Wissenschaftliche LiteraturRechtssicherheitJura
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Probleme der Vorsatzanfechtung
Eine Analyse der zu meisternden materiellen und prozessualen Hürden bei der Realisierung der Anfechtbarkeit nach dem Grundtatbestand des § 133 Abs. 1 S. 1 InsO unter Berücksichtigung seiner Entwicklung von den Ursprüngen bis zum „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nachd er Insolvenzverordnuung und nach dem Anfechtungsgesetz" vom 29.03.2017
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Kaum ein Tatbestand des Insolvenz(anfechtungs)rechts wurde in der jüngeren Vergangenheit so intensiv diskutiert wie der seit dem 01.01.1999 unveränderte Grundtatbestand der sog. Vorsatzanfechtung gemäß § 133 Abs. 1 S. 1 InsO.
Die in der Diskussion zu vernehmenden Stimmen waren in ihrer Bewertung ebenso…
BargeschäftBeweisanzeichenGläubigerGläubigerbenachteiligungGläubigerbenachteiligungsvorsatzInsolvenzanfechtungInsolvenzanfechtungsrechtInsolvenzrechtInsolvenzverwalterKenntnisSanierungSanierungsversuchVorsatzanfechtungZahlungsunfähigkeitBeweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung
Schriften zum Strafprozessrecht
Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.
Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften…
AbhörfalleBeweisverwertungsverbotFair-Trial-PrinzipGesamtbetrachtungslehreGesamtschau RisikoerhöhungHeimliche EnthüllungsmaßnahmenNemo-tenetur-GrundsatzRechtsprechungRechtssicherheitStrafprozessrechtVerfahrensgerechtigkeitDas beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts
Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs
Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu…
AnwendungsvorrangArt. 267 AEUVBeamtenrechtEffektivitätsprinzipEU-RechtEuroparechtGebot der RechtssicherheitGesetzesbindung der VerwaltungGewaltenteilungsgrundsatzNichtanwendungskompetenzRemonstrationspflichtRemonstrationsverfahrenVerfassungsrechtVerwaltungsrechtVerwerfungskompetenzVorabentscheidungsverfahrenMängelgewährleistung im Dienstrecht?
Eine Untersuchung mit Schwerpunkt im Minderungsrecht
In ihrem Alltag schließen die Menschen zahlreiche Dienstverträge ab: mit einem Rechtsanwalt über eine Beratung oder – in gravierenderen Fällen – die Vertretung in einem Gerichtsprozess, mit einem Arzt bzw. seinem Arbeitgeber über eine Untersuchung oder eine Therapie, mit einer Fahrschule oder einem Nachhilfelehrer…
AufrechnungDienstrechtInteressengerechtigkeitKündigungMängelgewährleistungMinderungMinderungsrechtPfändungsschutzRechtssicherheitRechtswissenschaftRücktrittSchadensersatzTeilleistungVertragsrechtWerkrechtDie konstitutive Handelsregistereintragung
Vor- und Nachteile im Rechtsvergleich
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Das Buch bietet einen Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und französischen Recht mit historisch gewachsenen Unterschieden, aber der verbindenden Klammer des Europarechts, und dem Recht von Kamerun das zwar der französischen Tradition verbunden ist, aber im Zuge von supranational-afrikanischen Bestrebungen…
AUSCGIEEintragungsverfahrenKonzessionssystemNotarOHADARCCMRechtsklarheitRechtspflegerRechtssicherheitRechtswissenschaftRegisterführerDie Berufung der bedürftigen Partei im Zivilprozess
Zugleich ein Beitrag zum Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen
Schriften zum Zivilprozessrecht
Rechtsprechung und herrschende Lehre sind sich seit langem darüber einig, dass – anders als in der ersten Instanz im Zivilprozess – eine Berufung nicht nur für den Fall der Bewilligung von Prozesskostenhilfe eingelegt werden darf. Begründet wird dies schlicht mit dem Grundsatz der…
BedingungBerufungFristablaufInnerprozessuale BedingungMittellose ParteiProzesskostenhilfeRechtsmittelfristRechtssicherheitRechtswissenschaftZivilprozessRechtssicherheit vs. materielle Gerechtigkeit - Außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess
Zugleich ein Beitrag zum fachgerichtlichen Rechtsschutz bei der Verletzung von Verfahrensgrundrechten nach dem In-Kraft-Treten des Anhörungsrügengesetzes vom 9. Dezember 2004
Schriften zum Zivilprozessrecht
Gegenstand des Buches sind außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess, die von Rechtsprechung und Literatur neben den vom Gesetzgeber normierten Rechtsmitteln entwickelt wurden, um bei unanfechtbaren gerichtlichen Entscheidungen, die an schwerwiegenden Fehlern leiden oder unter Verletzung von…
AnhörungsrügengesetzAußerordentliche RechtsbehelfeGehörsrügeRechtswissenschaftVerfahrensgrundrechtsverletzungZivilprozessrechtDie einseitige Beseitigung eines Erb-, Pflichtteils- oder Zuwendungsverzichts nach dem Tod von Erblasser oder Verzichtendem
Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzicht stellen ein in der Praxis wichtiges Instrumentarium insbesondere im Bereich der vorweggenommenen Erbfolge dar. Letztere wird unter anderem dann zur Gestaltung der erbrechtlichen Verhältnisse eingesetzt, wenn der (unzersplitterte) Fortbestand von Familienunternehmen…
Anfechtungeinseitige BeseitigungErbrechtErbverzichtPflichtteilverzichtRechtsgeschäft unter Lebenden auf den TodesfallRechtssicherheitRechtswissenschaftRückabwicklungWegfall der GeschäftsgrundlageZivilrechtZuwendungsverzicht§§ 2346 ff. BGBVorschläge zum Gemeinschaftspatent und zur Streitregelung europäischer Patente
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung eines Gemeinschaftspatents scheitert seit Jahrzehnten.
Indessen hat sich die von der Europäischen Gemeinschaft völlig unabhängige Europäische Patentorganisation sehr erfolgreich zur zentralen Stelle für technische Innovation in Europa entwickelt. [...]
ErteilungsverfahrenNichtigkeitsverfahrenRechtssicherheitRechtswissenschaftUnmittelbarkeitVerletzungsverfahrenVertretungbefugnisNationalität von Kulturgut
Eine internationale Betrachtung
Studien zur Rechtswissenschaft
Während die Frage nach einer genauen Definition des Begriffs Kulturgut ausführlich diskutiert wurde, stecken die Überlegungen zur nationalen Zuordnung erst in den Kinderschuhen. Die Kodifizierung auf EU-Ebene führt jedoch langsam hat zu einer Harmonisierung der Rechtslage in den einzelnen Staaten. [...]
EigentumsbeschränkungenEuroparechtKulturgüter in PrivateigentumKulturgutKulturgutbegriffKulturgutdefintionKulturgutschutzKulturgutschutzgeschichteNationales RechtRechtssicherheitRechtswissenschaftVölkerrecht