Wissenschaftliche Literatur Rechtsgrundlage

Ann-Kathrin Böttcher

Erziehung und Bildung unter erschwerten Bedingungen

Perspektiven eines sonderpädagogisch orientierten Unterrichts im Jugendstrafvollzug

Sonderpädagogik in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber geht von einer Erziehungsbedürftigkeit und Erziehbarkeit junger Straftäter aus. Dem folgend erhält der Jugendstrafvollzug einen grundlegenden Erziehungsauftrag. Einen wesentlichen Kernbereich stellt dabei die schulische Bildung dar. Das Thema Schule und Unterricht im Jugendstrafvollzug nimmt in der fachwissenschaftlichen Diskussion bisher jedoch eine randständige Position ein. Es fehlt bislang an geeigneten Unterrichtskonzepten, die den besonderen…

Enrico Tille

Der europäische Bildungsraum und das duale System der Berufsbildung in Deutschland

Rechtliche Rahmenbedingungen zur zukünftigen Gestaltung des deutschen Berufsbildungssystems

Studien zum Völker- und Europarecht

Das gesamte System der Bildung in der Bundesrepublik Deutschland wird zunehmend von europäischen Einflüssen geprägt. Im Zentrum der hierzu ergangenen öffentlichen Diskussion steht der so genannte „Bologna-Prozess“, der innerhalb der Hochschulen zu einer weit reichenden Umgestaltung einer Vielzahl von Studiengängen geführt hat. Weniger beachtet sind hingegen die europäischen Impulse und Bestrebungen zur Reformierung der Berufsbildungssysteme, insbesondere des deutschen…

Josefine Stark

Ausschluss und Austritt aus arbeitsrechtlichen Koalitionen

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Tarifvertrag ist eine der wichtigsten Rechtsgrundlagen im deutschen Arbeitsrecht. Daher sind die Verbände, die die Tarifverträge aushandeln, sowie die Mitglieder von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden nicht zu unterschätzende Faktoren im arbeitsrechtlichen Rechtsetzungsprozess. Somit geraten auch Streitigkeiten zwischen den Verbänden und ihren Mitgliedern – Unternehmen auf der einen und Arbeitnehmern auf der anderen Seite – in den Blickpunkt.…

Hilmar Brunner

Die Rechtsverhältnisse der ukrainischen Emigration in Bayern und ihrer Ausbildungsstätten

Rechtsgeschichtliche Studien

Fremdarbeiter, Ostarbeiter, Zwangsarbeiter, Displaced Persons, heimatlose Ausländer: dieses Werk beschäftigt sich mit all denen, die als Ausländer während des Zweiten Weltkrieges in Deutschland – zumeist gegen ihren Willen – gearbeitet haben und beleuchtet deren Rechtsverhältnisse. Die verschiedenen Begriffe, die man meist unter den bekanntesten Begriff – den der sog. Displaced Persons fasst – werden rechtlich differenziert dargestellt und historisch aufgearbeitet. Dabei…

Sven Tintemann

Ansprüche geschädigter Kapitalanleger und betroffener Gesellschaften bei rechtswidriger Untersagung der Geschäftstätigkeit von Beteiligungsmodellen durch die Kapitalmarktaufsicht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz BaFin) ist als Aufsichtsbehörde für die Untersagung von Geschäften zuständig, die ohne entsprechende Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz betrieben werden. In den Jahren 2004 und 2005 untersagte die BaFin mehreren Unternehmen die Geschäftstätigkeit.

Die Studie zeigt, dass es den Untersagungsverfügungen an einer Rechtsgrundlage fehlte und klärt die Frage, ob betroffene Anleger der untersagten…

Marcin Chmielewski

Die Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie und ihre Umsetzung in Deutschland und in Polen

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung mit der Richtlinie 2006/24/EG vom 15.3.2006 sorgte in weiten Kreisen der Datenschützer und Verfassungsrechtler für Unruhe, da es damit die große Einschränkung der Bürgerrechte befürchtet wurde. Eine lebhafte Diskussion hat sich auch über die Wirksamkeit der Richtlinie selbst entwickelt. Beanstandet wurde nicht nur ihre materielle Rechtmäßigkeit, sondern auch die Wahl der Rechtsgrundlage für ihren Erlass. [...]

Daniel Herrmann

Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes biometrischer Verfahren unter strafprozessualen Gesichtspunkten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die zuverlässige Nutzbarmachung biometrischer Verfahren zur Identifikation von Personen wirft in straf- und strafverfahrensrechtlicher Sicht Fragen auf, die zum einen die Zulässigkeit von Zwangsmaßnahmen betreffen und zum anderen das Beweisrecht.

Nach Einordnung der Körpermessverfahren in die geltende StPO wird die praktisch bedeutsame Frage diskutiert, aufgrund welcher Rechtsgrundlage unmittelbarer Zwang zur Vorbereitung und Durchführung erkennungsdienstlicher…

Peter Lang

Corporate Compliance –
Verantwortung, Implementierungspflichten und Umsetzung in der unverbundenen Aktiengesellschaft und im Konzern

COMPLIANCE

Ziel des Werkes ist es, das gesellschafts- und konzernrechtliche Umfeld von Compliance herauszuarbeiten. Dazu erfolgt zunächst in einem die unverbundene Aktiengesellschaft betreffenden Teil die Darstellung der Compliance-Verantwortung des Vorstands sowie der Wahrnehmungsmöglichkeit dieser Verantwortung durch ein gestuftes Compliance-Modell. Daran anschließend wird die Compliance-Verantwortung des Aufsichtsrats und insbesondere deren Wahrnehmung durch einen…

Claudia Giesswein

Die Verfassungsmäßigkeit des Scoringverfahrens der Schufa

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das Scoringverfahren ist in der heutigen Zeit in jedem Wirtschaftsbereich anzutreffen. Die Rechtsgrundlage für das Scoringverfahren fand bis zum 1. 4. 2010 in einem Vertrag zwischen dem den Scorewert berechnenden Unternehmen und seinen Vertragspartnern bzw. in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des den Scorewert berechnenden Unternehmens, welche in jeden Vertrag mit dem Vertragspartner einbezogen wurden, seine Berechtigung. Seit dem 1. 4. 2010 stellt § 28 b BDSG die…

Ursula Redler

Die strafprozessuale Online-Durchsuchung

Ein Gesetzesentwurf

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie beleuchtet zunächst die Problematik der zunehmenden Internetkriminalität, insbesondere am Beispiel der Nutzung des Internets durch terroristische Vereinigungen respektive (potentielle) Terroristen. Vor diesem Hintergrund wird die technische Umsetzbarkeit und (mögliche) Umsetzung einer strafprozessualen Online-Durchsuchung sowie die aktuelle Rechtlage in der Strafprozessordnung (StPO) sowie im polizeilich-präventiven Bereich thematisiert. Sodann beschäftigt sich…