Wissenschaftliche Literatur Rechtsschutz

Folma Kiser

In-House Vergabe und Rechtsschutz bei de-facto Vergaben im deutschen Kartellvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Vergaberecht steht entsprechend seiner wirtschaftlichen Bedeutung für den europäischen Binnenmarkt und dessen rasanter Entwicklung seit Jahren zunehmend im Blickpunkt der Aufmerksamkeit. Die Verfasserin widmet sich zwei zentralen Problemkreisen, die durch die letzte Novelle des Vergaberechts wieder in den Mittelpunkt gerückt wurden: Der In-House Vergabe und dem Rechtsschutz bei de-facto Vergabe.

Mit der In-House Vergabe greift die Autorin einen der…

Matthias Liebsch

Der Arbeitsschutzausschuss – unter besonderer Berücksichtigung betrieblicher Mitbestimmung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz. Insbesondere in Krisenzeiten bestimmen gesundheitsschützende Maßnahmen nicht nur das zivilgesellschaftliche Leben, sondern auch den betrieblichen Arbeitsalltag. Sowohl der für den Arbeitsschutz verantwortliche Arbeitgeber als auch der Betriebsrat als Interessenorganisation der zu schützenden Belegschaft stehen vor der zentralen Aufgabe, den Arbeitsschutz als Querschnittsthema in die Betriebspraxis zu implementieren. [...]

Sebastian Wies

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5…

Felix Bleckmann

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der Autor an.

Folge einer traditionsreichen Debatte zur Möglichkeit der Gewährung von Grundrechtsschutz für juristische…

Cord Schollmeyer

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen Ausschließlichkeitsrechte und dienen dem Schutz der Leistung als solcher. Besteht ein Sonderschutz nicht, gilt der Grundsatz der…

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die Untersuchung der Patent- und Know-how-Lizenzverträge im Konzern den Schwerpunkt dieser Abhandlung.

Im Themenbereich Konzern werden das Konzernphänomen,…

Philipp Achilles

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und/oder Schadensersatz, gegen diejenige Partei, die selbst nicht unmittelbar für den konkreten Verstoß…

Aysun Tulun

Ethikkommissionen als Instrument der Forschungskontrolle vor dem Hintergrund der grundrechtlich verbürgten Forschungsfreiheit

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Forschung ist die beste Medizin“. Der Nutzen von Forschung für den Fortschritt in der Medizin ist allgemein bekannt. Ihr kommt daher aus dem hohen Wert der Gesundheit und dem besonderen Wert von Heilung und Leidminderung eine besondere Stellung zu.

Der Erfolg medizinischer Forschung ist dabei zum einen auf die Einführung der wissenschaftlichen Methode zurückzuführen, die eine Trennung von wissenschaftlichen und politischen sowie religiösen Aussagen beinhaltet…

Simon A. Fischer

Das Gericht der Europäischen Union zwischen Qualitätsanspruch und Reformdruck

Studien zum Völker- und Europarecht

Diese Publikation untersucht die das Gericht der Europäischen Union betreffenden Reformvorschläge zur Bewältigung seiner Arbeitslast unter dem Blickwinkel von Qualitätsansprüchen an die Justiz.

Zunächst werden Entstehung, Aufbau und Funktionsweise des Gerichts der Europäischen Union rekapituliert und die Herausforderungen dargestellt, vor denen es angesichts der stetig steigenden Zahl eingehender und anhängiger Rechtssachen und der sich daraus ergebenden…

Julia Endell

Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO

Schriften zum Zivilprozessrecht

Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.

Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem…