Wissenschaftliche Literatur Rechtsschutz

Steffen Schleiden

Rechtliche Grundfragen der Flugroutenfestlegung

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Der Luftverkehr ist ein stark wachsender Verkehrssektor. Aufgrund des wachsenden Verkehrsaufkommens werden in Deutschland die Kapazitäten der Flughäfen ausgebaut. Zudem sind in den letzten Jahren, insbesondere aufgrund von Konversionsprojekten, mehrere neue Verkehrsflughäfen entstanden. Dies hat zur Folge, dass neue An- und Abflugrouten festgelegt werden müssen. Dies stößt immer wieder auf den Widerstand betroffener Anwohner. Zudem können sich auch Konflikte dadurch…

Holger Zenner

Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu verteidigen. Darüber hinaus kann man das Kopieren der dreidimensionalen und farblichen Gestaltung eines Erzeugnisses mit Hilfe des Markenrechts abwehren. Schließlich…

Andreas Lüken

Der Arbeitnehmer als Schöpfer von Werken geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk „Der Arbeitnehmer als Schöpfer von Werken geistigen Eigentums“ fügt sich gut in die gerade stattfindende Diskussion über die Frage nach einem Allgemeinen Teil der Rechte des geistigen Eigentums ein. Anhand des Arbeitnehmers wird aufgezeigt, unter welchen Aspekten vereinheitlichende Regelungen sinnvoll sind und unter welchen Aspekten durchaus Schwierigkeiten bestehen, die einer Vereinheitlichung entgegenstehen.

Macht ein Arbeitnehmer in Ausübung seiner…

Peter Günter

Rechtssicherheit vs. materielle Gerechtigkeit - Außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess

Zugleich ein Beitrag zum fachgerichtlichen Rechtsschutz bei der Verletzung von Verfahrensgrundrechten nach dem In-Kraft-Treten des Anhörungsrügengesetzes vom 9. Dezember 2004

Schriften zum Zivilprozessrecht

Gegenstand des Buches sind außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess, die von Rechtsprechung und Literatur neben den vom Gesetzgeber normierten Rechtsmitteln entwickelt wurden, um bei unanfechtbaren gerichtlichen Entscheidungen, die an schwerwiegenden Fehlern leiden oder unter Verletzung von Verfahrensgrundrechten zu Stande gekommen sind, eine weitere Korrekturmöglichkeit zu schaffen.
Dieses bereits in der Vergangenheit stets äußerst kontrovers diskutierte…

Stefanie Salaw-Hanslmaier

Die Rechtsnatur der Deutschen Forschungsgemeinschaft

Auswirkungen auf den Rechtsschutz des Antragstellers

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. ist sicher jedem in der Wissenschaft Tätigen in Deutschland als Säule der universitären und außeruniversitären Forschungsförderung ein Begriff, wenn nicht sogar wichtigster Drittmittelgeber gerade im Bereich der Geisteswissenschaften und der Grundlagenforschung.

Die Monographie „Die Rechtsnatur der Deutschen Forschungsgemeinschaft / Auswirkungen auf den Rechtsschutz des Antragstellers“ geht der Frage nach, ob die Zuordnung…

Jing Sun

Rechtsschutz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in China und Deutschland

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Wirtschaft der Volksrepublik China befindet sich zur Zeit in der Umwandlungsphase von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft. In diesem Rahmen hat sich ein öffentliches Auftragswesen entwickelt. Dabei begegnet der Staat als Marktteilnehmer Problemen wie Korruption und wirtschaftlichen Fehlentscheidungen. Hier ist ein effektiver Rechtsschutz von erheblicher Bedeutung. Das derzeitige chinesische Vergaberecht stellt dem benachteiligten Bieter eine zweistufige…

Jing Katharina Dinter

Die Entwicklung des Heimrechts auf der Ebene des Bundes und der Bundesländer

Studien zum Sozialrecht

Vielfach wurde befürchtet, dass durch die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht vom Bund auf die Bundesländer im Zuge der Föderalismusreform des Jahres 2006 ein Rückschritt hinsichtlich der Qualität des Rechtsschutzes für pflegebedürftige Menschen vorgenommen werde. Die Autorin geht deshalb der Frage nach, ob hiermit tatsächlich ein Qualitätsabfall im Heimrecht verbunden ist, oder ob die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz möglicherweise auch zu…

Jing Eva Krodel

Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Rundfunkorganisation in Großbritannien im Lichte der Rundfunkfreiheit

Eine Untersuchung in vergleichender Perspektive zum deutschen Recht

Schriften zum Medienrecht

Die Europäische Menschenrechtskonvention hat Leitfunktion für den Grundrechtsschutz in Europa. Auch in Großbritannien kommt ihr über den Human Rights Act eine Schlüsselrolle zu. Die Abhandlung widmet sich der speziellen Frage, inwieweit die Strukturen der öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Rundfunkorganisation in Großbritannien dem Konzept der von der EMRK geprägten Rundfunkfreiheit entsprechen. Der Blick auf das deutsche Recht wird vergleichend einbezogen.…

Jing Zane Bule

Grenzüberschreitende Umstrukturierungen der Kapitalgesellschaften nach der Richtlinie 2005/56/EG und der SE-VO

Unter Berücksichtigung des Minderheitenschutzes im europäischen, deutschen und lettischen Recht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk thematisiert den Minderheitenschutz bei den durch die Richtlinie 2005/56/EG über die grenzüberschreitende Verschmelzung (VRL) und die Verordnung 2157/2001 (SE-VO) über die Europäische Aktiengesellschaft (SE) eröffneten grenzüberschreitenden Umstrukturierungsmöglichkeiten. Dies sind die grenzüberschreitende Verschmelzung, SE-Verschmelzungs-, Holding-, Umwandlungs- und Tochtergründung, sowie die Möglichkeit, den Sitz einer SE zu verlegen. Mit dem in der Studie in…

Jing Patricia Pielsticker

Die Teilnahme des Rechtsanwalts am elektronischen Rechtsverkehr mit den Zivilgerichten

– Entwicklung unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Förderung des ERVs mit den Gerichten –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten“ vom 16.10.2013 sieht ein Bündel von Maßnahmen vor, die schrittweise bis zum 01.01.2022 in Kraft treten sollen und in einer Beschränkung der Anwaltschaft auf den elektronischen Rechtsverkehr mit den Zivilgerichten münden. Das wird sich auf die bisherigen Arbeitsabläufe von Anwaltschaft und Zivilgerichten auswirken. Aber welche Anforderungen ergeben sich an den elektronischen Rechtsverkehr aus…