Wissenschaftliche Literatur Rechtsprobleme

Katinka Hüttl

Das vereinfachte GmbH-Gründungsverfahren mittels Musterprotokoll

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) vom 23.10.2008, in Kraft getreten am 01.11.2008, wurde von dem Gesetzgeber in § 2 Abs. 1a S. 1 GmbHG ein vereinfachtes Verfahren zur Gesellschaftsgründung eingeführt. Zugleich wurden im Anhang des GmbHG zwei Musterprotokolle beigefügt – für die Einpersonen-Gründung und die Mehrpersonen-Gründung – welche nach § 2 Abs. 1a S. 2 GmbHG für die Gründung im vereinfachten Verfahren zu…

Christin Petersen

Die Rechtsprobleme des Electronic Government

Der weite Weg zum elektronischen Verwaltungsverfahren

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Ziel, welches mit dem Begriff E-Government einhergeht, die öffentliche Verwaltung in elektronischer Form abzubilden sowie Synergieeffekte innerhalb der Verwaltungsorganisation aufgrund des Technikeinsatzes zu nutzen, ist wegen der Komplexität der rechtlichen Fragestellungen in Wissenschaft und Praxis noch nicht abgeschlossen. Unter Einbeziehung des Verfahrensverlaufes eines einstufigen sowie mehrstufigen Antragsverfahrens, widmet sich die Verfasserin an den gegebenen…

Heinrich-Alexander Graf von Moltke

Mittelverwendungskontrolle und Dritthaftung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Mittelverwendungskontrolle ist ein Schutzinstrument, das nach seiner Grundfunktion dem Schutz sowohl der Anleger als auch der Anlagegesellschaft vor Fehlleitungen des Vermögens der Anlagegesellschaft durch die Geschäftsführung dient. Obwohl sie aufgrund des mit ihrer Einrichtung verbundenen Aufwands zumeist im Rahmen von Kapitalanlagen in Erscheinung tritt, ist ihr Anwendungsbereich nicht darauf beschränkt. Von den gesetzlichen Spezialfällen abgesehen, ist sie…

Stefan Dach

Strafverfahrensrechtliche Aspekte audiovisueller Vernehmungen im Umgang mit traumatisierten Zeuginnen und Zeugen

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Veröffentlichung befasst sich mit audiovisuellen Vernehmungen in sämtlichen Abschnitten des Strafverfahrens. Sie zeigt die bestehenden Rechtsprobleme aus der Sicht der Strafrechtspraxis auf und gibt eine Gesamtdarstellung zu den deutschen Rechtsgrundlagen. Behandelt wird das Spannungsverhältnis zwischen der staatlichen Verpflichtung zur Tataufklärung und dem vom Staat zu gewährleistenden Schutz traumatisierter Zeugen im Strafverfahren am Beispiel von ausgewählten,…

Jens-Hendrik Hörmann

Rechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums

Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze

Studien zum Sozialrecht

Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.

Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar, zeigt die Gründe der Verfassungswidrigkeit dieser Rechtslage auf und beleuchtet sodann die gesetzlichen Neuregelungen aus verfassungsrechtlicher Perspektive.…

Kathrin Thum

Benchmarking in der Wasserversorgung

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Auskunftsansprüchen nach dem Umweltinformations- sowie dem Informationsfreiheitsgesetz

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin setzt sich mit Rechtsproblemen auseinander, die sich aus der unter Wasserversorgungsunternehmen zunehmend verbreiteten Praxis des Benchmarkings ergeben. Bei diesem Verfahren werden mit dem Ziel des Lernens vom Besseren branchenintern, jedoch unternehmensübergreifend Daten gesammelt und untereinander ausgetauscht, die den Leistungsstand des Unternehmens im Detail widerspiegeln. Dass diese Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten können, deren Kenntnis für…

Eva-Marie Birkmann

Wirtschaftsrechtliche Probleme der Koexistenz öffentlicher und privater Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung

Die Entwicklungsgeschichte der Gesellschaft zur Verbesserung der Agrarstruktur und ihre rechtliche Einordnung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem Wettbewerbsverhältnis zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung. Die dort häufig anzutreffenden wettbewerbswidrigen Aktivitäten und Praktiken öffentlicher bzw. gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen spielen in der Praxis eine große Rolle, werden in der wissenschaftlichen Diskussion jedoch meist als randständig angesehen und vernachlässigt. [...]

Stephan Molls

Rechtsprobleme der Erwachsenenadoption und ihre Lösung de lege ferenda

Studien zum Familienrecht

Das Rechtsinstitut der Erwachsenenadoption kann im deutschen Rechtsraum auf eine lange Tradition zurückblicken. Schon seit geraumer Zeit sieht es sich jedoch dem Vorwurf ausgesetzt, es könne leicht zu familienfremden Zwecken, etwa zur Erlangung steuerrechtlicher Vorteile oder eines berühmten Namens, missbraucht werden. Im europäischen Vergleich erlaubt das deutsche Recht die Erwachsenenadoption unter sehr niedrigen und zudem nicht klar definierten Voraussetzungen. Trotz…

Wolfhard Steinmetz

IT-Standardisierung und Grundgesetz

Rechtsprobleme bei der technischen Vernetzung der Verwaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung greift einen im rechtswissenschaftlichen Schrifttum bisher vernachlässigten Ausschnitt aus dem E-Government auf. Erst die technische Vernetzung der Verwaltungseinheiten führt zu wesentlich höheren Effizienzgewinnen als der voneinander unabhängige Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie. Die zur Sicherung der technischen Kommunikationsfähigkeit notwendige Standardisierung wirft in der föderalen und arbeitsteilig organisierten Verwaltung…

Thomas Kreuz

Die Grenzen der Eingriffsermächtigung des § 81a StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Buch verdeutlicht, welche Bedeutung § 81a StPO im Strafverfahrensrecht und hierbei im speziellen im Teilbereich der körperlichen Untersuchung zur Schaffung eines objektiven Personalbeweises hat. Insbesondere unter Berücksichtigung des medizinischen Fortschrittes, des Wandels im Rahmen der verfassungsrechtlichen Auslegung und Gewährleistung der Beschuldigtenrechte wird aufgezeigt, dass auch bei scheinbar abschließend untersuchten Eingriffsermächtigungen eine…