Wissenschaftliche Literatur Rechtsmissbrauch

Sarah Mack

Trunkenheit und Obliegenheit

Eine rechtsdogmatische Untersuchung zur Strafmilderung bei rauschbedingt verminderter Schuldfähigkeit

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die rechtliche Behandlung selbst verursachter Schulddefekte ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen. Neuere Vorstöße in Rechtsprechung, Schrifttum und Politik zielen vor allem auf einen Strafmilderungsausschluss bei "selbstverschuldeter" Trunkenheit.

Nach einem rechtshistorischen und rechtsvergleichenden Überblick werden die diesbezüglichen Ansätze dargestellt und aufgearbeitet. Dabei zeigen sich die Möglichkeiten und Grenzen einer dogmatischen Erfassung…

Tobias Laub

Allgemeine Schranken des Forderungseinzugs nach Abschluss eines außergerichtlichen Sanierungsvergleichs

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit dem Problem der Akkordstörer bei außergerichtlichen Sanierungsverhandlungen zur Abwendung der Insolvenz eines in die Krise geratenen Schuldners. Als Akkordstörer wird ein Gläubiger bezeichnet, der sich an einem kollektiven außergerichtlichen Vergleich mit dem Schuldner nicht beteiligt1, während die übrigen Gläubiger bereit sind, durch Stundungen und teilweisen Verzicht auf ihre Forderungen dem Schuldner die Bewältigung einer Krise zu…

Christian Böing

Steuerlicher Gestaltungsmissbrauch in Europa

Eine rechtsvergleichende und gemeinschaftsrechtliche Untersuchung von Konzeptionen zur Bekämpfung des Gestaltungsmissbrauchs

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Aus der Sicht des nationalen Fiskus ist steuerlicher Gestaltungsmiss-
brauch eine Erscheinungsform des Steuerwiderstands, durch welche der Steuerpflichtige seine effektive Steuerbelastung zu mindern versucht. Das Phänomen des steuerlichen Gestaltungsmissbrauchs ist jedoch keine Eigenart des deutschen nationalen Steuerrechts, sondern ein Problem, das in jeder nationalen Steuerrechtsordnung gegenwärtig ist und bei grenzüberschreitenden Gestaltungen zunehmend auch das…

Nadja Semmler

Die Rechtsmacht des Testamentsvollstreckers

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie setzt sich mit der Rechtsmacht des Testamentsvollstreckers auseinander. Die Grenzen seiner Rechtsmacht sind – je nach Ausgestaltung der Testamentsvollstreckung – nicht immer deutlich in der letztwilligen Verfügung und im Gesetz umrissen.

Der Umfang der Rechtsmacht bestimmt sich aus den dem Vollstrecker übertragenen Aufgaben, seinen Rechten und Pflichten gegenüber den Erben; der Vollstrecker hat seinen Aufgabenkreis dabei nach den Leitprinzipien der…

Michael Rietmann

Zur Strafbarkeit von Verfahrenshandlungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Einfluss des Prozessrechts auf das materielle Strafrecht. Es wird aufgezeigt, dass Handlungen von Prozessbeteiligten, die unter Zugrundelegung der herrschenden Dogmatik und Rechtsprechung eigentlich strafbar sein müssten, aufgrund des Umstandes, dass sie in einem rechtlich geordneten Verfahren erfolgten, einer modifizierten strafrechtlichen Bewertung unterliegen. Der vielfältige Einfluss des Prozessrechts auf das materielle Recht wird…

Michael Christian Gembris

Unzulässige Rechtsausübung im ehelichen Statusrecht

Studien zum Familienrecht

Die Studie ist der Frage gewidmet, unter welchen Voraussetzungen die Geltendmachung eines Eheschließungsmangels rechtsmissbräuchlich sein kann. Dieses Thema findet trotz seiner Wichtigkeit für die betroffenen Ehegatten und Dritte in Rechtsprechung und Literatur bisher nur vereinzelt Beachtung. Der Verfasser zeigt zunächst das im ehelichen Statusrecht besonders deutliche Spannungsverhältnis zwischen Rechtssicherheit und dem Bedürfnis nach materiell gerechten Ergebnissen…

Michael Daniel Pflüger

Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers im kündigungsrechtlichen Bestandsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitnehmer verliert seine Stelle, weil er verdächtigt wurde im Betrieb gestohlen zu haben. Kurz danach findet sich der wahre Dieb. Kann der zu Unrecht verdächtigte seine "Wiedereinstellung" verlangen? Muss der Arbeitgeber ihm gegen seinen Willen einen neuen Vertrag geben, wenn der Arbeitnehmer darauf besteht?

Die Rechtsprechung bejaht diese Fragen. Aber nicht nur bei der Verdachtskündigung stellt sich die Frage nach dem Wiedereinstellungsanspruch. Die…

Marianne Rückert

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats

Ein Beitrag zu Zweck und Grenzen der Mitbestimmung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats stehen seit Jahren schon in der arbeitsrechtlichen Diskussion, ohne dass die Problematik bislang eine Lösung erfahren hätte. Auch die Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes von 2002 hat keine gesetzliche Lösung hervorgebracht, sondern die Anfälligkeit des kollektiven Arbeitsrechts für derartigen Mißbrauch eher verstärkt.

Denkbar sind sowohl die Fälle, in denen der Arbeitgeber seine Zustimmung zu vom Betriebsrat geforderten…

Michael Reinhardt

Interne Außenfinanzierung im internationalen Konzern

- Steuerwirkungsanalyse für alternative Finanzierungsstrategien -

Schriften zur Konzernsteuerung

Gegenstand dieser Arbeit ist eine betriebswirtschaftliche Analyse der laufenden Ertrag- und Substanzsteuerbelastung bei der konzerninternen Außenfinanzierung im zwei- und dreistufigen internationalen Unterordnungskonzern. Anhand eines schrittweise erweiterten Modells werden ausgehend von der Indifferenzsituation des Nichtsteuerfalles die steuerlichen Aspekte bei der Eigenkapitalzuführung im Vergleich zur Fremdkapitalzuführung - unter besonderer Berücksichtigung der…