Rechtsstaat
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Christian Lantermann
Vergaberegister - Ein rechtmäßiges und effektives Mittel zur Korruptionsbekämpfung?
Studien zur Rechtswissenschaft
Korruption in Deutschland war bis in die jüngste Zeit hinein kein großes Thema. Es ist lange Zeit davon ausgegangen worden, dass Korruption verhältnismäßig selten vorkomme. Erst durch zahlreiche Skandale Anfang der 1990er Jahre und zu Beginn des 21. Jahrhunderts wurde das Bewusstsein dafür geschärft, dass auch die öffentliche Verwaltung in Deutschland nicht frei von korruptem Verhalten ist. Dies war der Ausgangspunkt für die nordrhein-westfälische Landesregierung, sich […]
Alexander Kettinger
Die Verfahrensgrundrechtsrüge
Das Anhörungsrügengesetz in der zivilprozessualen Praxis (§321 a ZPO)
Schriften zum Zivilprozessrecht
In einer vielbeachteten Plenumsentscheidung (BVerfGE 107, 395 = NJW 2003, 1924) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es gegen das Rechtsstaatsprinzip i.V.m. Art. 103 Abs.1 GG verstösst, wenn eine Verfahrensordnung keine fachgerichtliche Abhilfemöglichkeit bei einer entscheidungserheblichen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorsieht. Schließlich stehe im Rahmen des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs der Rechtsweg auch zur Überprüfung einer […]
Verena Meyer
Die internationale Verwaltung durch die Vereinten Nationen
Die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Errichtung und Durchführung einer internationalen Verwaltung sind nur wenige rechtliche Grenzen gesetzt, sie kann jedoch ihrerseits nur in begrenztem Umfang demokratischen oder rechtsstaatlichen Prinzipien unterworfen werden. Diese Mängel sind notwendige Folge des Mandates zur Friedenssicherung und können im Rahmen eines solchen Mandates nicht überwunden werden. Im Vordergrund der Mission muss daher ihr friedensschaffender Charakter stehen. Wirtschafts- und […]
Rita Coenen
Der Zeitpunkt für die Bestellung des Pflichtverteidigers
Eine Untersuchung de lege lata et de lege ferenda
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Diskussion über eine Reform des Strafprozesses ist fast so alt wie die Strafprozessordnung selbst. Es dürfte kaum mehr Streit darüber bestehen, dass eine Gesamtreform des Strafprozessrechts wünschenswert ist. Gleichwohl gehört die Reformdiskussion und in diesem Zusammenhang auch die Diskussion über die Bestellung des Pflichtverteidigers im Ermittlungsverfahren bis heute zu den eher traurigen Kapiteln unseres Strafprozessrechtes.
In der Praxis erfolgt die […]
Andrea Groß
Vereinfachung der §§ 111b ff. StPO im Hinblick auf effektivere Möglichkeiten zur Abschöpfung von Vermögensvorteilen aus Straftaten
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Vermögensabschöpfung ist ein wichtiges Instrument des Staates gegen vermögensbezogene Kriminalität. Das Strafrecht eröffnet die Möglichkeit, in einem Urteil gegen einen Täter auch den Verfall oder die Einziehung von illegalen Vermögenswerten oder deren Wertersatz anzuordnen. Eine Vollstreckung der jeweiligen Anordnung ist aber nur möglich, wenn die betreffenden Vermögensgegenstände zum Zeitpunkt des Urteils dem Täter noch zustehen bzw. noch auffindbar sind. Um eine […]
Manon Janke
Der Täter-Opfer-Ausgleich im Strafverfahren
Zugleich ein Beitrag zu einer kritischen Strafverfahrensrechtstheorie
Strafrecht in Forschung und Praxis
Zur Vorteilhaftigkeit des Täter-Opfer-Ausgleichs gegenüber dem traditionellen Reaktionsinstrumentarium des Strafrechts scheint alles gesagt. Seine Überzeugungskraft in spezial- und generalpräventiver Hinsicht ist umfassend dargelegt worden, die durch ihn endlich realisierte Einbeziehung des Opfers in den Vorgang der Tatbewältigung begrüßt worden. Die Euphorie ist bereits einer selbstverständlichen Rede von Nutzen und Gewinn der kriminalpolitischen Idee gewichen. […]
Rudolf Logothetti
Auf dem Weg zu einer Europäischen Wehrrechtsordnung
Betrachtungen anhand eines Vergleichs der Wehrrechtssysteme der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland
Studien zum Völker- und Europarecht
Die europäische Einigung schreitet voran und hat mittlerweile eine Dichte erreicht wie nie zuvor in der Geschichte dieses Kontinents.
Die Aufgabe von Souveränitätsrechten der Mitgliedstaaten zugunsten der Europäischen erfolgt meist geräuschlos. Lediglich in so emotionsbeladenen Restsouveränitäten wie Außen – und Sicherheitspolitik verbleiben die Entscheidungen (noch) ausschließlich bei den Mitgliedstaaten.
Um der Politischen Union auch Glaubwürdigkeit […]
Tanja Winter
Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung gem. § 370a AO
Strafrecht in Forschung und Praxis
Ende 2001 wurde in die Abgabenordnung der Verbrechenstatbestand der gewerbs- oder bandenmäßigen Steuerhinterziehung gemäß § 370a AO eingeführt. Der Straftatbestand des § 370a AO ist sowohl in der Literatur als auch bei den Standesvertretern der rechts- und steuerberatenden Berufe sowie deren Berufsverbänden auf scharfe Kritik gestoßen, die in einem ersten Teil dargestellt wird. Vor allem problematisch war die ungeklärte Auslegung des Merkmals Gewerbsmäßigkeit, da zu […]
Magdalena Kędzior
Gerichtliche Überprüfung von Vereinsstrafen am Beispiel von Sportverbänden im deutschen und polnischen Rechtssystem
Studien zur Rechtswissenschaft
Dem Werk liegt die im polnischen Recht zunehmend an Bedeutung gewinnende Frage zugrunde, ob und inwieweit die staatliche-, bzw. die Schiedsgerichtsbarkeit, durch die Nachprüfung von Vereinsstrafen die Autonomie der Sportverbände beschränken kann. Durch die rechtsvergleichende Betrachtung soll der Versuch unternommen werden, einen Vorschlag für die Rechtsentwicklung in Polen zu formulieren. Es handelt sich hierbei insbesondere darum, in welchem Verfahren, anhand welcher […]
Lars C. Hamm
Sportspezifische Manipulation als Anwendungsfall des Strafrechts
Der Betrug (§263 StGB) im Profifußball
Strafrecht in Forschung und Praxis
Gibt es einen strafrechtlich relevanten Betrug in unserem Profifußball? Wie geht das Millionengeschäft Fußball mit Manipulationen auf seinem Gebiet um? Stellt der Fußball einen "rechtsfreien Raum" dar, auf dem bestimmte Verhaltensweisen geduldet werden (müssen)?
Mit diesen Fragen beschäftigt sich das Buch. Der Autor untersucht den strafrechtlichen Bezug von alltäglichen Vorgehensweisen der am Profifußball beteiligten Personen auf, aber auch außerhalb des […]