Rechtsstaat
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stefanie Salaw-Hanslmaier
Die Rechtsnatur der Deutschen Forschungsgemeinschaft
Auswirkungen auf den Rechtsschutz des Antragstellers
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. ist sicher jedem in der Wissenschaft Tätigen in Deutschland als Säule der universitären und außeruniversitären Forschungsförderung ein Begriff, wenn nicht sogar wichtigster Drittmittelgeber gerade im Bereich der Geisteswissenschaften und der Grundlagenforschung. [...]
Alexander Meyer
Das Akteninformationsrecht des Beschuldigten
nach §147 StPO i.d.F. des StVÄG 1999
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das durch § 147 StPO vermittelte Recht auf Informationen aus den Akten eines Strafverfahrens ist unerlässliche Voraussetzung effektiver Strafverteidigung. Ihm kommt damit besondere Bedeutung in der täglichen Praxis des Strafverteidigers zu. Das Akteninformationsrecht ist Ausdruck des Rechtsstaatsprinzips und fußt u.a. auf dem Anspruch auf […]
Holger Blöcher
Die Berücksichtigung der persönlichen Lebensführung bei der Leistungsvergabe der Gesetzlichen Krankenkassen nach § 52 SGB V
Studien zur Rechtswissenschaft
Im Rahmen dieser Arbeit soll untersucht werden, inwieweit im derzeitigen Krankenversicherungsrecht eine Einbeziehung der persönlichen Lebensführung bei der Leistuungsvergabe der Gesetzlichen Krankenkassen möglich ist. Hierzu wird zunächst in einem Allgemeinen Teil analysiert, welche Relevanz gegenwärtig die Lebensführung des einzelnen im […]
Silke Dulle
Die rechtliche Ausgestaltung der Produktverantwortung in der Altautoentsorgung
Das Zusammenspiel von Selbstverpflichtung und Ordnungsrecht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Zusammenwirken einer freiwilligen Selbstverpflichtung und einer Rechtsverordnung im Bereich der Altautoentsorgung. Erstmals in der Geschichte des Umweltrechts wurde eine freiwillige Selbstverpflichtung von der Wirtschaft abgegeben, damit der Staat eine Rechtsverordnung erlässt. Bisher war das Ziel einer […]
Jürgen Rath
Gesinnungsstrafrecht
Zur Kritik der Destruktion des Kriminalunrechtsbegriffs in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist in einer Reihe von Judikaten zu einem Gesinnungsstrafrecht herabgesunken. Dies zeigt sich deutlich insbesondere in den Entscheidungen
zur Provokation von Auffahrunfällen durch „verkehrsgerechte“ Fahrweise zur Täuschungshandlung beim Betrug vermittels der Behauptung wahrer Tatsachen […]
Dirk Rahe
Die Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB und ihre Bedeutung für das politische Kommunikationsstrafrecht
Eine strafrechtsdogmatische Untersuchung unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Aspekte
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die sog. Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB gilt für die Strafvorschriften
§ 86 StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen), § 130 StGB (Volksverhetzung) sowie § 130a StGB (Anleitung zu Straftaten), […]
Richard Baron
Zur Frage der grundsätzlichen Zulässigkeit des Einsatzes verdeckt ermittelnder Personen und Vorschlag einer umfassenden gesetzlichen Regelung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Einsatz verdeckt ermittelnder Personen beschäftigt schon seit geraumer Zeit immer wieder die höchstrichterliche Rechtsprechung. Es dürfte wohl kaum eine andere Ermittlungsmethode geben, in deren Dunstkreis ebenso viele kontroverse Diskussionen geführt werden. Um so erstaunlicher ist es, daß eine Klärung der grundlegenden Probleme im […]
Moon-Ho Song
Grundlagen des Maßregelrechts
Eine dogmatische und kriminalpolitische Studie zum Vergleich von deutschem und koreanischem Strafrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Strafe und Maßregeln der Besserung und Sicherung stellen Grundbegriffe des kriminalrechtlichen Sanktionensystems dar (sog. Zweispurigkeit). Die Maßregeln, die ausschließlich in einem individualpräventiven Bedürfnis begründet sind, dienen dem Schutz der Allgemeinheit und des Täters selbst vor der Gefahr weiterer Straftaten. Aber ihre unedle […]
Eva Hammer-Strnad
Das Bestimmtheitsgebot als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Europäischen Gemeinschaftsrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Bestimmtheitsgrundsatz ist jedem Rechtsstaat immanent. Der Europäischen Gemeinschaft ist das Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit von Rechtsakten ebenfalls nicht fremd. Jedoch taucht in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes der Begriff "Bestimmtheit" nur vereinzelt und nicht unter dem Aspekt eines allgemeinen […]
Silke Wittkopp
Sachverhaltsermittlung im Gemeinschaftsverwaltungsrecht
Eine Untersuchung zu den Einflüssen des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die Sachverhaltsermittlung im deutschen Verwaltungsverfahren
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Untersuchungsgrundsatz als Instrument zur Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs in Europa? - Die differenzierte Untersuchung zur im europäischen Kontext bisher vernachlässigten administrativen Sachverhaltsermittlung schließt eine Lücke in der dogmatischen Aufarbeitung des "Europäischen Verwaltungsrechts". Mit […]