Verwaltungsgerichtsordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des vorläufigen Rechtsschutzes. Hier ist die Effektivität besonders in Gefahr, weil durch das unaufhaltsame Fortschreiten der Zeit Irreversibilität droht. Der…

Alexander Schubert

Einstweilige Maßnahmen im internationalen Warenhandelsrecht

Die Artikel 71–73 des UN-Kaufrechts im Lichte von UNIDROIT-Prinzipien, PECL und DCFR

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

„Time is of the essence“ – dieses Schlagwort hört man im Umfeld des internationalen Handels immer wieder. Insbesondere im grenzüberschreitenden Handel ist es für die Parteien von überragender Wichtigkeit, dass die jeweils andere Seite ihre Verpflichtungen inhaltlich ordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt. Dabei stützt kaum eine Industrienation ihren wirtschaftlichen Erfolg so sehr auf einen global vernetzten Exporthandel wie Deutschland. Die deutsche Exportindustrie…

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und um die Auswirkungen die daraus folgen. Ungeklärt ist auch die Einordnung des Patentamts in die strukturelle Unterscheidung von…

Dimitri Kessler / Elgin Keskin (Hrsg.)

Regulierung des Wirtschaftslebens durch das Strafrecht in Deutschland und der Ukraine

Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2015 des studentischen Netzwerks Ost-West

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Notwendigkeit einer Regulierung des Wirtschaftslebens besteht gleichermaßen für gestandene Rechtsstaaten wie Deutschland als auch für junge Staaten im Umbruch wie die Ukraine. Ein Mittel, zu dem die Politik in beiden Ländern wegen der starken Öffentlichkeitswirkung immer wieder greift, sind härtere Strafvorschriften. Deutsche und ukrainische Studierende untersuchen in diesem Sammelband in gemeinsamen Beiträgen, ob und inwieweit strafrechtliche Verbote rechtlich…

Sebastian Ziegler

Konfrontationsrecht vs. Opferschutz

Der Ausbau der Zeugen- und Verletztenschutzrechte im Sinne des rechtspolitischen Zeitgeistes und seine Folgen für die Verteidigungsrechte des Beschuldigten im Strafverfahren am Beispiel des Konfrontationsrechts

Schriften zum Strafprozessrecht

Zu den essentiellen Elementen eines fairen Strafverfahrens gehört das Recht des Beschuldigten auf Konfrontation mit Belastungszeugen. Dieses in Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK normierte Recht soll den Beschuldigten in die Lage versetzen, die Glaubwürdigkeit von Zeugen, die gegen ihn aussagen, durch eine eigene unmittelbare Befragung in Zweifel zu ziehen. Das Konfrontationsrecht soll sicherstellen, dass Zeugen nicht einseitig von den Strafverfolgungsorganen vernommen werden. Es…

Herbert Elzer

Anklage gegen die Bundesregierung: Der Fall Hertslet-Strack und das Verhältnis von Politik und Justiz in der Ära Adenauer

Studien zur Zeitgeschichte

Der deutsch-israelische Wiedergutmachungsvertrag vom 10. September 1952 gilt zu Recht als eine der größten Leistungen Konrad Adenauers.

Wirkliche oder vermeintliche Kritiker dieses Abkommens wie der Nahostreferent des Bundeswirtschaftsministeriums, Hans Strack, und der undurchsichtige Grosshandelskaufmann Joachim Hertslet wurden allerdings von der Spitze des Auswärtigen Amts um Staatssekretär Walter Hallstein und Ministerialdirektor Herbert Blankenhorn mit…

Ling-Chuan Wei

Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Anspruch auf ein Verfahren innerhalb angemessener Zeit (Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch) werden in…