Wissenschaftliche Literatur Rechtslage
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Cristina Carro-Werner
Die nichteheliche Lebensgemeinschaft in der spanischen Rechtsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Verfasserin stellt in ihrem Werk “Die nichteheliche Lebensgemeinschaft in der spanischen Rechtsordnung § die Rechtslage der nichtehelichen Lebensgemeinschaften, sowohl die verschiedengeschlechtliche wie die gleichgeschlechtliche in Spanien dar.
Die Arbeit beginnt mit der Beschreibung des verfassungsrechtlichen Rahmens in Spanien und enthält eine vergleichende Ausführung zur Verfassungslage in Deutschland. Obwohl der Begriff “Ehe? in beiden Rechtsordnungen…
Eheähnliche LebensgemeinschaftErbrechtFamilieNichteheliche LebensgemeinschaftRechtswissenschaftSpanisches RechtUnterhaltVerfassungsrechtWitwenrente
Felix Bart Tietmeyer
Die Reform des kommunalen Haushaltsrechts von 1974
Eine wertende Untersuchung der Ziele, der Durchführung und Inhalte mit einem Ausblick auf die jüngsten Reformbestrebungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Kommunen und ihre Haushalte sind angesichts ihrer desaströsen Finanzlage einmal mehr in den Focus der öffentlichen Wahrnehmung geraten. Gewerbesteuerpflicht für Freiberufler und andere Vorschläge beschäftigen Politiker und die Öffentlichkeit. Erreicht werden soll damit eine bessere Finanzausstattung der Kommunen.
Diese Diskussion ist indessen nicht neu. Schon bei der letzten großen Reform des kommunalen Haushaltsrechts, die im Jahre 1974 bundesweit stattfand,…
FinanzlageHaushaltsplanHaushaltsrechtKommunale HaushaltsrechtreformKommunenmittelfristige FinanzplanungRechtswissenschaftRücklagen
Melanie Koch
Die richterliche Prozessförderungspflicht nach dem ZPO-Reformgesetz
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit dem Gesetz zur Reform des Zivilprozesses vom 27.07.2001 ist der Bereich der Ziviljustiz grundlegend reformiert worden. Das Ziel der Reform bestand im Wesentlichen darin, den Zivilprozess bürgernäher, transparenter und effizienter zu gestalten. Zur Erreichung dieses Ziels hat der Gesetzgeber unter anderem die richterliche Prozessförderungspflicht gemäß § 139 ZPO novelliert. Er hat hierdurch auf eine Norm Einfluss genommen, die zu den zentralen Vorschriften des…
ParteifreiheitProzessförderungspflichtRechtswissenschaftRichterliche AufklärungspflichtRichterliche HinweispflichtRichtermachtZivilprozessrechtZPO-Reform
Yue Wu
Rechtsfragen der Unternehmensgruppen und transnationalen Gesellschaften in China
Eine Untersuchung im Lichte des deutschen Konzernrechts
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Unternehmenskonzentration ist überall auf der Welt – so auch in China -längst Realität. Die Arbeit diskutiert eine grundlegende Frage der neuen Wirtschaftsordnung Chinas in rechtsvergleichender Perspektive: Wie ist der Zusammenschluss von Unternehmen zu gestalten, um den Anforderungen einer marktwirtschaftlichen Ordnung, aber auch der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gerecht zu werden?
In diesem Buch werden als Maßstab für eine Bewertung des chinesischen…
ChinaDurchgriffslehreGläubigerrechtKonzernrechtMinderheitenschutzMultinationale GesellschaftenMutter- und TochtergesellschaftenRecht der UnternehmensgruppenRechtswissenschaftÜbernahmerecht
Matthias Kohlenbach
Das Verhältnis der Aufsichtsräte im Aktiengesellschaftskonzern
Unter besonderer Berücksichtigung der Risikomanagementsysteme nach KonTraG
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das KonTraG und vor allem der durch dieses Gesetz neu eingefügte § 91 Abs. 2 AktG verändern die Anforderungen, die an eine ordnungsgemäße Überwachung der Geschäftsleitung durch den Aufsichtsrat zu stellen sind. Der Gesetzesbegründung zu Folge sind die Pflichten im Zusammenhang mit § 91 Abs. 2 AktG im Rahmen der bestehenden gesellschaftsrechtlichen Möglichkeiten konzernweit zu verstehen.
