Wissenschaftliche LiteraturRechtsschutzJura

Die umsatzsteuerliche Behandlung der Sachspenden unter Berücksichtigung der Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die umsatzsteuerliche Behandlung von Sachspenden stand in den letzten Jahren des Öfteren in der Kritik. Nach den gesetzlichen Vorschriften unterliegen Sachspenden als unentgeltliche Wertabgaben der Umsatzbesteuerung. Insbesondere wenn der Unternehmer Waren spendet, die er nicht mehr verkaufen kann, erscheint die…

Rechtsschutzmöglichkeiten kommunaler Subjekte in Russland und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Ausreichende und funktionierende Rechtsschutzmöglichkeiten sind unerlässliche Bedingungen für die Stabilität und die Entwicklung eines demokratischen Systems. Neben den Rechtsschutzmöglichkeiten der Individuen geben auch die Möglichkeiten der jeweils untersten Verwaltungseinheiten, ihre Rechtspositionen gegenüber…

Strafbarkeit von Leerverkaufsattacken

Defizite und Reformperspektiven

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor widmet sich mit dieser Untersuchung der Frage, ob sich das Phänomen der Leerverkaufsattacken als strafbare Marktmanipulation qualifizieren lässt. Bei diesem Phänomen kommt es bei den betroffenen Unternehmen innerhalb kürzester Zeit zu erheblichen Verlusten, während die Täter beträchtliche Gewinne…

Der Rechtsschutz an der Schnittstelle von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren

Rechtliche Problemfelder von Rechtsbehelfen in steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Studie widmet sich im Kern dem Rechtsschutz im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Bereits im allgemeinen Strafverfahren wird der Rechtsschutz seit jeher als unübersichtlich und unzulänglich empfundenen. Aufgrund der verfahrensimmanenten Spezifika, wird diese Einschätzung im steuerstrafrechtlichen…

Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot…

Das Verhältnis von Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht nach dem ESUG

Die Suhrkamp-Insolvenz als Ausgangsfall

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Frühsommer 2013, nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) trat der Insolvenzfall der Suhrkamp Verlag GmbH & Co. KG ein, welcher lebhafte Diskussionen bei verschiedenen Gerichtsinstanzen und in der Fachöffentlichkeit hervorgerufen hat. Die…

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als…

Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen,…

Qualitätsanforderungen in der Pflege und Rechtsschutz der Pflegedienstleister

Studien zum Sozialrecht

Diese Veröffentlichung nimmt die seit geraumer Zeit in Medien, Politik und pflegerischen Professionen geführte Diskussion um die Steigerung der Qualität in der Pflege auf. Qualität und Qualitätssicherung im Pflegesektor stellen die Praxis, die Politik und die Wissenschaft vor eine Reihe ungelöster Probleme.…

Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.

Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem…