Wissenschaftliche Literatur Rechtsstaat

Christoph Mikyska

Aufarbeitung von Systemunrecht in Europa – Verfassungsstaatliche Vergangenheitsbewältigung im Lichte der europäischen Integration

Eine exemplarische Analyse am Beispiel Deutschlands, Polens, Spaniens und der Unrechtsaufarbeitung durch den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor befasst sich mit der Frage, wie heutige Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach dem Wechsel von einem totalitären bzw. autoritären Regime hin zu einem demokratischen Rechtsstaat mit ihrer vor-rechtsstaatlichen Vergangenheit umgegangen sind und ob bzw. welche Bedeutung der verfassungsstaatliche Prozess der Vergangenheitsbewältigung auf den Beitritt des aufarbeitenden Verfassungsstaates zur Union hatte.

Mikyska befasst sich im Speziellen mit der…

Thiemo Soester

Zum Verschlechterungsverbot im deutschen Strafprozess nach alleinigem Rechtsbehelf des Angeklagten

Herleitung und Reichweite

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Werk beschäftigt sich mit der Herleitung und Reichweite eines fest in der deutschen Strafprozessordnung verankerten, in seiner genauen Konturierung jedoch nicht immer trennscharf gefassten Rechtsinstituts: Dem sogenannten strafprozessualen Verschlechterungsverbot. Dabei geht der Verfasser im ersten Teil seiner Arbeit den Fragen nach, wie es zur Existenz des Verschlechterungsverbotes kam und ob es sich bei ihm um eine notwendige Folge aus der Struktur des…

Johannes Rochner

Strafvollstreckung und Strafvollzug im internationalen Strafrecht

Zu den rechtsstaatlichen Problemen der Vollstreckung der Strafen der internationalen Strafgerichte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die internationale Strafgerichtsbarkeit hat seit Beginn der 1990er Jahre eine bemerkenswerte Renaissance erlebt. Dies bedeutet zugleich, dass erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder Strafen zu vollstrecken sind, die nicht von nationalen Gerichten verhängt wurden.

Die Strafen der internationalen Strafgerichte wie des ICTY, ICTR und des ICC werden nicht von diesen selbst, sondern von und in Drittstaaten vollstreckt. Dadurch ergibt sich ein schwierig…

Falko Mielke

Freiheitsschutz und informationelle Vorfeldbefugnisse in der modernen deutschen und amerikanischen Antiterrorgesetzgebung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der rechtsstaatlichen Bewältigung nachrichtendienstlicher Auskunftsrechte im Bankrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtsvergleichende Studie behandelt das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit angesichts der beträchtlichen Herausforderungen, die einerseits die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus und andererseits die deutschen und amerikanischen Sicherheitskonzepte zu dessen Abwehr darstellen.

Nach Einschätzung westlicher Sicherheitsbehörden besteht die terroristische Bedrohung auch über zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 (nine…

Andreas Jablonski

Rechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Lobbyisten in der öffentlichen Verwaltung

Eine Untersuchung lobbyistischer Einflussnahme auf die deutsche Ministerialbürokratie und die Europäische Kommission unter besonderer Berücksichtigung möglicher Regulierungsansätze

Studien zur Rechtswissenschaft

Bezugnehmend auf die Ergebnisse des Berichts des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach § 88 Abs. 2 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) über die Mitarbeit von Beschäftigten aus Verbänden und Unternehmen in obersten Bundesbehörden vom 25.03.2008 wird im Rahmen dieser Studie das in jüngster Vergangenheit verstärkt aufgekommene personalpolitische Phänomen fremdfinanzierter Einsätze lobbyistischen Personals in der deutschen…

Robin Feber

Die Rote Hilfe e. V.

Eine Bewertung der Organisation hinsichtlich der Einhaltung demokratischer Minimalbedingungen

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die sich selbst als strömungsübergreifende linke Schutz- und Solidaritätsorganisation bezeichnende Rote Hilfe e. V. gilt heute (2019) als mitgliederstärkste Organisation ihres politischen Lagers. Vom Verfassungsschutz wird die Rote Hilfe mittlerweile als linksextremistisch bewertet und auch in den Medien wird über ihre Verfassungsmäßigkeit diskutiert. Eine umfassende politikwissenschaftliche Bewertung, welche auch die Entstehungszeit und die Transformation der Roten Hilfe…

Kristin Mütze

Formelle und Materielle Rechtmäßigkeitsgrenzen der Sportschiedsgerichtsbarkeit

Sportrecht in Forschung und Praxis

Mit Urteil vom 25. November 2009 bestätigte der Court of Arbitration for Sports die von der International Skating Union gegenüber Deutschlands erfolgreichster Winterolympionikin ausgesprochene zweijährige Sperre aufgrund auffälliger Blutwerte.

Am Nachmittag des 25. November 2009 verlautete die Nationale Anti-Doping Agentur auf ihrer Internetseite, dass sie die Klarheit schaffende Entscheidung des Court of Arbitration for Sports begrüße. Das Urteil mache…

Mariya Tosev

Das Bauleitplanungsrecht in Bulgarien

Problemlagen und Konflikte im Lichte unionsrechtlicher Anforderungen

Schriften zum ausländischen Recht

Die Untersuchung befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen an die bulgarischen Bauleitpläne, ihren Problemlagen und Defiziten. Das deutsche Baurecht wird dabei als Vermittler zwischen den bulgarischen und unionsrechtlichen Rechtssätzen herangezogen. An einer solchen Untersuchung besteht nicht nur ein wissenschaftliches Interesse, sondern auch ein praktisches im Blick auf Investitionen in Bulgarien.

Im Fokus der Untersuchung ist das öffentlich-rechtliche…

Arndt Sinn / Mark A. Zöller / Robert Esser (Hrsg.)

Reform der Vermögensabschöpfung

6. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum Berlin 2017

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum ist eine seit zehn Jahren etablierte Wissenschaftsplattform für Strafrechtswissenschaftler und Praktiker aus beiden Ländern. Es hat sich zum Ziel gesetzt, regelmäßig aktuelle und für Deutschland und Taiwan zentrale Themen der Strafrechtsentwicklung wissenschaftlich aufzuarbeiten, in Diskussionen zu vertiefen und die Ergebnisse der Fachöffentlichkeit in Form einer gemeinsamen Publikation zugänglich zu machen. [...]

Jens Leu

Unternehmensinterne Corporate-Compliance-Untersuchungen

Der Konflikt zwischen arbeitsrechtlicher Auskunftspflicht und Verteidigungsfreiheit

COMPLIANCE

Compliance gilt als einer der größten Wachstumsbereiche des Wirtschaftsrechts. Den Schwerpunkt der Studie bildet die im Rahmen von unternehmensinternen Compliance-Untersuchungen aus Sicht eines Unternehmensmitarbeiters auftretende Kollision zwischen arbeitsrechtlicher Auskunftspflicht und strafverfahrensrechtlicher Selbstbelastungsfreiheit. Findet im Unternehmen aufgrund des Verdachts auf einen Rechts- bzw. Compliance-Verstoß eine unternehmensinterne, private Untersuchung…