Wissenschaftliche Literatur Rechtsschutz

Lijing Li

Die kollektive Urheberrechtswahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften in der Bundesrepublik Deutschland und in der Volksrepublik China

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die kollektive Wahrnehmung der Urheberrechte durch Verwertungsgesellschaften erlangt zunehmend Bedeutung für Urheberrechtsschutz und Urheberrechtsnutzung in der Informationsgesellschaft. Obwohl fast in allen Staaten der Welt, in denen die Urheberrechte geschützt sind, Verwertungsgesellschaften gegründet wurden, sind die Gesetzgebungsmodelle, die Entwicklungsniveaus und die rechtliche Stellung der Verwertungsgesellschaften unterschiedlich. Die traditionellen…

Andreas Breitschaft

Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der beeinträchtigte Originalhersteller darüber hinaus die Möglichkeit besitzt, gegen die Herstellung und die Vermarktung eines Nachahmungserzeugnisses mit Hilfe…

Martin Schimrick

Die unmittelbar grenzüberschreitende Forderungsvollstreckung im internationalen und europäischen Rechtsraum

Aus dem Blickwinkel des deutschen und des französischen Rechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Bei der unmittelbar grenzüberschreitenden Vollstreckung wird durch die Vollstreckungsorgane eines Staates auf einen Gegenstand zugegriffen, der sich aus der Sicht eines anderen Staates auf dessen Territorium befindet. Dies stellt scheinbar einen Widerspruch zum völkerrechtlichen Territorialitätsprinzip dar. Diesem Prinzip zufolge ist eine Vollstreckung nur in Gegenstände zulässig, die sich auf dem eigenen Territorium befinden. Das Völkerrecht erlaubt es mehreren Staaten…

Stephan Hundertmark

Nutzen und Management von Schutzinstrumenten

Eine empirische Untersuchung zum Intellectual Property Management in Unternehmen

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Patente und Marken sind zentrale Instrumente für die erfolgreiche Vermarktung von Innovationen. Darüber hinaus setzen Unternehmen zahlreiche weitere Schutzinstrumente ein, um sich die Erträge aus Innovationen zu sichern, wie z.B. Geheimhaltung, Lead Time-Ansätze und die Kontrolle sogenannter Komplementärgüter. Gleichwohl ist der Kenntnisstand zum wirtschaftlichen Nutzen und zum Management des zur Verfügung stehenden Bündels an Schutzinstrumenten noch weithin…

Florian Ziegler

Arbeitsrecht und UWG

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Recht des unlauteren Wettbewerbs ordnet den geschäftlichen Verkehr, indem es bestimmte Verhaltensweisen als wettbewerbsschädlich untersagt. Auch auf dem Arbeitsmarkt herrscht starker Wettbewerb – zwischen Arbeitnehmern um Arbeitsplätze, zwischen Arbeitgebern um hoch qualifizierte und talentierte Arbeitnehmer oder zwischen Gewerkschaften einerseits und Arbeitgeberverbänden andererseits. Wie weit das UWG auf diesen Arbeitsmarktwettbewerb anwendbar ist, ist eine zentrale…

Falk Böhm

Konzeptionelle Frequenzplanung im Telekommunikationsrecht

Überlegungen zu Rechtsnatur, Bindungswirkung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des GSM-Konzepts

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Natürliche Ressourcenknappheit einerseits und künstliche, insbesondere ökonomische Erwägungen andererseits erzeugen ein Spannungsfeld. In diesem Spannungsfeld ist es Aufgabe und Funktion der Frequenzverwaltung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), eine den einschlägigen Regulierungszielen gerecht werdende Frequenzallokation sicherzustellen. Der Gesetzgeber hat der BNetzA in diesem Zusammenhang einen Planungsauftrag erteilt und damit verbunden ein (un-) gewisses Maß…

Katharina Jenssen

Die versammlungsrechtliche Auflage

Praxis und rechtliche Bewertung

Studien zum Verwaltungsrecht

Eine Großstadt wie Hamburg verzeichnet über 700 Demonstrationen im Jahr. Dies verdeutlicht die Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit, welches durch die Darstellung in der Öffentlichkeit nach außen sicht- und spürbar wird. Gleichwohl wurde und wird verschiedentlich über Einschränkungen bzw. Verbote von Versammlungen diskutiert.

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit erfährt ungeachtet seiner bereits lang zurückreichenden Historie gerade in jüngster…

Markus Rente

Software als Zugabe zu Periodika

Zivil-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Aspekte der Überlassung von Computerprogrammen auf Covermount-CDs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zum Vertrieb von Software bieten Zeitschriften ein wirksames Instrument: Covermounts. Sie ermöglichen kommerziellen Softwareherstellern, wie auch dem privaten Programmierer ohne Vertriebsnetz, ein flächendeckendes Angebot an Endkunden. Die Leserschaft einer bestimmten Zeitschrift bietet sich für ein zielgruppenorientiertes Marketing an. Verlage können die Attraktivität ihrer Produkte durch multimediale Gestaltung erhöhen.

Der Autor widmet sich Fragen des…

Anja Schilling

Quo vadis europäischer Markenbegriff?

Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von nationalem und supranationalem Markenschutz große Rechtsunsicherheit verursacht. Rechtsprechung und Eintragungspraktiken weisen große…

Julia Schneider

Die EU-Enforcementrichtlinie 2004/48/EG und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Julia Schneider beschäftigt sich mit der Enforcementrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“, welches über zwei Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zum 1. September 2008 in Kraft getreten ist.

Dabei verfolgt die Autrin den Ansatz, zunächst den Entstehungsprozess der Enforcementrichtlinie sowie deren Zielrichtung und Inhalt darzustellen. Bevor auf die…