Wissenschaftliche Literatur Rechtslage

Franziska Busse

Rechtsgeschäftliches Handeln autonomer, intelligenter Systeme

Studien zur Rechtswissenschaft

Themen wie künstliche Intelligenz, Robotik und Smart Devices sind heute in aller Munde. Die Diskussion geht auch an der Rechtswissenschaft nicht vorbei.

In der heutigen schnelllebigen Gesellschaft wächst das Bedürfnis, aufwendige Aufgaben an einen kompetenten Vertreter zu delegieren. Dabei möchte man sich die Vorteile neuartiger Software zunutze machen. Autonome und intelligente Techniksysteme – elektronische Softwareagenten - sollen zukünftig nicht nur die…

Jannik Zerbst

Die Digitalisierung und Nutzung wissenschaftlicher Werke in Bibliotheken

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Wie können die Interessen von Verlegern, Bibliotheken, Werkerstellern, Verwertungsgesellschaften und Werknutzern zu einem gerechten Ausgleich geführt werden? Diese Frage ist nicht zuletzt im Bereich der bibliothekarischen Nutzung moderner Digitalisierungsmethoden zur Zugänglichmachung wissenschaftlicher Werke von sowohl politisch-gesellschaftlicher als auch finanziell-wirtschaftlicher Bedeutung.

Die Abhandlung bespricht daher die Rechtsfragen im Zusammenhang…

Melena Katharina Krause

Die Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen auf die Sanktionierung von Verbänden

COMPLIANCE

Compliance-Maßnahmen kommt bei der Sanktionierung von Verbänden eine wichtige Rolle zu. Sie sind nach derzeitiger Rechtslage laut Bundesgerichtshof im Rahmen der Sanktionsbemessung zu berücksichtigen. Ihnen kommt ebenfalls bei der Einstellungsentscheidung Bedeutung zu. Unklar ist jedoch, welche Anforderungen an die Compliance-Maßnahmen im Einzelfall zu stellen sind und auch, inwieweit die Sanktion konkret zu reduzieren oder ggf. zu erhöhen ist. [...]

Michael Luther

Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln

Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?

Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine Ausweitung der verpflichtenden Herkunftsangaben diskutiert. Nachdem die Kommission sich aber definitiv dagegen ausgesprochen…

Annekatrin Behne

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen…

Sophie Marie Steinle

Verbotene Kraftfahrzeugrennen

Die Bestrafung von Rasern unter besonderer Berücksichtigung des § 315d StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Phänomen des Rasens ist keine neue Erscheinung. Nicht jeder, der schneller als erlaubt fährt, ist schon ein Raser. Hinzukommen muss vielmehr, dass er durch sein grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr andere bewusst in Gefahr bringt. In der jüngeren Vergangenheit haben verbotene Kraftfahrzeugrennen mehrfach tödliche Unfälle von Unbeteiligten zur Folge gehabt. Die Tatgerichte verurteilten nach der bisherigen Rechtslage regelmäßig wegen…

Marzieh Hakimi Rad

Die Möglichkeit einer vertraglichen Anpassung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Rahmen des BGB, des iranischen Zivilgesetzbuches, des UN-Kaufrechts und der UNIDROIT-Prinzipien

Studien zum Zivilrecht

Dieses Buch bietet Ihnen eine ausführliche Darstellung der Lehre von der Geschäftsgrundlage und Vertragsanpassung nach deutschem Schuldrecht. Behandelt werden unter anderem auch vergleichend die entsprechende Rechtslage nach iranischem Zivilgesetzbuch, UN-Kaufrecht und UNIDROIT-Prinzipien. Nach einer eingehenden Untersuchung des § 313 BGB befasst sich dieses Buch mit der Problematik der veränderten Umstände im Rahmen der internationalen Regelwerke. Nach einem kurzen…

Carlo Thiel

Finden und gefunden werden – Marken- und Lauterkeitsrechtsschutz bei Online-Werbung

Eine Untersuchung der Rechtsprobleme beim Online-Marketing, insbesondere im Bereich des Keyword Advertising mit Blick auf die jüngste Rechtsprechung des EuGH und einem Vergleich mit der Beurteilung des Problems in anderen Ländern

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Herkömmliche Werbung in Printmedien, Hörfunk und Fernsehen verliert in der jüngeren Vergangenheit zunehmend an Bedeutung für Werbende und Verbraucher. Während die damit zu erzielenden Umsätze rückläufig sind, sind bei Werbung im Internet von Jahr zu Jahr bemerkenswerte Steigerungen zu beobachten. Der Weg über das Internet ermöglicht es Unternehmen, ihre Waren und Dienstleistungen äußerst gezielt und effektiv zu bewerben und sehr präzise die ins Auge gefassten…

Stefan Todt

Evidenzbasierte Medizin als Rechtsbegriff

Medizinrecht in Forschung und Praxis

„Evidenbasierte Medizin als Rechtsbegriff“ ist die Darstellung und Analyse der Verwendung dieses Begriffs in Fragen der Zulassung, Vermarktung und Kostenerstattung von Arzneimitteln. Die aktuelle deutsche Rechtslage wird unter Berücksichtigung der Rechtsentwicklung der vergangenen Jahre sowie der ökonomischen Aspekte des deutschen Arzneimittelmarktes beleuchtet. Der Verfasser analysiert dabei die Frage, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, evidenzbasierte Medizin…

Isabel Meyer-Michaelis

Die Überwachung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz

Unter Berücksichtigung der Rechtslage in den USA

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Einsatz von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz ist für Unternehmen heutzutage unverzichtbar. Zugleich sehen sich dieselben Unternehmen zunehmend mit Problemen konfrontiert, die aus einer Privatnutzung der Online-Medien durch Arbeitnehmer resultieren können. Arbeitgeber haben insofern zahlreiche Gründe, die Internet- und E-Mail-Nutzung zu kontrollieren. So mag eine Überwachung zu Zwecken der Computersicherheit oder zur Aufdeckung einer missbräuchlichen Nutzung dieser…