Wissenschaftliche Literatur Rechtsgrundlage

Angela Schenk

Gegenüberstellung im Strafverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung der psychologischen Forschung und des englischen Strafprozesses

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Wiedererkennen eines Straftäters durch Gegenüberstellung des Verdächtigen mit dem Tatzeugen herbeizuführen, ist seit ungefähr hundert Jahren eine häufig angewandte Methode in der Kriminalistik. Heute werden Gegenüberstellungen weitgehend als sog. Wahlgegenüberstellungen durchgeführt, bei denen der Zeuge aus einer Reihe von Personen diejenige wiedererkennen soll, die von ihm im Zusammenhang mit der Tat beobachtet wurde.
Dieses Verfahren stellt für die…

Angela Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VII

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 5.-6. September 2001.

Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle vom 5.-6. September 2001 in der Eberhard-Karls-Universität veranstalteten, wieder von uns geleiteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VII" gehalten wurden. Sie spiegeln das breite Meinungsspektrum im Eisenbahnrecht wider und zeigen, dass…

Thomas Koch

Lehren und Lernen in berufsqualifizierenden Produktionsschulen

EUB. Erziehung – Unterricht – Bildung

Produktionsschulen sind ein inzwischen weit verbreitetes Modell in der internationalen Berufsbildungszusammenarbeit mit zum Teil beachtlichen Erfolgen hinsichtlich ihrer Beschäftigungswirksamkeit. Jedoch bestehen auch hier - wie bei allen Projekten in der Entwicklungszusammenarbeit - Grenzen hinsichlich der Übertragbarkeit.

Produktionsschulen haben es im Wesentlichen mit zwei Problembereichen zu tun - interne und externe. Bei den internen handelt es sich um…

Walther Maximilian Pohl

Die Prüfungskompetenz des Bundespräsidenten bei der Ausfertigung von Gesetzen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die in Rechtswissenschaft, Rechtsprechung und Verfassungspraxis verbreitet unter dem Rubrum "Prüfungskompetenz bzw. Prüfungsrecht" behandelte Rechtsstellung des Bundespräsidenten (als Verfassungsorgan) bei der Ausfertigung von Bundesgesetzen nach Art. 82 I S. 1 GG zählt seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes zu den traditionsreichen Standardthemen der deutschen Staatsrechtslehre.

Bei vordergründiger Betrachtung verbindet sich mit dem Stichwort im Kern nur die…

Rudolf Schlaffer

GeRechte Sühne?

Das Konzentrationslager Flossenbürg: Möglichkeiten und Grenzen der nationalen und internationalen Strafverfolgung von NS-Verbrechen

Studien zur Zeitgeschichte

Am 12. Juni 1946 begann in Dachau das KZ Flossenbürg-Hauptverfahren. Mit der Durchführung war ein US-amerikanisches Oberes Militärgericht beauftragt. Fast zeitgleich begannen auch die Oberpfälzer Landgerichte gegen die KZ-Verbrecher zu ermitteln.

In dieser Studie wird die amerikanische mit der westdeutschen Vorgehensweise verglichen, und es werden die jeweiligen Problembereiche analysiert. So entsteht ein Einblick in die justitielle Vergangenheitsbewältigung und…

Gert Hällßig

Normsetzung durch Richtlinien im Vertragsarztrecht

Zum Rechtscharakter der Richtlinien der Bundesausschüsse der Ärzte und Krankenkassen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die an der Universität des Saarlandes entstandene Dissertation befaßt sich mit der Richtliniengebung der Bundesausschüsse der Ärzte und Krankenkassen, wobei hauptsächlich der Frage nachgegangen wird, ob die vertragsärztliche Richtliniengebung verfassungsgemäß ist.

Im einzelnen wird dargestellt, daß die Rechtsgrundlagen der vertragsärztlichen Versorgung aus einem System abgestufter Normen bestehen und die Richtlinien hierbei eine bedeutende Lenkungs- und…

Dieter Keip

Umfang und Grenzen eines sozialen Schuldnerschutzes in der Zwangsvollstreckung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die den Schuldnerschutznormen und dem gesamten Vollstreckungsrecht zugrunde liegende Aufgabe ist letztlich Festlegung von "Umfang und Grenzen eines sozialen Schuldnerschutzes", d.h. die Gewährung des notwendigen Maßes an Schuldnerschutz, ohne gleichzeitig die Gläubigerrechte über Gebühr zu beschränken.

Nach Jahrzehnten der Rechtsentwicklung, in denen den Interessen des Schuldners gegenüber denen des Gläubigers der Vorrang eingeräumt wurde, hat der Gesetzgeber mit…

Martina Liebich-Frels

Die Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäß § 163e StPO

Der Strafprozess zwischen Repression und Prävention

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Thema der "Organisierten Kriminalität" schien der Politik und dem Rechtssystem, ebenso wie dem Polizeiapparat, lange Zeit ein Phänomen zu begegnen, das eine neue Herausforderung darstellte und neue Antworten erforderte. Eine dieser Antworten ist die Polizeiliche Beobachtung. Lange Jahre nur durch eine Polizeidienstvorschrift aus dem Jahre 1979 rechtlich geregelt, wurde die Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung mit Einführung des OrgKG von 1992 in § 163 e…

Judith Riede

Der Bildnisschutz in Deutschland und den USA unter spezieller Berücksichtigung der Person der Zeitgeschichte bzw. der public figure

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Figur der absoluten und relativen Person der Zeitgeschichte ist seit Jahrzehnten ein fester Bestandteil der Rechtsprechung zum Recht am eigenen Bild. Dennoch konnte man gerade in jüngster Zeit verstärkt Kritik an dieser Rechtsfigur vernehmen. Die Lehre von der absoluten und relativen Person der Zeitgeschichte führe dazu, so lautet der Vorwurf, dass ein berechtigtes, gar überwiegendes öffentliches Informationsinteresse automatisch unterstellt werden, wenn…

Gisela Staudinger

Einzelvertragliche Rückzahlungsklauseln bei Ausbildungskosten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Weiterbildung von Arbeitnehmern spielt heutzutage in der betrieblichen Personalpolitik eine sehr wichtige Rolle. Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten einer Schulungsmaßnahme für den Arbeitnehmer, liegt ihm oft sehr viel daran, die Amortisation seiner Aufwendungen mit einer Rückzahlungsabrede sicherzustellen. Die Verfasserin stellt die Frage nach den Grenzen der Vertragsfreiheit, die den Parteien bei der Vereinbarung von Rückzahlungsklauseln bei Bildungsmaßnahmen…