Wissenschaftliche Literatur Rechtsgrundlage

Ursula Redler

Die strafprozessuale Online-Durchsuchung

Ein Gesetzesentwurf

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie beleuchtet zunächst die Problematik der zunehmenden Internetkriminalität, insbesondere am Beispiel der Nutzung des Internets durch terroristische Vereinigungen respektive (potentielle) Terroristen. Vor diesem Hintergrund wird die technische Umsetzbarkeit und (mögliche) Umsetzung einer strafprozessualen Online-Durchsuchung sowie die aktuelle Rechtlage in der Strafprozessordnung (StPO) sowie im polizeilich-präventiven Bereich thematisiert. Sodann beschäftigt sich…

Bianca Möller

Der Wechsel vom Strafabschlagsmodell hin zur Vollstreckungslösung

Wirklich eine Lösung?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Strafverfahren dauern immer länger. Mehrjährige Verfahrensdauern aufgrund schleppender Forcierung seitens der Justiz sind längst keine Seltenheit mehr. Kommt es gar zu einer menschenrechtswidrigen Verfahrensverzögerung, ist dem Betroffenen ein Ausgleich dafür zu gewähren. Dies geschah jahrelang mittels des Strafabschlagsmodells durch eine Strafmilderung. Mit seiner Grundsatzentscheidung vom 17.01.2008 hat der Große Strafsenat dieses Modell zugunsten der…

Nina Roßmann

Unternehmensmitbestimmung und grenzüberschreitende Verschmelzungen in der Europäischen Union

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit einigen Jahren wird in Deutschland – gerade vor dem Hintergrund europarechtlicher Entwicklungen – erneut über die Zukunftsfähigkeit der deutschen Unternehmensmitbestimmung diskutiert. Nach der Schaffung der Europäischen Gesellschaft (SE) hat der Europäische Gesetzgeber mit der Verschmelzungsrichtlinie (VRL) einen weiteren Schritt zu mehr Mobilität von Unternehmen getan, indem nun auch grenzüberschreitende Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften auf einer sicheren…

Martin Keicher

Das Europäische Visumrecht

Von den Ursprüngen im Schengener Regime, seiner Entwicklung in der Europäischen Union und den Auswirkungen auf das deutsche Ausländerrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit den Schengener Abkommen wurden die Binnengrenzkontrollen in den beteiligten Mitgliedstaaten abgeschafft und Ausgleichsmaßnahmen beschlossen, um die Reisefreiheit bei gleichzeitiger Gewährung der erforderlichen Sicherheit zu gewährleisten. Eine notwendige Folge war die Harmonisierung des Einreise- und Visumrechts, die einheitliche Voraussetzungen für den Zugang zu dem Hoheitsgebiet der Vertragsstaaten sicherstellen sollte. Mit dem Schengener Durchführungsübereinkommen…

Andrea End

Arzneimittelversorgung zwischen Sozial- und Kartellrecht: Die Rabattverträge gemäß § 130a Abs. 8 SGB V

Studien zum Sozialrecht

Mit der Neufassung des § 69 SGB V durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (2007) ist die Rechtsgrundlage für die Anwendung des Kartellrechts (zunächst §§ 19-21 GWB) im Leistungserbringerrecht der GKV geschaffen worden. Die Rabattverträge gemäß § 130a Abs. 8 SGB V sind ein hochaktuelles und brisantes Beispiel, um die dadurch eingeleitete Entwicklung eines Sozial?kartellrechts treffend zu illustrieren. In dem Buch werden die…

Florian Handke

Die Effizienz der Bekämpfung jugendschutzrelevanter Medieninhalte mittels StGB, JuSchG und JMStV

Schriften zum Medienrecht

Das Buch befasst sich mit dem Schutz von Minderjährigen vor der Konfrontation mit für sie gefährlichen Medieninhalten. Thematisiert wird die Effizienz des deutschen Jugendmedienschutzsystems, das sich auf verschiedene gesetzliche Grundlagen – Jugendmedienschutzstaatsvertrag, Jugendschutzgesetz und Strafgesetzbuch – stützt.

Um die Tauglichkeit dieses Systems zur effizienten Verfolgung des Zwecks Jugendmedienschutz zu überprüfen, wird eine Untersuchung in mehreren…

Ingmar Stein

Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung des Auskunftsanspruchs gegen Access-Provider wurde bereits im Vorfeld umfassend in der Wissenschaft diskutiert. Die Einschaltung eines unbeteiligten Dritten, des Access-Providers, stieß auf vielfältige Bedenken. Mit der Norm des § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) versuchte der Gesetzgeber diesen Bedenken Rechnung zu tragen und die Interessen der am Auskunftsanspruch Beteiligten – Rechteinhaber, Anschlussinhaber sowie Access-Provider – zu einem…

Martin Quabeck

Die REIT-AG

– eine gesellschaftsrechtliche Analyse –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Gegenstand dieser Studie ist die Untersuchung der REIT-Aktiengesellschaft (REIT-AG). Die REIT-AG, auch „Real Estate Investment Trust“ genannt, stellt eine in das System des deutschen Gesellschaftsrechts neu eingeführte Sonderform der Aktiengesellschaft dar. Ihr Unternehmensgegenstand besteht in der Vermietung und Verpachtung von Immobilien.

Rechtsgrundlage ist das REIT-Gesetz (REITG), welches am 28. Mai 2007 erlassen und am 1. Juni 2007 verkündet worden ist.…

Jan Moeck

Die Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen durch zeitbezogene Kapazitätsgrenzen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) wurden viele Regelungskompetenzen im Zusammenhang mit der Honorarverteilung in der vertragsärztlichen bzw. vertragspsychotherapeutischen Versorgung auf den Bewertungsausschuss übertragen. Damit sollen die Ziele der Honorarreform, das vertragsärztliche Vergütungssystem zu vereinfachen, transparenter zu machen und die Kalkulationssicherheit für die Leistungserbringer zu erhöhen,…

Marcel Vietor

Sozialtherapie für junge Gefangene im bayerischen Strafvollzug

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wie auch in den anderen Bundesländern steht der Jugendstrafvollzug in Bayern seit dem 1. Januar 2008 auf einer gesetzlichen Grundlage. Hiermit wurde zugleich erstmals eine Rechtsgrundlage für die Sozialtherapie junger Gefangener geschaffen.

Im Rahmen des Werkes werden die Regelungen des BayStVollzG zur Sozialtherapie für junge Gefangene näher erläutert und in einen Vergleich zu den Regelungen der anderen Bundesländer in diesem Bereich gestellt. Der Autor stellt…