Wissenschaftliche Literatur Rechtsstaat
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Philipp Ambach
Eine Rahmenkonvention für die Errichtung hybrider internationaler Strafgerichte
Als Mittel zur Garantie moderner Völkerrechtsstandards im Rahmen zukünftiger ad hoc-Strafgerichtsbarkeit für Völkerrechtsverbrechen
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor befasst sich mit Struktur und Wesensmerkmalen hybrider, gemischt national-internationaler ad hoc-Strafgerichte. Diese Gerichte sind damit befasst, bestimmte bewaffnete Konflikte oder terroristische Aktivitäten in einzelnen betroffenen Staaten strafrechtlich aufzuarbeiten, wenn das jeweilige staatliche System dazu nicht in der Lage ist, wie etwa in Sierra Leone, Kambodscha, Ost Timor oder dem Libanon. Die Gerichte wurden unabhängig von den internationalen ad…
Extraordinary Chambers in the Courts of CambodHumanitäres VölkerrechtHybride GerichteHybride StrafgerichteInternationale ad hoc-GerichtshöfeInternationaler StrafgerichtshofInternationales StrafrechtInternationales StrafverfahrensrechtInternationale StrafgerichtsbarkeitInternationalisierte StrafgerichtsbarkeitRahmenkonventionRechtswissenschaftSpecial Court for SieStrafgerichtshofVölkerstrafrecht
Lucia Budjarek
Das Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel
Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist seit seiner Verankerung im Jahre 1949 von immerwährenden Diskussionen und Reformen begleitet. Zuletzt war das Berufsbeamtentum im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Gegenstand einer Veränderung. In deren Folge wurde in Art. 33 Abs. 5 des Grundgesetzes der Zusatz "und fortzuentwickeln" aufgenommen. Durch die sogenannte Fortentwicklungsklausel soll die Modernisierung und Anpassung des öffentlichen…
Art. 33 Abs. 5 GGBeamtenrechtBerufsbeamtentumFöderalismusreformFortentwicklungFortentwicklungsklauselGrundgesetzHergebrachte GrundsätzeÖffentliches DienstrechtRechtswissenschaftVerfassungsänderungVerfassungsrecht
Sven Müller-Grune
Der Grundsatz von Treu und Glauben im Allgemeinen Verwaltungsrecht
Eine Studie zu Herkunft, Anwendungsbereich und Geltungsgrund
Die „Verwirkung“, die „clausula rebus sic stantibus“, das „venire contra factum“ und letztlich die unzulässige Rechtsausübung sind wiederholt in den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte enthalten, ohne dass diese Begriffe den Vorschriften des Verwaltungsrechts entnommen werden. Vor dem Hintergrund des Gesetzesvorbehalts erscheint daher die Verwendung der aus dem Grundsatz von Treu und Glauben entwickelten Begriffe problematisch. [...]
Allgemeines VerwaltungsrechtBilligkeitclausula rebus sic stantibusRechtsstaatsprinzipRechtswissenschaftTreu und GlaubenVerwirkung
Karsten Hofmann
Zur Notwendigkeit eines institutionellen Sportschiedsgerichtes in Deutschland
Eine Untersuchung der nationalen Sportgerichtsbarkeit unter besonderer Beachtung der §§1025 ff. ZPO
Sportrecht in Forschung und Praxis
Mit diesem Buch soll die Diskussion um die Anwendung von Schiedsgerichtsbarkeit i.S.v. §§ 1025 ff. ZPO im deutschen Sport belebt und gleichzeitig die Akzeptanz echter Sportschiedsgerichtsbarkeit bei Athleten und Verbänden, aber auch Trainern, Managern, Spielervermittlern, Sponsoren, Medien, Unternehmen und im Sportbereich tätigen Juristen erhöht werden. Mit einer Untersuchung der Grundlagen für eine verbandsunabhängige Schiedsinstitution im deutschen Sport wird vor allem…
CAS/TASDopingInstitutionellRechtswissenschaftSchiedsklauselSchiedsrichterSchiedsvereinbarungSportgerichtsbarkeitSportrechtSportschiedsgerichtVerbandsgerichtsbarkeit
Ruth Welsing
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr
Darstellung anhand einer Untersuchung der präventiven Rasterfahndung
Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht
Der 11. September 2001 hat auch die deutsche Sicherheitsarchitektur grundlegend und nachhaltig verändert. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung sind in den letzten Jahren vielfältige Maßnahmen eingeführt worden, die der staatlichen Informationsbeschaffung dienen und somit in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Vielzahl der gesetzlichen Ermächtigungen für verfassungswidrig erklärt, so dass der Eindruck entsteht,…
9/1111. September 2001DatenschutzDatenschutzrechtGefahrenvorfeldIMSIInformationelle SelbstbestimmungInformationsgewinnungPolizeiliche PräventionsmaßnahmenRasterfahndungRechtswissenschaftTerrorbekämpfung
Benedikt Kortz
Die Notwendigkeit der Verteidigung im Strafverfahren
Eine Untersuchung des Instituts der notwendigen Verteidigung und zugleich ein Beitrag zur Stärkung des Rechts auf Verteidigerbeistand gem. §137 Abs. 1 S. 1 StPO
Strafrecht in Forschung und Praxis
Wie notwendig ist Verteidigung im Strafverfahren? Mit ihren Entscheidungen vom 25.7.2000, 22.11.2001 und vom 5.2.2002 zur Auslegung des § 141 Abs. 3 der Strafprozessordnung scheint es, als hätten der 1. und der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die gesetzlichen Regelungen über eine mögliche Pflichtverteidigerbestellung schon während des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens gleichsam aus dem Schlaf geweckt. Die daraufhin eingesetzte kritische Diskussion will…
BeschuldigterBundesgerichtshofErmittlungsverfahrenNormative AutonomieNotwendige VerteidigungPflichtverteidigerPflichtverteidigerbestellungProzesskostenhilfeProzesssubjektRechtswissenschaftReformStaatsanwaltschaftStrafrechtStrafverfahrenVerfahrensbeteiligterVerteidigerVerteidigerhinzuziehungVorverfahrenWaffengleichheit§ 137 Abs. 1 S. 1 StPO
Christoph Pitsch
Strafprozessuale Beweisverbote
Eine systematische, praxisnahe und rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Steuerstrafverfahrens, der Zufallsfunde und der Fernwirkungsproblematik
Strafrecht in Forschung und Praxis
Strafprozessuale Beweisverbote sind sowohl in der Praxis als auch in der Forschung ein Dauerbrenner, wie erst kürzlich die Liechtensteinische Steueraffäre wieder verdeutlichte.
