Wissenschaftliche Literatur Rechtsstaat

Dominic Gottier

Die arbeitsgerichtliche Hinweispflicht

Unter besonderer Berücksichtigung von § 6 S. 2 KSchG

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der deutsche Zivilprozess ist stark geprägt durch die verfassungsrechtlichen Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens, die sog. Justizgrundrechte. Zentraler Bestandteil dieser Justizgrundrechte ist zum einen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, zum anderen das Recht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG.2 Die materielle Prozessleitung im Zivilprozess ist Ausfluss dieser verfassungsrechtlichen Garantien. Insbesondere ist der Zivilprozess…

Anna-Sophie Klimke

Reichweite und Bedeutung des Unmittelbarkeitsprinzips im Strafverfahren

Ein Rechtsvergleich mit der Schweiz

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Unmittelbarkeitsprinzip bildet mit den übrigen Prozessmaximen seit den Reformbestrebungen des 19. Jahrhunderts die Säulen des Strafverfahrens. Ziel des Unmittelbarkeitsprinzips ist die Erforschung der materiellen Wahrheit, die Sicherung der Rechte der beschuldigten Person sowie die klare Trennung von Ermittlungsverfahren und Hauptverfahren.

Nach dem Prinzip soll sich das Gericht in seiner Urteilsfindung grundsätzlich auf originäre Beweise und nicht auf…

Christoph Cuvenhaus

Das Beweisrecht im sportschiedsgerichtlichen Verfahren

Prozessualer Ausgleich materiell-rechtlicher Beweisnachteile des Athleten im Dopingsanktionsverfahren unter Berücksichtigung des Anti-Doping-Gesetzes

Sportrecht in Forschung und Praxis

Das Thema sportgerichtlicher Entscheidungen ist parallel zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Sports in den letzten Jahrzehnten auf ein beträchtliches Ausmaß angewachsen. Es fristet schon seit längerem nicht mehr lediglich ein Schattendasein. Darüber hinaus hat die mediale Präsenz des Sports ebenso rasant zugenommen, so dass sich jeder Interessierte in Echtzeit mit allen verfügbaren Informationen versorgen kann. Wird ein Verfahren in der Welt des…

Max Ortner

Die Entwertung des Gesetzlichkeitsprinzips und des Analogieverbotes durch die Generalnorm des Kanon 1399 des CIC/1983

Schriften zum Kirchenrecht

Der Verfasser untersucht die Geltung/Nichtgeltung des Gesetzlichkeitsprinzips mit seinen fünf Ausprägungen (Rückwirkungsverbot, Analogieverbot, Bestimmtheitsgebot, Schriftlichkeitsgebot und Gesetzesrang der Strafnormen) im kanonischen Strafrecht der lateinischen Westkirche. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass im kanonischen Strafrecht zufolge der Generalnorm des c. 1399 des CIC/1983 das Gesetzlichkeitsprinzip im Sinne des Artikels 7 Absatz 2 der Europäischen…

Stephan M. Ebner

Unternehmensbezogener Geheimnisschutz im internationalen Steuerverfahren

Zur Frage der Modifikation deutscher Rechtsstaatsstandards im zwischenstaatlichen steuerlichen Informationsaustausch

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Nach seiner Grundkonzeption soll der steuerliche Auskunftsverkehr den Finanzbehörden weltweit eine gleichmäßige Besteuerung unter Wahrung der maßgeblichen Steuergesetze sichern. Dabei dürfen Steuerinformationen seitens der deutschen Verwaltung anerkanntermaßen nur dann in das Ausland übermittelt werden, wenn dadurch insbesondere keine grundgesetzlich geschützten Rechtspositionen verletzt werden. Die Finanzverwaltung stellt sich auf den Standpunkt, dass es ihr die…

Markus Sikora

Der Notar im sozialen Rechtsstaat

Studien zur Rechtswissenschaft

Auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung wichtige Aufgaben des Notars benennen kann, wird er in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals auf wenige Funktionen reduziert: Er wird bei Grundstücksgeschäften und bei der Errichtung von Testamenten hinzugezogen, er beurkundet Verträge und beglaubigt Unterschriften. Tatsächlich verwirklicht der Notar zentrale Vorgaben des sozialen Rechtsstaats: Er fördert die Rechtssicherheit, die Zivilrechtspflege und die Privatautonomie. Er ist…

Matthias Beckmann

Verbandssanktionen – Ein Rechtsvergleich des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in Deutschland und den USA

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Eine Strafbarkeit von Verbänden kennt das deutsche Strafrecht bislang nicht. Die Sanktionierung von Verbänden erfolgt in der Bundesrepublik Deutschland meist im Wege der Verbandsgeldbuße im Sinne von § 30 des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Gemäß dem Schuldgrundsatz setzt jegliche Form der Strafbarkeit die Eigenverantwortung des Menschen voraus („nulla poena sine culpa“). Dieser Grundsatz ist nach dem Bundesverfassungsgericht nicht nur im Rechtsstaatsprinzip des…

Robert Esser / Anna-Lena Sümnick

Human Rights Protection and Policing in Nepal

A Manual for Nepal Police

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Handbuch stellt eine Zusammenstellung der wichtigsten internationalen und nationalen Rechtsstandards für die Nepal Police dar. Es liefert damit bezogen auf den Zeitraum 2019/2020 eine konkrete Einschätzung der Umsetzung menschenrechtlicher Standards durch die Nepal Police in der Praxis und will einen Beitrag für den Aufbau einer effektiven und nachhaltigen Polizeiarbeit leisten. Das Handbuch soll den Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen in Nepal fördern, die den…

Mirgul Kobel

Rechtliche Aspekte der Außenhandelsbeziehungen der EU zu Kasachstan und Kirgisistan

Studien zum Völker- und Europarecht

Diese Studie konzentriert sich auf Fragestellungen zur Entwicklung der außenwirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den beiden zentralasiatischen Ländern Kasachstan und Kirgisistan und berücksichtigt an relevanten Schnittstellen den Aufbau stabiler rechtlicher und wirtschaftlicher Infrastrukturen in diesen beiden Staaten.

Die untersuchten Länder unterscheiden sich in vieler Hinsicht. Für ihre Auswahl sind die folgenden Gründe maßgebend: Kasachstan ist…

Yu Zhou

Naturrecht im Verhalten

Eine systematische Studie zum rechtsphilosophischen Gedanken bei Hermann Heller

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Der Beitrag von Hermann Hellers sozialdemokratischer Staatslehre im Zeitalter der Weimarer Republik zur modernen Rechtsphilosophie findet mehr als Beachtung in der internationalen rechtsphilosophischen und politisch-philosophischen Auseinandersetzung. Nach Autorin Yu Zhou besteht Hellers Rechtsphilosophie aus zwei Grundannahmen:

Zum einen einer Naturrechtsidee, nach welcher eine substantielle Grenze für die Ausübung staatlicher Macht festgelegt werden kann; die…