Wissenschaftliche Literatur Rechtsgrundlage

Melanie Bock

Die Ausschreibungspflicht im Schienenpersonennahverkehr

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Lange Zeit galt die Devise, dass es im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) keinen schützenswerten Wettbewerb geben könne. Die öffentliche Aufgabe der Daseinsvorsorge schloss Wettbewerb a priori aus. Dass die Daseinsvorsorge zwar unverzichtbar, aber nicht notwendig allein vom Staat erbracht werden muss, zeigt diese Untersuchung. Zunächst werden dazu die Grundlagen zu Daseinsvorsorge und Wettbewerb erläutert.

Im Anschluss daran wird die Frage nach…

Sandra Brücklmayer

Vollstreckungs- und vollzugsrechtliche Probleme des Jugendarrests

Rechtfertigung von Abschaffung oder Reform des Zuchtmittels?

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Der Arrest und seine Anordnungspraxis gehören zu den umstrittensten Themen der Jugendstrafrechtspflege“. Diese Feststellung leitete den im September 1989 vorgelegten und im Juni 1990 verabschiedeten Regierungsentwurf zur Änderung des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) ein.

Als Hintergrund für vollstreckungs- und vollzugsrechtliche Probleme erscheint es sinnvoll, die gesetzlichen Grundlagen und die Stellung des Jugendarrests aufgrund seiner historischen Entwicklung…

Wolfgang Schmidt

Prozessuale Fürsorgepflicht und fair trial

Identität und Unterschiede

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die prozessuale Fürsorgepflicht und das Recht auf ein faires Verfahren, auch als fair-trial-Prinzip bezeichnet, sind seit langem trotz einiger Kritik des Schrifttums in der Rechtsprechung anerkannt. Auch die Anzahl der Abhandlungen über diese beiden Rechtsinstitute ist groß.

Was jedoch fehlt, ist eine Analyse der Beziehung zwischen diesen beiden. Die verschiedenen Schriften dazu beschränken sich meistens auf das eine oder das andere, ohne Beziehungen und…

Binke Marit Schlig

Die Umsatzsteuer-Nachschau

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Zum 01.01.2002 wurde mit dem Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz (StVBG) die Umsatzsteuer-Nachschau gem. § 27b UStG eingeführt.

Das Werk hinterfragt die verfassungsrechtliche Rechtfertigung des § 27b UStG. Untersucht wird, ob die Norm mit dem Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung aus Art. 13 Abs. 1 GG sowie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, welches abgeleitet wird aus Art. 2 Abs. 1 i. V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, zu vereinbaren ist. [...]

Georg-R. Schulz

Der arbeitsrechtliche Zeugnisanspruch

Unter besonderer Berücksichtigung der Grundsätze von Wahrheit und Wohlwollen sowie der Beweislast

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Insbesondere in Zeiten anhaltend hoher Arbeitslosigkeit beeinflussen Arbeitszeugnisse maßgeblich die Entscheidung über Erfolg oder Misserfolg einer Bewerbung. Sie sind wichtige Meilensteine im Berufsleben eines Arbeitnehmers. Daher kommt es auf jede einzelne Zeugnisformulierung und deren konkrete Bedeutung an. Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern ist eine erhöhte Sensibilität und Konfliktbereitschaft hinsichtlich des Inhalts und auch der äußeren Form von…

Oe-Sun Cho

Kirche und Recht in Korea

Entstehung, Organisation und Rechtsgrundlagen der katholischen Mission in Korea

Studien zur Kirchengeschichte

Die Thematik der Arbeit ist weit gefächert: Sie reicht von den ersten Anfängen der katholischen Missionstätigkeit in Korea und dem geistigen Umfeld, das der christliche Glaube im 17. und 18. Jahrhundert vorfand, als er noch ohne jede Unterstützung durch eine organisierte Missionstätigkeit auf der koreanischen Halbinsel Fuß fasste, bis in die heutige Gegenwart: Lange hatte es gebraucht und schwere Verfolgungen mussten hingenommen werden, bis der "westliche" christliche…

Erwin Beysen

Der privatrechtliche Schutz des Softwareherstellers vor Programmpiraterie

Eine Untersuchung der Rechtsgrundlagen nach deutschem, französischem und belgischem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Mittelpunkt dieser rechtsvergleichenden Studie steht die Frage nach den privatrechtlichen Grundlagen der Ansprüche, die dem Softwarehersteller im Falle der Programmpiraterie gegen den Softwarepiraten zustehen.

Sowohl in der deutschen als auch in der französischen und der belgischen Rechtsordnung können die Ansprüche des Softwareherstellers sich aus mehreren Rechtsgebieten ergeben, an erster Stelle aber aus dem Urheberrecht. Weil Computerprogramme i.d.R. der…

Erwin André Weiß

Online-Durchsuchungen im Strafverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Diskussion um die Durchführung verdeckter Online-Durchsuchungen durch staatliche Stellen ist in den vergangenen Monaten zu einem zentralen Punkt in der politischen und rechtswissenschaftlichen Diskussion avanciert. Spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Gesetz über den Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen vom 27.02.2008 ist jedoch klar, dass die Durchführung einer solchen Maßnahme nur unter engen Voraussetzungen zulässig sein kann.…

Erwin Sascha Ott

Die Rechtsprechung des Greifswalder Oberappellationsgerichts in Strafsachen (1815–1849)

Zur Entwicklung des Strafrechts und des Strafverfahrensrechts in Neu-Vorpommern

Schriftenreihe der David-Mevius-Gesellschaft

Am 23. Oktober 1815 wurden das Herzogtum Vorpommern und das Fürstentum Rügen an das Königreich Preußen übergeben. Die Rechtspflege in der neuen Provinz war von drei wesentlichen Faktoren gekennzeichnet: Neben der königlichen bestand auch eine starke ständische Gerichtsbarkeit, vor allem geprägt durch die einflußreichen Städte Stralsund und Greifswald.

Die Vielfalt der Rechtspflege korrespondierte mit verschiedenartigen Rechtsquellen. So waren landesherrliche und…

Erwin Henrik Armah

Die Radioberichterstattung von Sportveranstaltungen

Schriften zum Medienrecht

Die Berichterstattung von Sportveranstaltungen ist für alle Medien von großer Bedeutung. Spitzensportarten stehen dabei nicht nur bei Fernsehen und Presse im Fokus, sondern auch beim Radio. Insbesondere die Radioberichterstattung vom Fußball als der populärsten Sportart in Deutschland hat sich etabliert und erfreut sich großer Beliebtheit bei den Zuhörern.

Der rechtliche Rahmen einer Radioberichterstattung von Sportveranstaltungen wirft eine Vielzahl von…