Wissenschaftliche Literatur Rechtsstaat

Günther Kratzel

Im Widerstand gegen den Zeitgeist

Ideologiekritische Vorträge, Referate, Textanalysen

BOETHIANA – Forschungsergebnisse zur Philosophie

Motiviert durch die rechtsstaatsfeindlichen Aktivitäten der sog. „Achtundsechziger“ an der Hamburger Universität, entschließt sich der Slawist Kratzel zu außeruniversitärer politischer Vortragstätigkeit. Die rätestaatlichen Utopien der Linksradikalen, ihre extrem sowjetophile Haltung, zeigen dem Osteuropawissenschaftler die Notwendigkeit, dem Zeitgeist zuwiderhandelnd ein auch heute noch krampfhaft verdrängtes Thema in die außeruniversitäre Öffentlichkeit zu tragen: die…

Eva Hammer-Strnad

Das Bestimmtheitsgebot als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Europäischen Gemeinschaftsrechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Bestimmtheitsgrundsatz ist jedem Rechtsstaat immanent. Der Europäischen Gemeinschaft ist das Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit von Rechtsakten ebenfalls nicht fremd. Jedoch taucht in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes der Begriff "Bestimmtheit" nur vereinzelt und nicht unter dem Aspekt eines allgemeinen Bestimmtheitsgebotes auf. Auch die europarechtliche Literatur hat den Rechtsgrundsatz bislang kaum erörtert. [...]

Silke Wittkopp

Sachverhaltsermittlung im Gemeinschaftsverwaltungsrecht

Eine Untersuchung zu den Einflüssen des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die Sachverhaltsermittlung im deutschen Verwaltungsverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Untersuchungsgrundsatz als Instrument zur Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs in Europa? - Die differenzierte Untersuchung zur im europäischen Kontext bisher vernachlässigten administrativen Sachverhaltsermittlung schließt eine Lücke in der dogmatischen Aufarbeitung des "Europäischen Verwaltungsrechts". Mit bemerkenswertem Sinn auch für praktische Fragen analysiert die Arbeit die vielfältigen Einflüsse des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die…

Thomas Kirwel

Ausländerfeindlichkeit in der deutschen Presse

untersucht an „BILD“, „FAZ“, „taz“ und der „Deutschen National-Zeitung“

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Am 26. Mai 1993 trafen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Entscheidung, die Gegenstand heftiger, öffentlicher Debatten war. Der Artikel 16 des Grundgesetzes wurde geändert. „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ - diese Garantie des demokratischen Rechtsstaates, gültig seit Inkrafttreten der bundesdeutschen Verfassung, wurde mit Zustimmung der großen Mehrheit der Parlamentarier eingeschränkt. Drei Tage nach der Entscheidung des Bundestages kamen in Solingen…

Jeannette Warschko

Vorbeugende Verbrechensbekämpfung

Prävention oder Repression?

Studien zur Rechtswissenschaft

Vorbeugende Verbrechensbekämpfung wird mit Begriffen wie V-Männer, Observierung, großer und kleiner Lauschangriff gleichgesetzt; gemeint ist eine Grauzone polizeilichen Handelns, vorwiegend heimliche Maßnahmen mit massiven Grundrechtsangriffen. Die konkrete Standortbestimmung der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung innerhalb der geltenden Rechtsordnung (Polizeirecht oder Strafprozessrecht) ist durch die aktuelle Reformdiskussion in den Hintergrund gedrängt…

Roger Müller

Der Grundsatz der Normenklarheit im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Grundsatz der Normenklarheit - ein Verfassungsgebot höchsten Ranges, dessen Nichteinhaltung Rechtsbefolgung unmöglich macht. Die Bedeutung dieses Verfassungsgebots äußert sich in der immer wiederkehrenden Beschäftigung mit ihm, nicht nur durch die verfassungsrechtliche Rechtsprechung.

Anders als die zumeist übliche Aneinanderreihung von gerichtlichen Entscheidungsformeln bietet der Verfasser dieses Buches eine systematische Darstellung des Grundsatzes der…