Wissenschaftliche Literatur Rechtsprobleme

Wolfgang Leist

Versammlungsrecht und Rechtsextremismus

Die rechtlichen Möglichkeiten, rechtsextremistische Demonstrationen zu verbieten oder zu beschränken

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die verstärkte Durchführung rechtsextremistischer Demonstrationen hat in den letzten Jahren die Öffentlichkeit erheblich beunruhigt. Derzeit marschieren fast jede Woche in der Bundesrepublik rechtsextremistische Gruppierungen zu Versammlungen auf. Wie kann es sein, so fragen viele Bürger, dass gerade die Feinde der Freiheit öffentlich für ihre Ziele werben dürfen?

Zugleich wurden hierdurch auch rechtlich neue Problemfelder eröffnet. Allein über 30 Entscheidungen…

Christian Levedag

Die Begünstigung der gewerblichen Einkünfte

Eine verfassungs- und europarechtliche Untersuchung zu §32c EStG und den „Brühler Empfehlungen“

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die nominelle Steuerbelastung der Gewinne deutscher Unternehmen ist im internationalen Vergleich traditionell hoch. Dies liegt an hohen Steuersätzen im Bereich der Ertagsteuern und an der Belastung der Unternehmen durch ein Vielartensteuersystem.

Deutsche Einzel- und Personenunternehmen unterliegen der Gewerbesteuer und die einzelnen Unternehmer persönlich der Einkommensteuer. Im Vergleich zu den übrigen in § 2 EStG aufgelisteten Einkunftsarten ergibt sich für die…

Christoph Franke

Software als Gegenstand der Zwangsvollstreckung

Zur Problematik der rechtlichen Kategorisierung des Technologieprodukts Software unter einzelvollstreckungsrechtlichen Aspekten

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Rechtsprobleme, die Ausfluss des Versuchs der juristischen Qualifizierung von Software sind, gelten bei Juristen als einzigartig oder noch nie dagewesen. Neben den in der Rechtswissenschaft in erster Linie erörterten materiellrechtlichen Problemen wird die Diskussion über die vollstreckungsrechtliche Bewertung von Software eher vernachlässigt. Die mit dieser Frage zusammenhängenden Schwierigkeiten sind in der Literatur umstritten und von der Rechtsprechung alles andere…