Rechtsbeugung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Hagen Alexander Karl Diderich
Die Richteranklage gem. Art. 98 II, V GG
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor erfasst die historischen Ursprünge und Probleme sowie Scheinprobleme des Rechtsinstituts Richteranklage und spannt den Bogen von der Genese über die verschiedenen Regelungen in den Landesverfassungen bis hin zu aktuellen – potentiellen – Anwendungsfällen.
Von den originären Erwägungen im Parlamentarischen Rat über die vorkonstitutionellen bis hin zu den nachkonstitutionellen Landesverfassungen wird das bislang rein theoretische Rechtsinstitut beleuchtet. Sowohl kritische wie positive Stimmen im Schrifttum vom Zeipunkt der Genese bis zum […]
Jürgen Rath
Gesinnungsstrafrecht
Zur Kritik der Destruktion des Kriminalunrechtsbegriffs in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist in einer Reihe von Judikaten zu einem Gesinnungsstrafrecht herabgesunken. Dies zeigt sich deutlich insbesondere in den Entscheidungen
zur Provokation von Auffahrunfällen durch „verkehrsgerechte“ Fahrweise zur Täuschungshandlung beim Betrug vermittels der Behauptung wahrer Tatsachen zur Rechtsbeugung bei der Behandlung einer Rechtssache in „angemessener“ Zeit („Schill-Urteil“) u. a. m.Die vorliegende Untersuchung setzt dieser Rechtsprechung einen rechtsphilosophisch begründeten […]
Häufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft