Wissenschaftliche Literatur Rechtsgrundlage
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Isa Alexandra Matz
Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.
Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…
Anti-TerrorismusAnti-TerrorismusgesetzgebungAnti-TerrorismuspaketBundesverfassungsschutzgesetzGemeinsame-Dateien-GesetzeGrundrechteInternationaler TerrorismusSicherheitsrechtTerrorbekämpfungTerrorismus-GesetzgebungTerrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzVerfassungsrechtVerfassungsschutzBenjamin Johannes Wellensiek
Der Beirat in der GmbH
– Pflichten, Haftung und Regelungsbedarf –
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Das GmbHG kennt grundsätzlich nur die Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung und den (fakultativen) Aufsichtsrat. Daneben hat sich in der GmbH-Praxis aber auch der Beirat als (Gesellschafts-)Organ fest etabliert. Es ist den Gesellschaftern in ihrer Satzungsfreiheit unbenommen, einen Beirat als zusätzliches Organ einzurichten. Mangels gesetzlicher Regelungen zum Beirat gehen sein Pflichtenkanon und seine Haftung jedoch mit diversen Unwägbarkeiten…
AufsichtsgremiumAufsichtsratBeiratfaktultativFamilienunternehmenFamilienverfassungGesamtanalogieGesellschaftsrechtGmbHHaftungHaftungsgrundlageRegelungsbedarfÜberwachungToshihiro Wada
Verarbeitung von Kundendaten im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Insolvenzverwalter verwertet Kundendaten eines insolventen Unternehmens, indem er sie im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren an den Käufer verkauft. Dies trägt zwar zur Gläubigerbefriedigung bei, allerdings stellt sich aus der Sicht des Datenschutzes die Frage, ob es einer Einwilligung seitens der Kunden bedarf. Der Verfasser setzt sich mit der Untersuchung nicht nur aus der insolvenzrechtlichen, sondern auch der datenschutzrechtlichen Perspektive auseinander,…
Asset DealDatenschutzDatenschutzrechtDatenübermittlungDatenverarbeitungDSGVOGesellschaftsrechtInsolvenzrechtInsolvenzverfahrenInsolvenzverwalterInteressenabwägungKundendatenUnternehmensinsolvenzUnternehmensverkaufDae Sung Lim
Das Recht am eigenen Bild bei Minderjährigen
Schriften zum Persönlichkeitsrecht
Die Untersuchung behandelt die zivilrechtliche Problematik des Rechts am eigenen Bildnis der Minderjährigen, auch im Zusammenhang mit neueren technischen Entwicklungen. Als Rechtsgrundlagen wurden insbesondere das KUG mit seinen Voraussetzungen im Einzelnen behandelt und der Bereich der unerlaubten Handlungen, hier konkret die Verletzung des Rechts am eigenen Bild als Teil des Persönlichkeitsrechts. Gegliedert ist diese Prüfung nach dem Aufbauschema: Objektiver…
damnatio memoriaeEhrenmordEinwilligungsrechtElternrechtEmbryoKommerzialisierungMinderjährigeRecht am eigenen BildReligionsfreiheitSchandbildSelbstbildnisSexuelle SelbsbestimmungWolfgang Ziebarth
Online-Durchsuchung
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die „Online-Durchsuchung“ ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Das Bundesverfassungsgericht schuf ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Was Online-Durchsuchungen in der Praxis…
Art. 6e VSG BayernArt. 34d PAG (Bayern)BundestrojanerFernmeldegeheimnisInternationaler TerrorismusKernbereich privater LebensgestaltungOnline-DurchsuchungPAGPhysikalische AbstrahlungPolizeiaufgabengesetzStaatstrojanerUnverletzlichkeit der WohnungVerfassungsschutzgesetzVSGMaike Schnabel-Rudisile
Seelsorge in der Evangelischen Kirche und ihre strafrechtlichen Rahmenbedingungen
Ausgewählte Rechtsfragen der kirchlichen Seelsorge unter besonderer Berücksichtigung der Gefängnisseelsorge und des Seelsorgegeheimnisgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland
