Wissenschaftliche LiteraturRechtsfortbildungJura

Die Regelungsbefugnis des Diözesanbischofs im Arbeitsrechtsregelungsrecht der KODA-Ordnungen und dessen richterliche Judizierbarkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Abhandlung befasst sich mit den Herausforderungen der diözesanbischöflichen Machtkompetenzen im kirchlichen Arbeitsrecht. Konkret geht es um die Regelungsbefugnis des Diözesanbischofs im Arbeitsrechtsregelungsrecht der Kommissionen zur Ordnung des Diözesanen Arbeitsvertragsrechts (KODA) innerhalb des…

Der allgemeine Beschäftigungsanspruch von Arbeitnehmern im Berufssport

Unter besonderer Berücksichtigung vertraglicher Gestaltungsoptionen und des Weisungsrechts nach § 106 GewO

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinen Grundsatzentscheidungen aus den Jahren 1955 und 1985 einen allgemeinen Beschäftigungsanspruch begründet. Dieser Anspruch erlaubt es Arbeitnehmern, von ihrem Arbeitgeber neben der vertraglichen Vergütung auch eine tatsächliche Beschäftigung zu verlangen. Kein Anspruch auf…

Das Patientenrechtegesetz

Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die…

Grundzüge einer realistischen Rechts- und Verfassungstheorie

Teil 1: Methodenlehre

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Richter und Rechtsanwender berücksichtigen bei ihren Entscheidungen in der Realität nicht nur die vier „klassischen“ Auslegungskriterien. Auch außerrechtliche und subjektive Umstände können eine maßgebliche Rolle spielen. Dies wird von der überkommenen Methodenlehre bislang aber kaum thematisiert. [...]

Drittwirkungen obligatorischer Verpflichtungsbeschränkungen im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitskampf ist regelmäßig mit enormen wirtschaftlichen Schäden für Arbeitgeber verbunden. Von den durch gegenseitiges Nachgeben geprägten Möglichkeiten einer friedlichen Einigung abgesehen, finden sich in der Praxis auch andere Versuche der Arbeitgeber, dem Streik zu entgehen: Sie können einem…

Die Rechtsfigur des uneigentlichen Organisationsdelikts (BGHSt 49, 177)

Zugleich ein Beitrag zu Dogmatik, Praxis und Novellierung der konkurrenzrechtlichen Beurteilung einzelner und mehrerer Tatbeiträge von Mittätern, mittelbaren Tätern, Anstiftern und Gehilfen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bekanntlich hat der Große Strafsenat des Bundesgerichtshofs in seinem in der amtlichen Entscheidungssammlung (BGHSt) in Band 40, 138 ff. abgedruckten Urteil die in der strafgerichtlichen Praxis bedeutsame Rechtsfigur des sog. „fortgesetzten Delikts“ (auch fortgesetzte Tat oder Fortsetzungszusammenhang) abgeschafft…

Befreiung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

Sammelband 2012–2014

Schriften zum Berufsrecht

Auch wenn die stets mit Unschärfen geführte Debatte um die Qualifizierung syndikusanwaltlicher Tätigkeit als rechtsanwaltliche Berufsausübung bereits seit Jahrzehnten andauert, ist die Frage nach der Ausformung und Selbstbestimmung des anwaltlichen Berufsbildes derzeit brisanter als je zuvor. Dies ist maßgeblich…

Der erbrechtliche Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch aus Treu und Glauben (§ 242 BGB)

Studien zum Erbrecht

Nach dem Tod des Erblassers fehlen oftmals die Informationen über die erbrechtlich relevanten Vorgänge. Dann ist die Person, die davon Kenntnis hatte, nicht mehr vorhanden. Gleichwohl bleiben alle Vermögenswerte und Schuldverpflichtungen erhalten und gehen auf die Erben über. Letztlich haften die Erben neben dem…

Das intendierte Ermessen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist…

Drittschadensliquidation und UN-Kaufrecht

Eine Untersuchung vor dem Hintergrund des deutschen Rechts mit vergleichender Betrachtung des englischen, französischen und schweizerischen Rechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Diese Monographie widmet sich der Frage, ob und inwieweit die in dem deutschen Recht anerkannten Grundsätze der Drittschadensliquidation in dem UN-Kaufrecht (CISG) Anwendung finden können.

Einen bedeutenden Umfang nimmt hierbei eine rechtsvergleichende Darstellung ein, in deren Rahmen untersucht wird, ob…