Nach einem historischen Streifzug durch die Entwicklungen des Beweisverbotsrechts widmet sich die Arbeit einer begrifflichen und systematischen Analyse des geltenden Rechts der Beweisverbote. Dabei wird zunächst der Begriff des Beweisens näher untersucht und der Pilatus-Frage „Was ist die…
BeweisverbotBeweisverwertungsverbotFernwirkungFrühwirkungFruit of the Poisonous TreeNemo-tenetur-GrundsatzRechtswissenschaftSchätzungSteuerrechtSteuerstrafrechtStrafprozessrechtStrafrechtZufallsfund
Arne Zeidler
Der Grundsatz der beiderseitigen Strafbarkeit im Auslieferungsrecht
Die sinngemäße Umstellung des Sachverhalts nach §3 Absatz 1 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Grundsatz der beiderseitigen Strafbarkeit ist ein internationales Grundprinzip des Auslieferungsrechts. Nach diesem Prinzip liefert der Zufluchtstaat einen Straftäter nur dann an den ersuchenden Staat aus, wenn die dem Täter vorgeworfene Handlung auch nach dem Recht des Zufluchtstaates eine strafbare Handlung darstellt. Anhand der Auslieferungsunterlagen würde beispielsweise ein deutscher Richter prüfen, ob die Handlung nach deutschem Strafrecht strafbar ist, bevor er…
AuslieferungsrechtAuslieferungsverfahrenBeiderseitige StrafbarkeitDeutsches AuslieferungsrechtEuropäischer HaftbefehlGesetz über die internationale Rechtshilfe in StrafsachenInternationale Rechtshilfe in StrafsachenInternationales RechtshilfegesetzIRGnullum-crimen-GrundsatzRechtswissenschaftSinngemäße Umstellung des SachverhaltsStaatliche SouveränitätStrafsachenStrafverfahren
Olaf Griebenow
Demokratie- und Rechtstaatsdefizite in Europa
Die europäische Zusammenarbeit im Bereich Inneres und Justiz
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor untersucht, inwieweit die europäische Politik der Inneren Sicherheit demokratischen und rechtsstaatlichen Anforderungen gerecht wird. Besondere Beachtung findet dabei die Informationsverarbeitung und EUROPOL. Erstmals erfolgt so eine wissenschaftliche Auswertung der kritischen Stimmen zur Europäischen Polizeikooperation. Das Ergebnis ist für die Politik in höchstem Maße ernüchternd. [...]
DatenschutzDemokratieEuropaEuroparechtEuropolIntegrationRechtsstaatRechtswissenschaft
Olaf Winfried Huck (Hrsg.)
China und Deutschland – Nachhaltige Entwicklung im Finanzbereich und im IP-Sektor
Ausgewählte Beiträge des 6. Deutsch-Chinesischen Wirtschaftsrechtssymposiums, 15. November 2007, Shanghai
Studien zur Rechtswissenschaft
Die im Jahr 2002 gegründete Reihe der Deutsch-Chinesischen Wirtschaftsrechtssymposien ist als Projekt in den vom Bundesministerium der Justiz geführten Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialog integriert. Am 15. November 2007 fand am Chinesisch-Deutschen Hochschulkolleg (CDHK) der Tongji Universität, Shanghai, das 6. Deutsch-Chinesische Wirtschaftsrechtssymposium statt. Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff formulierte zu der Tagung ein Grußwort. Der…
6. Deutsch-Chinesisches WirtschaftsrechtssymposiumChinaChinesisches KonkursgesetzDeutschlandGeistiges EigentumHarmonisierung der Rechnungslegung in der EUMarken- und GeschmacksmusterrechtMissbräuchliche AktionärsklagenRechtswissenschaftUnternehmensrating