Konkreter Anlass der Untersuchung war die Entscheidung des BGH 2006 im sog. Gefängnisseelsorger-Fall zum Zeugnisverweigerungsrecht Geistlicher nach § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO. Diese neuere Rechtsprechung geht von einem funktionalen Begriff des Geistlichen aus. Damit wurde es für die Kirchen erforderlich, die Voraussetzungen für die Übertragung von Seelsorgeaufgaben an nicht geweihte bzw. ordinierte Personen detaillierter festzuschreiben. Die EKD hat daraufhin 2009…
Evangelische Kirche in DeutschlandGefängnisseelsorgeGeistlicheKirchenrechtSeelsorgeSeelsorgegeheimnisgesetzStrafprozessrechtStrafrechtZeugnisverweigerungsrechtTriantafyllos Pegios
Die vertraglichen Informationspflichten des Intermediärs bei Kapitalanlagen
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Nach erfolgloser Entwicklung einer Anlage folgt immer die Untersuchung der Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationsbasis der Anlageentscheidung als Ursache der fehlerhaften Anlagewahl. Die stetig wachsende Bedeutung der Informationspflichten und vor allem der Beratungspflichten ergibt sich unbestreitbar aus den zahlreichen Urteilen und dem enormen Material an Literatur und Rechtsnormen. Der Autor behandelt die Problematik in Bezug auf die Rechtsgrundlage, den…
AnlageberatungAnlagegerechte BeratungAnlegergerechte BeratungAufklärungspflichtenBankrechtBeratungspflichtenBeratungsvertragFinanzintermediärInformationspflichtenKapitalanlageKapitalanlegerKapitalmarktrechtWertpapierdienstleistungWirtschaftsrechtWpHGZivilrechtliche HaftungPhilipp Marx
Auswirkungen der AIFM-Richtlinie auf geschlossene Fonds in Luxemburg und Deutschland
Eine rechtsvergleichende Analyse
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die AIFM-Richtlinie bildete den Auftakt eines Kanons von zahlreichen Vorschriften, die der europäische Gesetzgeber in den letzten Jahren in Bezug auf die Regulierung von Investmentfonds erlassen hat. Teilweise als wichtigste europäische Kodifizierung des europäischen Investmentrechts deklariert, unterwirft die AIFM-Richtlinie nun erstmals auch geschlossene Investmentfonds einer einheitlichen Regulierung innerhalb Europas. [...]
AIFM-RichtlinieAlternativer InvestmentfondsCSSFDeutschlandGeschlossene FondsGold PlatingInvestmentrechtInvestmentsfondsInvestmentvermögenKAGBKapitalanlagegesetzbuchKapitalmarktrechtLuxemburgRechtvergleichRobert Klecha
Datenübermittlungen in die USA nach dem Safe-Harbor-Urteil des EuGH
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des EU-US Privacy Shield
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Personenbezogene Daten werden in unserer global vernetzten und zunehmend digitalisierten Welt in immer höherem Maße auch grenzüberschreitend übermittelt. Sowohl Unternehmen als auch staatliche Stellen haben den Nutzen und den Wert personenbezogener Daten längst erkannt. Damit gehen neben vielen neuen Chancen auch erhebliche Risiken für den Datenschutz einher. Das europäische Recht sieht daher für Datenübermittlungen in Staaten außerhalb der EU besondere Rechtsgrundlagen…
AngemessenheitsentscheidungDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenschutzrechtDatenübermittlungDatenzugriff durch US-BehördenDigitalisierungDSGVOEU-US Privacy ShieldEuGHGrenzpberschreitender DatenverkehrRechtswissenschaftSafe-Harbor-UrteilStandardvertragsklauselUSAKatharina Schmitt
Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschränkt, sondern vielmehr auch an Vorgänge und Zustände anknüpft, die sich im Ausland befinden.
Das Auftreten solcher grenzüberschreitender Sachverhalte und…
DoppelbesteuerungEuropäische UnionFinanzverwaltungGemeinschaftsrechtgrenzüberschreitende AmtshilfeGrenzüberschreitende BesteuerungsfälleGrundfreiheitenInternationales SteuerrechtMitwirkungspflichtenprimäres und sekundäres UnionsrechtRechtfertigungsgründeSteuerfluchtUntersuchungsgrundsatz