Dennoch gibt es bisher kaum Stellungnahmen zu der konzernweiten Ausgestaltung…
AufsichtsratCorporate GovernanceKonTraGKonzernleitungskontrolleKonzernrechtRechtswissenschaftRisikomanagement
Michael Reichle
Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt.
Die Arbeit behandelt die gewichtige Rolle der Erteilungsakten als Auslegungshilfsmittel in der Vergangenheit in Deutschland. Im Zuge der fortschreitenden europäischen Einigung wurde auch ein…
ErteilungsaktenKunststoffrohrteilPatentanspruchPatentrechtPatentschutzbereichRechtswissenschaftWeichvorrichtungWirtschaftsrecht
Tanja Tamara Voigt
Entgeltumwandlung als Grundlage betrieblicher Altersversorgung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Angesichts der desolaten Situation der gesetzlichen Rentenversicherung werden private und betriebliche Altersversorgung künftig unverzichtbare Elemente der Sicherung des Lebensstandards im Alter sein. Vor dem Hintergrund des Rentenreformgesetzes 1999 und des Altersvermögensgesetzes beleuchtet diese schwerpunktmäßig arbeitsrechtliche Bearbeitung unter anderem die Historie, die Tatbestandsmerkmale und - vor allem in den Bereichen Unverfallbarkeit, Insolvenzschutz und…
AltersvermögensgesetzAnpassungsprüfungspflichtBetriebliche AltersversorgungBetriebsrentenEntgeltumwandlungInsolvenzschutzRechtswissenschaftRentenreformgesetz 1999Unverfallbarkeit
Christian Müller
Rechtsprobleme eines Anti-Diskriminierungsgesetzes
Unter Berücksichtigung bereits bestehender nationaler und internationaler Normen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Autor fasst erstmals die aktuellen Rechtsprobleme eines Anti-Diskriminierungsgesetzes zusammen. Dabei liegt der Schwerpunkt im Arbeitsrecht. Behandelt werden sowohl das schwedische Gesetz gegen Diskriminierungen am Arbeitsplatz, wie der Title VII des amerikanischen civil rights act. Anliegen ist es, Schwierigkeiten bei der Schaffung eines solchen Gesetzes aufzuzeigen und Gestaltungsmöglichkeiten offen zu legen. [...]
DiskriminierungGleichbehandlungKontrahierungszwangPrivatautonomieRechtswissenschaftRichtlinie 2000-43-EGRichtlinie 2000-78-EGTitle VII Civil Rights Act
Beate Hoffmann
Der Anspruch des Kindes auf Pflege, Erziehung und Bildung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
"Pflege und Erziehung des Kindes sind das natürliche Recht der Eltern und die ihnen zuvörderst obliegende Pflicht", heißt es in Art. 6 II 1 GG. Damit beschreibt das Grundgesetz die Rechtslage maßgeblich aus der Perspektive der Eltern. Auch die Rechtsprechung und das Schrifttum erörtern Problemstellungen zu Pflege, Erziehung und Bildung des Kindes vornehmlich aus der Sicht der Eltern. Hier setzt die vorliegende Arbeit an, mit der die Verfasserin einen Perspektivenwechsel…
Art. 2 GGArt. 6 GGArt. 7 GGBildungElternrechtErziehungKindesrechtePflegeRechtswissenschaftSchuleSchulpflicht
Daniel Fischer
Direktmarketing im Internet
Eine Betrachtung der Zulässigkeit von unverlangt zugesandter E-Mail-Werbung im Wechselspiel von deutschem und europäischem Recht
Wie kein anderes Kommunikationsmedium haben Internet und E-Mail unsere Welt und unser Leben verändert, ermöglichen sie doch scheinbar grenzenlosen, weltweiten Austausch auf allen Ebenen. Nicht verwunderlich ist es da, dass sich die Wirtschaft diese Möglichkeiten mit großem Interesse für Werbezwecke möglichst umfangreich zu Nutze machen möchte. Das virtuelle Direktmarketing in Form von unverlangt versendeten Werbe-E-Mails ist dabei das Sorgenkind der werbenden Unternehmen,…
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