Rechtsgut
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Luis Alberto Jimenez Bernales
Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Service Provider
Zugleich eine Untersuchung zur Garantenstellung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Service Provider, dessen Wirtschaftsmodell auf die Verbreitung der Daten seiner Nutzer im Internet ausgerichtet ist, kann durch eine schlechte technische Infrastruktur eine Gefahrenquelle eröffnen. Durch diese Infrastruktur erhöht sich die Verbreitungswahrscheinlichkeit von rechtswidrigen Inhalten und damit auch die Gefahr einer […]
Julia Stelzer
Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO
Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig […]
Alexander Lang
Internationale und interstaatliche Zuständigkeit US-amerikanischer Gerichte für Produkthaftungsklagen
Personal jurisdiction in stream-of-commerce cases
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Die Grenzen der Befugnis der US-Gerichte im jeweiligen Forumstaat richterliche Gewalt über einen bestimmten Beklagten (personal jurisdiction) auszuüben, beschäftigen Rechtsprechung und Wissenschaft nicht nur in den USA seit Jahrzehnten.
Besonders problematisch ist die Begründung von streitgegenstandsabhängiger specific (personal) […]
Lynette Karl
Der Tatbestand der Nachstellung
Die strafrechtliche Erfassung des Phänomens Stalking unter besonderer Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Tatbestand der Nachstellung wurde zum 31. März 2007 neu in das Strafgesetzbuch eingeführt. Ziel des Gesetzgebers war es, den spezi?fischen Unrechtsgehalt beharrlicher Nachstellungen strafrechtlich zu erfassen und zu sanktionieren. Doch schon im Vorfeld der Gesetzesinitiative entbrannte eine heftige Kontroverse, ob es mit Blick auf die […]
Guisheng Cai
Zur Täuschung über zukünftige Ereignisse beim Betrug
Von einem positivistischen zu einem zweckrationalen Tatsachenbegriff
Studien zur Rechtswissenschaft
In diesem Werk beschäftigt sich der Verfasser mit der viel diskutierten Betrugsdogmatik im Strafrecht und zwar mit der Frage, ob irreführende Angaben über ein erst in der Zukunft liegendes Ereignis betrugsrelevant sein können.
Nach h. M. enthält das notwendige Merkmal des Betrugstatbestands „Tatsachen“ keine zukünftigen Ereignisse. […]
Beatrice Sartorius
Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen
Die Tatbestände der §§299a, 299b StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin befasst sich mit den Tatbeständen der Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen (§§ 299a und 299b StGB), die am 4. Juni 2016 in Kraft getreten sind.
Nach einer Darstellung der Ausgangslage und der Gesetzgebungshistorie geht es im ersten Teil um die abstrakte Betrachtung der Strafnormen und der tatbestandlichen […]
Julia Rita Schweitzer
Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Lichte des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG stellt Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Welches verfassungsrechtliche Verständnis dem Ehebegriff allerdings zugrunde liegt, darüber schweigt sich das Grundgesetz aus.
Die Autorin untersucht, ob Eingetragene Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) vom […]
Josef Toma
Zur Strafbarkeit und Strafwürdigkeit des Billigens, Leugnens und Verharmlosens von Völkermord und Menschlichkeitsverbrechen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Strafrecht pönalisiert mit § 130 Abs. 3 StGB Äußerungen, mit denen der Holocaust und andere nationalsozialistische Völkermordhandlungen geleugnet, gebilligt oder verharmlost werden.
Als im Jahre 2008 der Rat der Europäischen Union einen Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit […]
Philipp Achilles
Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, […]
Stephan-Georg Zacharias
Der Unrechtstatbestand der Nachstellung (§ 238 StGB) im Lichte des strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Stalking wird derzeit wieder vermehrt diskutiert. Der im Jahr 2007 eingeführte § 238 StGB genügt nach Ansicht einiger Stimmen aus Politik und Rechtswissenschaft nicht, um die mit der Schaffung der Norm verfolgten Ziele zu erreichen. Dem soll durch eine Verschärfung Rechnung getragen werden. Es wird die Umwandlung von einem Erfolgsdelikt in ein […]