Wissenschaftliche Literatur Rechtsgrundlage

Eva Quick

Forum Contractus

Eine Untersuchung zur Gerichtsstandslehre im Usus Modernus

Rechtsgeschichtliche Studien

Hinter dem Titel verbirgt sich eine Untersuchung über den Gerichtsstand des Erfüllungsortes (§ 29 ZPO, Art. 5 Nr. 1 EuGVVO) im 17. und 18. Jahrhundert.

Heute bemüht sich die EU, eine gemeinsame Rechtsordnung für ihre Mitgliedstaaten zu entwickeln. Dieses Bemühen hat zum Beispiel in der EuGVVO seinen Niederschlag gefunden. Das Streben nach einer gemeinsamen Rechtsordnung ist nicht neu. Europa hatte bereits bis zum Ende des 18. Jahrhunderts eine gemeinsame…

Andreas Reuther

Bestand und Inhalt der Arbeitsverhältnisse nach Verschmelzungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie aus dem Titel bereits hervorgeht, behandelt die Studie unter dem gesellschaftsrechtlichen Aufhänger der Verschmelzung i.S.d. § 2 UmwG zum einen die genauen Voraussetzungen für den Übergang der Arbeitsverhältnisse auf den neuen Rechtsträger und zum anderen das Schicksal der Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklauseln.

Demgemäß werden nach einer einführenden Darstellung der Formen, der Merkmale und des Ablaufs der…

Karsten Rauch

Selbstregulierung in der Energiewirtschaft

– dargestellt an § 8 Abs. 5 EnWG und seinen arbeitsrechtlichen Bezügen –

COMPLIANCE

Die Wettbewerbsbelebung auf den netzvor- und netznachgelagerten Elektrizitäts- und Gasversorgungsmärkten hängt maßgeblich davon ab, dass die vorhandene Netzinfrastruktur allen interessierten Netznutzern – unabhängig von Konzernverflechtungen und -interessen – zu gleichen Bedingungen angeboten wird. Schuldner dieses umfassenden Gebots der Nichtdiskriminierung sind nach den einschlägigen Rechtsgrundlagen des Energiewirtschaftgesetz (= EnWG) Betreiber von Elektrizitäts- und…

Maximilian Erras

Die Regelung des Versorgungsanspruchs kommunaler NS-Wahlbeamter in der Nachkriegszeit

Eine Analyse am Beispiel des Amberger Oberbürgermeisters Josef Filbig

Rechtsgeschichtliche Studien

Am 20. April 1952 kam es in der Stadt Amberg in der Oberpfalz zu einer Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Als Kontrahenten standen sich dabei der Amtsinhaber Michael Lotter von der CSU und der ehemalige Lehrer Josef Filbig, parteilos, der für die „Deutsche Gemeinschaft“ antrat, gegenüber. Mit knapp großer Mehrheit konnte sich Filbig schließlich deutlich gegen Lotter durchsetzen.

Filbig war zuvor während des Dritten Reiches schon einmal…

Heide Schönherr

Die Umsetzung von EU-Fördermaßnahmen gemäß Art. 149 EGV im Schulbereich

Eine Analyse der deutschen, spanischen und gemeinschaftlichen Kompetenzen unter Bezugnahme auf ein Comenius-Projekt als Praxisbeispiel

Studien zum Völker- und Europarecht

Sokrates, Erasmus, Leonardo da Vinci - die EU-Bildungsprogramme sind weithin bekannt und erfreuen sich insbesondere bei den Studenten großer Beliebtheit. Doch unterstützt die EU nicht nur Auslandsaufenthalte von Studenten. Sie fördert vielmehr Bildungsprojekte verschiedenster Art in den unterschiedlichsten Bildungsbereichen.

Im Mittelpunkt dieses Buches steht das Comenius-Programm, das sich auf den Bereich der Schulbildung bezieht. Welche tatsächlichen…

Ioannis Ntouvas

Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zwei Jahre später eine Patentanmeldung für einen ähnlichen Gegenstand ab. Folglich und auch wegen ihrer zunehmenden…

Cristina Baier

Datenschutz beim Einsatz von Internet, Intranet und E-Mail am Arbeitsplatz

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Der Arbeitnehmerdatenschutz fand in der Vergangenheit nicht die Beachtung, die seiner Bedeutung für den Grundrechtsschutz abhängig Beschäftigter zukommt. In jüngster Zeit hat sich dies gewandelt - nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen Datenschutzskandale in namhaften deutschen Unternehmen. Nach jahrzehntelanger Untätigkeit auf diesem Gebiet sind nun mit der zum 1. September 2009 erfolgten Einfügung einer Vorschrift zum Beschäftigtendatenschutz in das…

Gordon Alexander Pahnke

Die Grenzen des Gesellschafterschutzes durch Vinkulierung von GmbH-Geschäftsanteilen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist traditionell die bevorzugte Rechtsform des deutschen Mittelstandes. Kleine und mittelständische Unternehmen sind zumeist durch einen überschaubaren Gesellschafterkreis und eine personalistische Struktur gekennzeichnet. Als Folge dieser Struktur hängt der wirtschaftliche Erfolg einer GmbH maßgeblich von den einzelnen Gesellschaftern ab und es besteht ein besonderes Bedürfnis, diese Struktur zu wahren und die Gesellschaft von…

Verena Broer

Die arbeitsrechtliche Behandlung von Aktienoptionen als Vergütungsbestandteil

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Bedeutung von Aktienoptionsprogrammen hat in den vergangenen drei Jahrzehnten international erheblich zugenommen. Auch in Deutschland werden Aktienoptionen zunehmend nicht nur dem Topmanagement, sondern auch Mitarbeitern angeboten, die arbeitsrechtlich als Arbeitnehmer zu qualifizieren sind. Damit stellen sich erstmals auch im Zusammenhang mit Aktienoptionen verschiedene arbeitsrechtliche Fragen, insbesondere bei der Gewährung der Aktienoptionen sowie bei der…

Melanie Bock

Die Ausschreibungspflicht im Schienenpersonennahverkehr

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Lange Zeit galt die Devise, dass es im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) keinen schützenswerten Wettbewerb geben könne. Die öffentliche Aufgabe der Daseinsvorsorge schloss Wettbewerb a priori aus. Dass die Daseinsvorsorge zwar unverzichtbar, aber nicht notwendig allein vom Staat erbracht werden muss, zeigt diese Untersuchung. Zunächst werden dazu die Grundlagen zu Daseinsvorsorge und Wettbewerb erläutert.

Im Anschluss daran wird die Frage nach…