Wissenschaftliche Literatur Rechtsgrundlage

Gaukhar Abdigaliyeva

Energieeinsparung in der Industrie und bei der Stromerzeugung im nationalen Rechtsrahmen

Rechtsvergleichende Betrachtung nach kasachischem und deutschem Recht

Schriften zum Energierecht

Die Verfasserin stellt in ihrer Studie einerseits die deutsche und kasachische nationale Gesetzgebung zur Energieeinsparung in der Industrie und bei der Stromerzeugung dar, bewertet diese und führt einen Rechtsvergleich durch. Andererseits untersucht sie die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan im Rahmen CDM- und JI-Mechanismen des Kyoto- Protokolls. Im Rahmen der Studie werden folgende Fragen bearbeitet: [...]

Sebastian Funck

Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Maßnahmen der Kartellrechtscompliance

COMPLIANCE

Das Buch behandelt das bislang rechtswissenschaftlich kaum bearbeitete, sehr praxisrelevante Verhältnis zwischen Kartellrechtscompliance und Datenschutzrecht. Der Autor stellt dieses vielschichtige und spannende Thema dabei anhand der Beispiele des Beschäftigtendatenscreenings und des Whistleblowings sehr anschaulich und verständlich dar und analysiert das komplexe Geflecht der Kartellrechtscompliance in den normativen Kontexten. Das Buch enthält an vielen Stellen…

Florian Hupfauf

Der Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Das Gutachten 2/13 des Europäischen Gerichtshofs

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Diskussion rund um den Beitritt der Europäischen Union zur EMRK währt nun schon seit über 40 Jahren in Lehre und Praxis. Im April 2013 konnte nach langjährigen Verhandlungen endlich ein Beitrittsübereinkommen zwischen der Union und dem Europarat ausgehandelt werden. Erschien die Teilnahme am Konventionssystem über kurz oder lang möglich, so haben sich die Vorzeichen seit dem 18. Dezember 2014 schlagartig verändert. Das an diesem Tag veröffentlichte Gutachten 2/13 des…

Jessica Gohlke

Die Symptomtheorie im privaten Baurecht

Grundlage, Berechtigung und Anwendungsgrundsätze

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Symptomtheorie ist im privaten Baurecht seit Jahrzehnten ein fester Bestandteil in Rechtsprechung und Literatur. Da der Auftraggeber regelmäßig nicht in der Lage ist den konkreten Mangel zu benennen, muss dieser nur das Mangelsymptom bzw. die Mangelerscheinung schildern.

Diese Darlegungserleichterung gilt sowohl auf dem Gebiet des materiellen Rechts, vor allem der Verjährungshemmung, als auch im Verfahrensrecht. [...]

Simon Spyra

Rechtliche Grundlagen für die Erzeugung von Emissionsminderungsgutschriften durch nationale Ausgleichsprojekte

Analytische Bewertung in rechtlicher und umweltökonomischer Hinsicht sowie konkrete Vorschläge für eine Fortentwicklung

Studien zum Völker- und Europarecht

In dieser Studie werden die rechtlichen Grundlagen für die Erzeugung von Emissionsminderungsgutschriften durch nationale Ausgleichsprojekte untersucht und deren umweltökonomischer Gehalt bewertet. Es werden die Chancen und Risiken eines Mechanismus für nationale Ausgleichsprojekte mit europarechtlichem Bezug ebenso untersucht wie jene ohne europarechtlichen Bezug.

Für eine genaue Einordnung des Untersuchungsgegenstandes auf internationaler, europäischer und…

Nina Schroeder

Die Vergütung von Versicherungsmaklern

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Vergütung von Versicherungsvermittlern hat insbesondere durch das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts vom 19.12.2006, das zum 22.05.2007 in Kraft getreten ist, neue Relevanz erlangt. Durch das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts ist die Richtlinie 2002/92/EG über Versicherungsvermittlung vom 09.12.2002 in deutsches Recht umgesetzt worden.

Das Werk befasst sich mit der Vergütung von Versicherungsmaklern durch…

Britta Maria Liebig

Der Zugriff auf Computerinhaltsdaten im Ermittlungsverfahren

Cloud Computing, E-Mail und IP-Telefonie als neue rechtliche und technische Herausforderungen für die Strafverfolger

Schriften zum Strafprozessrecht

„Das Internet ist für uns alle Neuland (...)“

Dieser fast schon berühmte (Halb-)Satz brachte Bundeskanzlerin Angela Merkel, kaum dass sie ihn auf einer Pressekonferenz im Juni 2013 ausgesprochen hatte, jede Menge Spott und Kritik ein. Spott und Kritik, die überwiegend und binnen weniger Sekunden und Minuten über gerade jenes Medium verbreitet wurden. Für viele der Millionen deutschen Internetnutzer erschien diese Äußerung abwegig, weltfremd und überholt.…

Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…

Simon Gruhn

Sky Marshals in der Zivilluftfahrt

Rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Flugsicherheitsbegleitern an Bord deutscher Luftfahrzeuge

Studien zur Rechtswissenschaft

Der internationale Luftverkehr sieht sich seit dem 11. September 2001 einer völlig neuen Bedrohungslage ausgesetzt, die zu einem Paradigmenwechsel im Umgang mit den terroristischen Gefahren für die Luftfahrt führte. Während von den westlichen Regierungen und Fluggesellschaften bisher eine Deeskalationsstrategie im Umgang mit Flugzeugentführern verfolgt wurde, muss diese angesichts irrational agierender Selbstmord-Attentäter zum Scheitern verurteilt sein. Neue…

Heinrich Amadeus Wolff

DNA-Mitarbeiterdateien von Polizeibeamten ohne gesetzliche Grundlage

Am Beispiel des Freistaats Bayern

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Bei der Aufklärung von Straftaten sind die ersten Stunden der Ermittlung oft die entschiedensten. Daher ist es wichtig, dass Verunreinigungen des Tatorts, die durch Ermittlungsbeamte verursacht werden, schnell ausgesondert werden können, damit die Ermittlungen nicht in die falsche Richtung laufen. Zu diesem Zweck gibt es in einigen Bundesländer spezielle Dateien, in denen das DNA-Identifizierungsmuster von Polizei?beamten, sonstigen Mitarbeitern und Laborangestellten…